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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 332. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Die 2. Kammer hat bei anderweitig Discussion am 8. und 9. October (s. Nr. 511. u. 512, d. Bl.) in Bezug auf die, durch die verschiedenartigen Beschlüsse beider Kammern bei der ersten Berathung des Budjetsthcils unter 6. sich mit den Beschlüssen der 1. Kammer, wie solche im anderweiten Berichte Nr. 2., Nr. 4.5. bb., N.4.v., Nr. 4. ü., Nr-5., Nr. 6.5., Nr. 7. Nr. 14. nebst Antrag unter m, Nr. 15., Nr. 16. Nr. 1. und 3., Nr. 19. ersichtlich sind, einverstanden, wogegen die vereinigten Deputationen über die noch verbliebenen Differenzen nachste hende Vereinigungsvorschläge den beiderseitigen Kam mern zu empfehlen übereingekommen sind: Zu 1. des jenseitigen Berichts. Pos. XXII. Beschluß der 1. Kammer: Bewilligung der Summe von 12,700 Lhlr wegen der nach Auflösung der Landesdirectt'on auf das Ministerium des Innern übergehenden Geschäfte vermöge höchsten Decrets vom 27. Januar 1833, die Errichtung von Kreisdirectionen betref fend, jedoch 5,452 Lhlr-Normaletat, 7,248 Lhlr. transitorisch nebst Antrag hinsichtlich letzterer Post: „es möge auf eine Er- sparniß und Einziehung einer oder der andern Stelle, wie sich solches namentlich hinsichtlich der Zahl von 4 Medicinalrathen und 2 Commerzkenräthen, des außerordentlichen Assessors zu Leipzig, der Gehaltsverminderung des mit 938 Lhlr. jetzt besol deten Secrctairs ausführbar darstelle, Bedacht genommen werden." Beschluß der 2. Kammer : Nach dem von ihr angenomme nen Begriff des Worts: transitorisch, tragt die 2. Kammer Be denken, der transitorischen Bewilligung der Post von 7,248 Lhlr. bcizutreten, da es nicht bestimmt ist, daß solche künftig ganz in Wegfall kommen könne; sie glaubt, die Andeutung auf hier zu machende Ersparnisse liege bereits in ihrem Anträge: „es solle (wegen der Post vön 5,452 Lhlr.) künftig ein veränderter, dieses Bedürfniß mit umfassenderNormaletat vorgelegt werden," dem bereits die 1. Kammer beigetreten, und hat sich zur Vermittelung zu dem Antrag in der Schrift entschlossen: „daß der künftigen Standevcrsarnmlung ein veränderter, das Bedürfniß von 12,700 Lhlr. mit umfassenderNormaletat vorgelegt werde." Resultat- der Vcreinigungs - Deputations-Verhandlungen: Die Protokolle werden jedenfalls die Absicht, die diesem Anträge zum Grunde liegt, nachweisen, und sonach auch der Beitritt dem Beschlüsse der 1. Kammer nicht entgegen stehen. Man ist einstimmig der Ansicht der Deputation. Zu2. des jenseit.Deput. Berichts. Po fit. XX VI. Beschluß der 1. Kammer: Zu s) Antrag: daß die Besoldungen eines jeden ersten Kreisdirectionsraths mit den Besoldungen der ersten Ap- pellationsräthe glcichgrsetzt werden möchten. Zu 5) Antrag: daß im Allgemeinen die Mitglieder der Kreisdirectionen hinsichtlich ih rer Emolumente den Mitgliedern der Mittel-Appellationsgcrichte gleichgestellt werden möchten. Beschluß der 2. Kammer: Zu s) Wegen Ueberschreitung des Postulats, und weil dieser Antrag in dem folgenden unter 5. mit enthalten scheint, abgelehnt. Zu 5) Unter der Bedingung beigetreten, daß nach dem Worte: „Appellationsgerichte", die Worte: „in angemessener Weise", einzuschaltcn seien. Resultat der Vcreinigungs-Deputations-Verhandlungen: Zu ») Dürfte beizutreten sein. Au 5) Der Beitritt ist unbe denklich. Es entsteht die Frage, wie denn eigentlich der Sinn der Worte: „in angemessener Weise" zu verstehen sei? worüber Re ferent Bürgemeister Reiche-Eisenstuck Folgendes erläuternd bemerkt: Die Deputation wollte, da sich die Verhältnisse nicht so zuverlässig übersehen lassen, nicht zu sehr vorgreifen, und fand sich nicht ganz auf dem Standpunkte, alles Ermessen der Negie rung abzuschneiden, daher wir auch nicht Ziffern hi'nstcllen woll ten, die vielleicht in allen Fallen doch nicht paffen konnten. In den Worten „kn angemessener Weise" sollte daher eine Ermäch tigung der Regierung liegen, zu erwägen und zu erörtern. Hierauf tritt man einstimmig der Ansicht der Deputa tion bei. . Zu 3. des jensekt. Berichts. Posit. XXVII. Beschluß der 1. Kammer: Die erste Kammer hat 1400 Lhlr. Recrutirungs- aufwand denen Amtshauptleuten exol. der Zulage an 2800Thlr. bewilligt. Beschluß der 2. Kammer: Da sic jenen Aufwand mit unter der Zulage bereits begriffen haben wolle, die dießfallsige beson dere Bewilligung abgelehnt. Resultat der Vcreinigungs - Deputations - Verhandlungen: Bei der frühem Bewilligung zu beharren. v. Carlowitz bittet um Erläuterung darüber, ob und in wie weit bei der vorliegenden streitigen Post eine Ueberschreitung des Regierungspostulats vorliege? Referent Bürgermeister Reiche-Eisenstuck theilt aus führlich mit, wie die Verhandlungen wegen der Kreisdirectionen in beiden Kammern sich gestaltet haben, so wie die Gründe, aus welchen die Kammern früher diese Zulage beschlossen hätten. v. Carlowitz schließt sich hierauf dem Deputationsgutach- tcn an, und es wird letzteres einstimmig genehmiget. Zu 4. des jenfeit. Deput. Berichts. Posit. XXVIlk. Nr. 1. Beschluß der 1. Kammer: Zu a) Antrag zur Bewilligung: „daß j baldthunlichst der Etat der Generaldirection auf angemessene l Weise vermindert werde." Zu b. rm) Bei Reorganisation der Akademie auf eine minder j kostspielige und den Kräften des Staats entsprechende Einrich tung Bedacht zu nehmen, jedoch, daß dadurch nicht dem ! Hauptzwecke des Instituts entgegengetreten werde. ! Zu b. !>b) Antrag: „ die Verminderung der Kosten der Aka demie dadurch mit zu ermöglichen, daß von de» bemitteltcrn Schülern ein Honorar erhoben und zu der Staatskasse verrech net werde." Zu o) Verweisung des ganzen Postulats von 950 Lhlr. für die Zeichnenschule zu Meißen (statt 250 Lhlr. davon nach den Beschlüssen der zweiten Kammer) unter die transitorischen Po sten, unter dem Antrag: „daß künftig hier die Zeichnen schule zu Meißen ganz in Wegfall kommen und deren baldmög lichste Aufhebung bewirkt werden möge." Au o) Annahme des auf 2015 Lhlr. gestellten Postulats, statt der Herabsetzung nach Beschluß der zweiten Kammer auf 1000 Lhlr. zu Unterstützung der Kunstreisen. Au I) Antrag: „Es möchten die für die Direktion der Aka demie geforderten 3820 Lhlr. als transitorisch bewilligt betrachtet werden, dergestalt, daß aus diesem Fonds auch ferner die Di- rectionskostcn bestritten würden und die daran zu machenden Er sparnisse der Staatskasse zu Gute gingen, dagegen seien die un ter den Buchstaben ü. <). und v. postulirten 16,223 Lhlr. 12 Gr. in ihrer Totalität als bewilligt anzusehen, und es sei die Re gierung dabei zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob nicht die Zwecke der fraglichen Institute am besten befördert werden könn ten, wenn ein Lheil der denselben bisher gewidmeten Summen zu Ausführung größerer öffentlicher Kunstwerke und zu den hier zu erforderlichen Mitteln verwendet werde, wobei man sich Sei ten der Ständeversammlung bereitwilligerkläre, die an der Po sition XXVIII. 1. L. V.V. also an jenen 16,223 Lhlr. 12 Gr. vorgeschlagencn oder künftig noch zu machenden Ersparnisse zu diesem Zwecke zu bewilligen."
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