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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 309. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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^F51S. Atrßrrordentricht Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Mittwochs, den 5. November 1834. Nachrichten vom Landtage. Dreihundert und neunte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 14. Oktober 1834. (Beschluß.) Beratung Les Berichts der 2. Deputation, die zwischen den Beschlüssen der beiden Kammern über das Budjet unter 6. Departement des Innern, so wie das Departement lö'. des Cultus und öffentlichen Unterrichts, desgl. das Departement L., den Pcnsionsctat, und 5. den Bauetat dermalen noch ob waltenden Differenzen betreffend. Anderer Ansicht ist Seer. v. Zedtwktz. Er wünscht zwar, daß die 2000 Lhlr. bewilligt werden möchten, hält aber dafür, daß der Antrag des Prinzen Johann wohl zulässig sei. Schon die in beiden Kammern bewilligten 5000 Lhlr. zeigten, daß nicht blos von einer rein städtischen Police! die Rede sei. v. Carlowitz verwendet sich ebenfalls für den Antrag des Prinzen Johann. Er finde ihn nicht nur formell durch aus zulässig, sondern auch sonst angemessen. ^Während frü her unbedingt bewilligt worden sei, solle nun bedingungs weise bewilligt werden. Eine Gefahr sür eine größere Bela stung des Budjets fürchte er nicht , da nun die Dresdner Police! von so großer Wichtigkeit für den Staat sei. Deshalb möge denn auch ein Gegengrund aus der Sradteordnung,' von wel cher man ja in Dresden hinsichtlich der Policeiverwaltung bereits abgewichen fei, nicht hergenommen werden. Uebrigens hoffe er den Beitritt der 2. Kammer um so mehr, als sie sich bei Ge legenheit des Obcrlausitzer Vertrags so entschieden gegen jedes Prasentativnsrecht erklärt und mehr als einmal den "Grundsatz an die Spitze gestellt habe, es greift ein solches Präsentations recht der Verantwortlichkeit des Ministers vor, es sei mit der Verfassungsurkunde nicht vereinbar. Prinz Johann bemerkt noch, daß er seinen Antrag durch aus nicht in Widerspruch mit der Städteordnung finde. Sage man nämlich, daß die Städte die Kosten der Policei selbst zu tragen hätten, so gelte das höchstens gegen die Bewilligung, nicht gegen die derselben beizufügende Bedingung. Uebrigens enthalte die Stadteordnung gar nichts darüber,, wie die Poli- keibchörde organisirt sein solle, und nirgends befindet sich dar über ein Verbot, haß.cin königl. Commissar nicht den Vorsitz führen dürfe. Uebrigens werde die Staatskasse durch den Vor schlag nicht gefährdet, da ja die gemachte Bedingung eben die besondern Verhältnisse der hiesigen Police! bezeichne, die be! an dern Stqdten nicht einträten. v. Deutrich erklärt sich gegen den Antrag, irrdsm ja schon jetzt die Regierung den Polieeivorstand von Dresden er nenne, und cs wohl nicht zu leugnen sei, daß die Stadt aller dings rin zu großes Interesse an der Wahl desselben habe, um ihr das Präsentationsrecht zu entziehen und um der Befürchtung Raum zu geben, daß ungeeignete Individuen präsentirt werden würden. Eben dieses Präsentationsrecht aber wünschen Prinz Jo hann und v. Carlowitz beseitigt zu sehen, da die Stelle für das ganze Land von der größten Wichtigkeit sei. Amtshauptmann v. Welck tritt dem bei, indem er auf die besondern Verhältnisse der Residenz und die schwierige Stellung des dasigen Policeidirectors Hinweises. Uebrigens werde eben die jetzt zu machende Bedingung andere Städte abhalten, vom Staate Zuschüsse zu ihrer Policei zu verlangen. v. Hein rot h verwendet sich für die Beibeh altung der jetzigen Einrichtung, nach welcher der Polieeichcf von der Stadt präsentirt, von der Negierung aus 3 Subjekten ernannt werde, indem, sich hier 2 ziemlich gleich i^eressirte moralische Personen entgegenständen. ' Es wird hierauf der Antrag der Deputation mit 20 gegen 9 Stimmen verworfen. v. Carlowitz aber schlägt vor, daß in dem Amendement des Prinzen Johann vor dem Worte:Ernennung" das Wort? „unbeschränkt" eingeschoben werden möge. Dieser Antrag wird ausreichend unterstützt, und Prinz Joh ann erklärt sein Einverständniß mit demselben, und es wird ersterer mit 19 gegen 10 Stimmen genehmiget. Zu 19. Beschluß der 1. Kammer: Bewilligung von 3000 Lhlr. für die Dresdner Stadtbeleuchtung, jedoch wegen des noch aus der Civilliste zu fassenden,zur Zeit unbestimmten Beitrags transitorisch im bisherigen Wortbegriff der 1. Kammer. Beschluß der 2. Kammer: Der Bewilligung nunmehr bei getreten, jedoch nach dem Wort-Begriff hinsichtlich des: transi torischen, der 2. Kammer etatmäßig. Resultat der Vereinigungs - Deputations-Verhandlungen: Scheint der Beitritt unbedenklich, mit der Bemerkung, haß der aus der Civilliste zu erwartende Beitrag künftig der Staatskaffe zufließe. Die Kammer ist mit der Deputation einstimmig ein verstanden. Man schreitet nun zur Berathung dcsWerichts der 2. De putation der 1. Kammer, die über das Departement des Cul- tusund öffentlichen Unterrichts unterI'.desBudjets annoch obwaltenden Differenzen, so wie das Departement H, den Pensionsetat und 1. den Bauetat betreffend. Referent, Bürgermeister R e ich e- Eisenstuck verliest den Eingang des Berichtes, und geht dann zum speciellen Theil desselben über. Wei der anderweittn Berathung der 2. Kammer am 6. und 7. October m ihrer 326. und 327, öffentlichen Sitzung (s. Nr.
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