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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 309. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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schlusse der I. in der 327. Sitzung der ersteren am 7. Detober er ledigt. Eben so sind die bei dem Bau-Etat unter I. noch offenstehcndm Verschiedenheiten der gegenseitigen Kammerbe- schlüsse durch erklärte Uebereinstlmchung der 2. Kammer mit den! diesseitigen Ansichten in deren dreihundertund zwanzigsten Sitzung am 9. Detober zur Erledigung gekommen. —- In Betreff zweier neuerlich cingegangcner Petitionen der Stadt Zittau und mehre rer umgelegenen Dörfer: „ die Kammern mögen sich dafür verwenden, daß die Chaus see von Ncusalz, Friedersdorf und Ebersbach aus, über Eibau, Oderwitz und Herwigsdorf nach Zittau, nicht aber in der Rich tung nach Bernstadt und Herrnhut verlegt werde" beschloß die 2. Kammer: „daß die Wahl der.Richtung dieser Straße als ein Verwal- tungsgegenstand der hohen Staatsregierung lediglich zu über lassen sei." Den Beitritt zu diesem, nach den öfters geäußerten Ansich ten der 1. Kammer ihrem Princip ganz angemessenen Beschlüsse können wir nur empfehlen. Bei dem Bauetat ist man mit der Deputation darüber all gemein einverstanden, den durch mehrere Petitionen zur Sprache gebrachten Gegenstand wegen der Richtung der Neusalz - Ebers bacher Straße ganz der Regierung anheim zu stellen. Prinz Johann spricht die Ansicht aus, daß er glaube, es fei nun wohl das Verfahren zwischen den Kammern hinsichtlich des Ausgabe-Wudjets als geschlossen anzufthen, sofern nicht etwa neueVermittelungsvorschlage über die different gebliebenen Puncte von der 2. Kammer gemacht würden. Staatsminister v. Könneritz erklärt jedoch, wie er be merken müsse, daß selbst Vermittelungsvorschläge wohl nur un ter ausdrücklicher Genehmigung der Regierung noch für zulässig angesehen werden könnten. Es schließt sich hiermit die Bcrathung über das Budjet. Sccr. Hartz verliest nun noch das über die so eben abge- haltene Sitzung sofort aufgenommene Protokoll, welches die Genehmigung der Kammer erhalt, und durch Graf v. Schön bur g und v. Z i e g I e r mit vollzogen wird. Hierauf aber wird die Session gegen 2 Uhr aufge hoben. Dreihundert und drei uud dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 13. Oct. 1834. Bcrathung dcs Berichts der 3. Deputation, die Petition des Abg. Runde, eine allg cnieine Lhcilnahmc aller Verpflichteten an der Landrentcnbank Setr. — Bcrathung mehrerer Deputationsbcrichte. Die Sitzung wird nach 10 Uhr eröffnet, das Protokoll der i vorhergehenden verlesen, genehmiget und von den Abgg. Schül ler und Kaltofen mit unterzeichnet. Auf der Registrande war eingetragen: 1) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 8. Oct. 1834, den Vortrag über einige Redactionsveranderungen bei dem Ge- 8 fetzentwurfe über gemischte Ehen betr.; ist bereits der Vortrag 8 darüber erstattet. 2) Exlract desselben Protokolls, den Vor-k trag über die Zusammenstellung der Differenzpuncte hinsichtlich 8 des Gesetzentwurfs wegen Organisation, der untern Medicinal- behorden betr.; an die 1. Deputation- 3) Extrakt des Proto- is collS über die geheime Sitzung der 1. Kammer den 6. Oct. 1834 die Bcrathung über das Ausgabe-Budjet (den Etat unter 6.) be treffend; an die 2. Deputation. 4) Bericht der2. Deputa tion der 2. Kammer vom 12. Oct. 1834, über bei einigen Punc ten des Ausgabe-Budjets noch obwaltende Differenzen; an die selbe Deputation. 5) Andcrweiter Bericht der 2. Deputatior der 2. Kammer vom 11. Oct. 1834, das Einnahme-Budje betr.; zum Druck und auf die Tagesordnung. 6) Abg. Gru ncr bittet um Urlaub bis zum Schlusse des Landtags; wird be willigt und beschlossen, den Stellvertreter nicht einzuberufen 7) Ein hohes Gesammtministerrum übersendet das allerhöchst Dekret vom 8. Oct. )834, das Gesetz wegen der altecblandö fchen Brandversicherungsanstalt betr.; wird verlesen und an du 1. Deputation abgegeben. Hiernachst zeigte der Abg. Schäffer noch an, daß di ständische Schrift über den Gesetzentwurf zu Erläuterung dei 17. und 56. des Wahlgesetzes von ihm als Referenten ir der Sache gefertigt, auch bei der 1. Kammer durchgcganger worden, und trug sodann dem Wunsche der Kammer gemäß deren Inhalt sofort ablesend'vor, welcher mit einigen, ohm Verzug von dem Referenten bewirkten Wortveranderungcn, ein stimmige Genehmigung erhielt. Man geht nun zur heutigen Tagesordnung über, und ge langt zuvörderst zu dem Berichte der 3. Deputation über die Pe tition des Abg. Runde, eine allgemeine Theilnahme alle! Verpflichteten an der Landrcntenbank betreffend. Als der Referent, Abg. Richter (aus Lengenfeld) solchen ver lesen und die Kammer sofort darüber zu berathen beschlossen; gai ersterer zuvörderst eine kurze Uebersicht des Ganzen; nach wel cher der Abg. Runde aus dem Grunde, weil die 2. Kamme in der 303. Sitzung den Beschluß gefaßt, an die hohe Staats regierung den Wunsch zu richten, es möge künftig daö Jnstitu der Landrcntenbank lediglich auf Kosten des Staates verwaltet und der früher reservirte Thcil von zwei Dritthell Proccnt de» jährlichen Rente der Verpflichteten ausschließlich zur Tilgung der Rentenbriefe verwendet werden, dieser Vorzug aber- nur dem Theile der Verpflichteten zu Gute kommen werde, welcher nach dem Willen der Berechtigten an, die Landrcntenbank verwiesen worden, zu dem Anträge sich bewogen gefunden r die Kammer möge ihre auf eine Veränderung der Einrichtung der Landrentcnbank angeregte Verwendung noch durch' den Wunsch ergänzen, daß die hohe Staatsregierung zugleich auf die Mittel Bedacht nehme, die Theilnahme an diesem Institute und die Gelegenheit zu der damit verknüpften Amortisation aller Verpflichteten ohneAusnahme zu eröffnen. Die -Mehrheit her Deputation hat sich gegen diesen An trag erklärt, weil solcher zu allgemein gestellt, und die Mittel nicht nachgewiesen worden, durch welche die demselben unterlie gende Absicht zur Ausführung zu bringen, weil ferner darinnen eine Abänderung des Ablösungsgssctzes liege, indem der Be rechtigte auch gegen seinen Willen an die Landrentcnbank gewie sen, oder der Landrcntenbank dadurch eine solche Einrichtung gegeben werde, daß dieBerechtigtendie Zahlung sofort baar erhal
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