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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. 81. Dresden, am 6. Februar 18^1. Wrerundachtzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 31. Januar 1851. Inhalt: Urlaubsgesuche. — Entschuldigung. — Erledigung des ans der Tagesordnung befindlichen Berichts über die Petition des Abg. Heyn, die Vorlegung eines abgeänderten Parochialgesetzes zum nächsten Landtage betreffend, durch die mit Genchmigrmg der Kammer erfolgte Zurücknahme dieser Petition von Seiten des Petenten. — Berathung des königl. Decrets, den Rechen schaftsbericht betreffend. -— Schlußabstimmung. , Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 42 Minuten im Beisein des Staatsministers v. Zschinsky und desRegierungscom- rnissars v. Hübel, sowie in Gegenwart von 52 Kammer mitgliedern. PräsidentV. Haase: Der Herr Secretair wird Ihnen das Protokoll der letzten Sitzung geben. (Secretair S ch eibn er verliest dies Protokoll.) Hat Jemand gegen das vorgelesene Protokoll etwas zu bemerken? — Da dies nicht der Fall ist, so ist dasselbe als von der Kammer genehmigt zu achten; ich ersuche die Herren Abgg. Lhicrsch und Ludwig, dasselbe mit mir zu unter zeichnen. (Dies geschieht.) Zu derHauptregistrande ist seit der letzten Sitzung etwas nicht emgegangen; ich habe Ihnen daher, meine Herren, le diglich einige Urlaubsgesuche vorzutragen, ehe wir auf unsere Lagesordnung übergehen. Es hat nämlich der Abg. Müller aus Crimmitzschau um Urlaub nachgesucht vom 3. bis zum 9. Februar. Wollen Sie diesen Urlaub genehmigen? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Haase: Der Abg. Müller aus Gablenz hingegen hat auf die Lage vom 3° bis 6. Februar um Urlaub nachgesucht; wollen Sie ihm diesen gestatten? — Einstim mig Ja. Präsident V. Ha a ser Der Abg- Schäffer sucht um Ur- K- (4. Abonnement,) , laub nach auf die Lage vom 6., 7. und 8. Februar; wollen Sie diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: DerAbg. v. Beschwitz bittet um Urlaub für den 3. Februar; genehmigen Sie solchen? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Haasc: Endlich hat der Abg. Müller aus Mühltroff wegen Unwohlseins für heute sich entschuldigt. Wir kommen nun auf den ersten Gegenstand der , Tagesordnung, auf den Bericht der dritten Deputation über die Petition des Abg. Heyn, die Vorlegung eines abgeanderten Parochial gesetzes zum nächsten Landtage betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten Oehmichen, uns diesen Vortrag zu geben. Abg. Heyn: Dürfte ich mir wohl die Anfrage erlauben, nachdem der geehrte Herr Regierungscommissar mir heute er klärt hat, daß dem nächsten Landtage ein derartiger Gesetz entwurf vorgelegt werden solle, ob es mir mit Zustimmung der Kammer gestattet sein könnte, diese meinePetition zurück zuziehen? Präsident v. Haase: Ich würde zunächst den Herrn Re gierungscommissar bitten, die Erklärung, auf welche der Abg. Heyn sich bezogen hat, der Kammer zu geben. (Regierungscommissar v. Weißenbach tritt ein.) Regierungscommissar 0. Hübel: Das Parochialgesetz von 1838 ist in mehreren seiner Bestimmungen nur ein pro visorisches, es hat daher die Regierung nach Einführung des neuen Grundsteuersystems in Erwägung zu ziehen gehabt, welche Veränderungen an demselben vorzunehmenseindürsten. Hierbei war hauptsächlich der Maaßstab ins Auge zu fassen, nach welchem gegenwärtig die Parochialanlagen erhoben wer den sollen, und es mußte die Frage erörtert werden, ob es zweckmäßig sei, diesen Maaßstab beizubehalten oder einen andern aufzustellen. Es ist eine sehr schwierige Aufgabe, für Anlagen zu Aufbringung eines örtlichen Bedarfs, wie die Parochialsteuer, einen durch das ganze Land anwendbaren Maaßstab zu finden; denn nicht nur der Bedarfist in jedem Orte ein sehr verschiedener, auch die Kräfte der Leistungs pflichtigen sind unter einander so verschieden, daß sie sich in den einzelnen Orten nicht so ausgleichen, wie das bei einer allgemeinen Landessteuer im ganzen Lande der Fall ist. Nun SZ
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