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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ^56. Dresden, am 20. Dcccmbcr 1850 Neunundfünszigstc öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. Dcccmbcr 1850. In k a l 1: Bemerkung des Präsidenten, das pünktliche Erscheinen der 'Abge ordneten betreffend. — Registrandenvortrag. — Entschuldigung. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, die Nachträge zu den bisherigen Ablö- sungsgesetzen betreffend. — Besondere Berathung und Beschluß fassung über §. ü — 8«. und!). — Vortrag der ß. 9. — Ver legung der Berathung darüber, sowie über den Antrag des Abg. v. Beschwitz aus die nächste Tagesordnung. — Beschluß oer Kammer, die Sraatsregierung zu ermächtigen, unerwartet der ständischen Schrift das Finanzgesetz auf die Aahre 1849—1851 zu publiciren. Beginn der Sitzung 10 Uhr Ist Minuten. 0 cgenwartig find die Staatsminisier 0. Zschinsky und v. Friesen sowie 47 Mitglieder. Präsident v. Haase: Herr Sccrerair Kasten wird die Güte haben , das Protokoll über die letzte Sitzung vorzulesen. (Dies geschieht.) Wir sind genöthigt, einige Augenblicke Stillstand eintreten zu lassen, weil noch die Ankunft mehrer Abgeordneten ab zuwarten ist, um die beschlußfähige Anzahl in der Kammer Herzuflellen. (Es treten noch mehrere Mitglieder ein.) Meine Herren l Es sind nunmehr 50 Abgeordnete gegen wärtig. Ich wiederhole nochmals die dringende Bitte, daß die geehrten Herren Abgeordneten zu den Sitzungen um 10 Ahr pünktlich erscheinen mögen, damit die Verhandlun gen nicht aufgehalten werden. Wir kommen nun zum Vor trage aus der Registranbe. (Regierungscommissar 0. Schaarschmidt tritt ein.) (Nr. 296.) Gesuch des vormaligen kaiserl. deutschen Rcichsnotars Friedrich Ferdinand Opitz zu Eulenburg in der preußischen Provinz Sachsen vom 5. December d. Z. um Ge währung einer jährlichen Entschädigung von 300 Thalern K. (S- Abonnement«) § vom Jahre 1816 an wegen des durch Versagung der Aus übung der Advocatur rc. im Königreiche Sachsen nach der Landestheilung an seinen Einkünften erlittenen Verlustes. Von der ersten Kammer zufolge Beschlusses vom 6. d. M. anher abgegeben. Präsidentv. Haase: Ach ersuche Sie, den Schluß vvr- zulesen. Secretair Kasten: Opitz hat unter Anderm angeführt, er habe durch die Theklung Sachsens in der übrig gelassenen sächsischen Landcshalfte die Gerichtshaltung, Advocatur und das ursprünglich kaiserl. deutsche Notariat ohne sein Ver schulden eingebüßt rc. (s. die Eingabe desselben Mittheil, erste Kammer Nr. 44, S. 819). Präsident 0. Haase: Die erste Kammer hat beschlossen, diese Petition beizulegen. Wenn in dieser Beziehung Nie mand etwas zu erwähnen hat, so frage ich die Kammer: ob sic diesem Beschlüsse jener Kammer beipflichtet? — Einstim mig Ja. (Nr. 297.) Bericht der zweiten Deputation über die Ab- theilung II. 6. des ordentlichen Staatsbudgets auf die Jahre 1849, 1850 und 1851, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts bctr. Präsident v. Haase: Wird nach erfolgtem Drucke ver- theilt und auf eine Tagesordnung gesetzt werden. Wir kön nen nun übergehen zur heutigen Tagesordnung, Fortsetzung des Vortrages über das allerhöchste Decret, Nach träge zu den bisherigen Ablösungsgesetzen betr. Ich ersuche den Herrn Referenten Lehmann, die Rednerbühnc zu bestei gen. Nachträglich wollte ich noch bemerken, daß sich die Abgg. Meise! und Petrikowsky für heute, Letzterer wegen Un wohlseins, entschuldigt haben. Referent Abg. Lehmann: Wir sind in der letzten Sitzung bei §. 5 stehen geblieben. Ich werde mir erlauben, zuvörderst ß. 5 des Gesetzentwurfs vorzulesen: §- 5. Die Z. 4 untern. bis ?. ausdrücklich genannten Rechte kommen ausnahmsweise (§. 2) auch dann, wenn sie sich als Ausflüsse der Patrimonialgerichtsbarkeit und grundherrlichen Polizei ansehen lassen , schon von Pubrication dieses Gesetzes an in Wegfall. 42
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