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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Gegentheil erwartet werden, da nach den Erfahrungender ersten 10 Monate dieses Jahres, nach Abzug der Betriebsko sten und Zinsen für die im freien Verkehr befindlichen Actien, eine ziemlich ansehnliche Summe für die Staatscasse übrig bleiben muß. Die Deputation hat zu bemerken, daß in Betreff der 2H Millionen drciprocentige Staatspapiere, welche nach der Ansicht der Staatsregicrung amvrtisirt werden sollen, bereits bei Aufstellung der Etats Rücksicht genommen ist, indem für die vier Termine Ostern 1850 bis Michaelis 1851 die Zinsen dafür nicht mit ausgenommen wurden, wie aus der Tabelle 8. hervorgeht. Sollte die Ansicht der Kammern nicht mit dem Vorschläge der Regierung übereinstimmen, was sich nach Beendigung der Beralhung eines spatem Berichts ergeben wird, so würde allerdings eine nachträgliche Bewilligung nö- thig, die indessen nicht als eine Belastung der Staatscasse betrachtet werden darf, weil dann der 17. Position des Ein nahmebudgets die gleiche Summe zuwachsen würde. Ueber diejenigen 90,000 Lhlr., welche früher zu beson der» Staatszwecken in Ausgabe verschrieben waren und die Unterposition 2v. bildeten, und deren Ausfall die Deputation in demBericht über das Einnahmebudgct als zweckmäßig an erkannte, ist deshalb eine weitere Erläuterung überflüssig. Die Deputation wendet sich nun zu Begutachtung der Unterabthcilungcn. 2 a. Zinsen der Staatsschulden. In der laufenden Finanzperiode werden dafür zu berich tigen sein jährlich im Durchschnitt: 1) 210,641 Thlr. 5 Ngr. für die Staatsschuld vom Jahre 1830 an 8,872,225 Lhlr. zu 3 Procent,' 2) 112,514 - 25 - für die Staatsobligationen vom Jahre 1844 im Betrage von 3,808,850 Thlr. zu 3 Procent, 3) 71,362,- - — - Zinsenzuschlag auf vorstehende, im Jahre 1848 nach dem Gesetz vom 31. Juli (Gesetz- undVerordnungs- blatt vom Jahre 1848, S. 158) in fünfprocentige Schulescheine ver wandelte Anleihe, 4) 400,000 « — - auf die Anleihe vom Jahre 1847 von 10 Millionen Thaler zu 4Pro- cent (Gesetz-undVerordnungsblatt des Jahres 1847, S. 50) nach dem Gesetz vom 27. Marz 1847, 5) 67,500 - - - für eine noch von den Standen zu bewilligende Anleihe. -^2M8Mr^Ngr- Ueberhaupt. Nach dem Voranschläge für die abgelaufene Finanzpe riode sollten aber nur 390,040 Thlr. 18 Ngr. 4 Pf. zur Verwendung gebraucht wer den, so daß 471,977 Thlr. 11 Ngr. 6 Pf. als erhöhtes Bedürfniß erschei nen, welches aber nach den bereits gegebenen Erklärungen durch die in den Jahren 1846 bis 1848 wirklich verausgabten Summen bedeutend vermindert wurde. 2b. Zur Abzahlung der Staatsschulden. Es sollen von ältern Anleihen in den drei Jahren 1849 bis 1851 getilgt werden: 450,506 Thlr. 15 Ngr. von den Obligationen des Jahres 1830 und 142,455 - 15 - von denObligationendesJahres 1844, 592,962 Thlr. — Ngr., also durchschnittlich jedes Jahr 197,654 Thlr. In der abgelaufenen Periode wurden zu diesem Zwecke 180,769 Lhlr. 11 Ngr. 6 Pf. bestimmt, jetzt folglich mehr 16,884 Thlr. 11 Ngr. 6 Pf. Dieser Mehrbedarf ist insofern ein scheinbarer, als selbi ger von den, von den ausgeloosten Obligationen zurückfal- lenden Zinsen gedeckt wird. Wirklich getilgt wurden in den drei Jahren 1846 bis 1848 542,275 Thlr. — Ngr. -—Pf-, oder im Durchschnitt jedes Jahr 180,758 - 10 - - - so daß die Ausgabe um weniger 11 Lhlr. 11 Ngr. 6 Pf. hinter denrNoranschlag zurückblieb. Die Tilgung der Anleihe vom Jahre 1847 beginnt erst mit dem 1. April 1852, belastet daher die gegenwärtige Finanz periode eben so wenig, wie der erste Abzahlungstermin auf die sächsisch-bayerschen Actien (Position 2 ä.), der erst auf den 1. April 1856, und zwar mit Z Procent fällt. Die Regierung eröffnete außerdem, daß man bei etwaiger Creirung einer neuen Anleihe au porlvur eine Ausloosung für die ersten Jahre nicht beabsichtige. 2v. Z ur Verzi nsung der Hau ptstaatscassen schuld en. Diese mit 286,800 Thlr. veranschlagte Ausgabe erscheint, wie schon angeführt wurde, zum erstenmale auf dem Ausgabebudget, weil die auf ver schiedenen Titeln vertheilte Last früher bei Position 17. des Einnahmebudgets abgerechnet wurde; unter Position 2o. waren dagegen früher die gleichfalls schon berührten 90,000 Lhlr. für besondere Staatszwecke, welche in Wegfall kommen sollen, aufgeführt. Die fragliche Last besteht in: 6,395 Thlr. 1 Ngr. 8 Pf. für Zinsen der Capitalien des königlichen Hauses, 8. 616 - 20 - — - desgleichen für em hypothe ¬ karisches Capital, 6. 9,600 - — - 3 - desgleichen für Capitalien milder Stiftungen, v. 270,111 - 7 - 9 - desgleichen für Privatdar ¬ lehne, L. 77 - — - —- für Cautionen. 286,800 Thlr. — Ngr. — Pf. uts. Die unter ll. 8. und 6. aufgeführten Posten sind fast
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