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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Referent Abg. v. d. Beeck: Pos. 4. Zur Ablösung der demDomainenfonds nichr an gehörigen Lasten und zuAbfindungszahlun- geu bei Rechtsstreitigkeiten. Die für diesen Aufwand veranschlagten 15,000 Thlr. bleiben gegen die Bewilligung der letzten Fi- nanzperiode von 20,000 - um 5,000 Thlr. zurück. Nach der vorgelegten Uebcrsicht wurden dafür ausgc- gebcn: 1846:21,883 Lhlr. 1847:17,230 , 1848: 9,163 - 47,976 Thlr., oder durchschnittlich per Jahr 15,992 - und folglich 992Thlr. mehr, wie der sub- ponirte Bedarf. Die Bewilligung der 15,000 Thlr. ist daher unbedenk lich und wird der Kammer empfohlen. Präsident 0. Haase: Bewilligt die Kammer die bei Position 4 geforderten 15,000 Thlr.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. Beeck: Pos. 5. Landtagskosten. Der Bedarf zerfallt in zwei Abtheilungen: Für a. 44,760 Thlr. § iM- 80,000 - - - 90,000 - — - 30,000 - - - 4,839 - 20 - N Pf. für Diäten und Reisekosten bei dem Landtage vom 17. Januar bis 30. April 1849, — - dergleichen für den 7 Monat versammelt gewesenen Landtag 1849 und »850, " — - annähernd für dergleichen für die jetzige Ständeversammlung, — - für Wahl- und Einberufungs ¬ kosten dreier Landtage, L - für sixirte Dienstgenüffe und Insgemein, 249 600 Tblr — Ngr- — Pf- im Ganzen, und jährlich die ' gleiche Summe, welche aufS Budget gebracht wurde. Für ü. 5,864 Thlr. 6 Ngr- Pf- für den Landtag 1849, 9,000 - — - -I- - - . - IM, 9135 - 23 - 6- für die jetzige Standeversamm- ' ' lung, 24,000 Khl^Ng^Pf- ganzer Zuschuß zu den Mitthei- lungen, also jährlich diepostu» lirtcn 8000 Lhlr. Die Unvermeidlichkeit der Erhöhung dieser Position ge gen früher ist einleuchtend.,Wenn auch die Deputation nicht erwartet, daß für die jetzige Standeversammlung 100,000 Thaler an Diäten, Reisekosten und Wahl- und Einberufungs kosten gebraucht werden, so glaubt sie doch von einem An träge auf Ermäßigung abfthen zu müssen, da sich noch nicht genau die Beendigung der Berathungen der jetzigen Kam mern bestimmen laßt. s) 83,200 Thlr. für Wahleinberufungs- und Reisekosten, Diä ten u. s. w., und b) 8,000 - für Zuschuß zu den Landtagsmittheilungen, 91.200 Thlr. zusammen. Gegen die Bewilligung der Jahre 1846 bis 1848, wo 31,000 - und zwar 25,000 Thlr. für a. und 6,000 - - b. in Ansatz gebracht waren, wird 60.200 Thlr. mehr angesetzt. Indessen waren schon durch die außerordentlichen Stän- devcrsammlungcn der Jahre 1847 und 1848 starke Ueber- schreitungen eingetreten, und es wurden in der letzten Rech nungsperiode 222,003 Thlr. nach der vorläufig gegebenen Uebersicht ver wendet, oder jedes Jahr 74,001 - so daß 43,001 Thlr. mehr verausgabt werden mußten. Der jetzige Voranschlag übersteigt aber auch diese Aus gabe noch um 1^,199 Thlr. Die neue Forderung begründet sich auf folgende von der Staatsregierung gegebene Berechnung der theils schon aus gegebenen und theils noch zu erwartenden Kosten : II. K. (3. Abonnement.) Der Zuschuß zu den Landtagsmittheilungen veranlaßte die Deputation, Erkundigungen einzuziehen. Es hat sich herausgestcllt, daß dieseKostcn jetzt geringer sind, als früher; bei dem Landtage 18M mußten noch 39,544 Thlr. Zuschüsse geleistet werden, während für die drei erwähnten Landtage von 1849—1850 nur 24,000Thlr. ausgegeben wurden oder noch zu verausgaben sind. Früher war das Abonnement auf 20 Ngr. für 12 Wochen festgesetzt, und es erhielten damals die Pranunreranten oft500 bis 600 Bogen für diesen gerin gen Preis. Nach einer neuen Einrichtung erhalt der Abon nent nur 100 Bogen für 20 Ngr., wodurch sich die Zuschüsse bei den beiden Landtagen der Jahre 1849 und 18AK für jeden nur auf circa 6500 Thlr. beliefen. Die Deputation hält eine weitere Erhöhung des Prä numerationspreises nicht für rathsam, da eine große Verbrei tung der Laudtagsmittheilungen nur nützlich und erwünscht sein kann, diese aber nur durch die Billigkeit des Preises sich ermöglichen läßt. Die Kammer wird wohl eben so wenig Bedenken wie die Dcpution finden und die Bewilligung von 83,000Lhlr. für Position 5 s und 8000 Lhlr. für Position 5 b. aussprechen. Präsident v. Haase: Wünscht Jemand über Position 5 zu sprechen? Es sind bei Position 5 unters. 83,200 Tblr. und unter b. 800V Lhlr., mithin überhaupt 91,200 Lhlr. ge- 26
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