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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-07-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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telte Abgeordnete abgehalten, hierher zu kommen; aber eben der Grund, den ich anführte, ist es, der dagegen spricht. Ich würde daher der Ansicht sein, daß man die Diäten auf zwei Drittel des bisherigen Betrags herabsetze. Ich will indessen durchaus keinen Antrag darauf stellen, hoffe jedoch, daß die Kammer spater vielleicht darauf eingehen werde und bescheide mich dessen. Abg. Lehmann: Ich glaube, daß die Frage über die Diäten so lange unbedingt ausgesetzt bleiben muß, als wir nicht die Competenzfrage verhandelt haben; denn sollte die Kammer in ihrer Majorität sich als solche für inkompetent erklären, sollte die Kammer in ihrer Majorität erklären: wir sind Alle nur 'als Vertrauensmänner versammelt, dann kön nen Sie gar keine Diäten fordern. Präsident v. Haase: Es ist, wenn ich mich nicht irre, von dem geehrten Herrn Abgeordneten vor der Hand kein Antrag auf Herabsetzung der Diäten im Allgemeinen gestellt worden, es wird also auch zur Zeit nicht weiter darauf einzu gehen sein. Ich komme nun auf die Frage zurück, welche an die Kammer zu richten ich mir Vorbehalten habe, und frage: Ist die Kammer damit einverstanden, daß die Bestimmung, welche in H. 156 der gedachten Landtagsordnung enthalten ist und welche besagt, daß von den Mitgliedern, die am Orte des Landtags beständig wohnen, keine Diäten bezogen werden, in Kraft verbleibe? — Einstimmig Za. Präsident V. Haase: Nun habe ich noch eine zweite Frage in Bezug auf §. 157 an die Kammer zu stellen. In dieser ist nämlich die Höhe der Reisegelder der Abgeordneten bestimmt. Nun ist aber später eine andere Bestimmung ge troffen worden, wonach diese Reisegelder vermindert worden sind, und dem Directorium scheint allerdings diese neue Be stimmung vorzüglicher', als die, welche in dem Entwürfe der Landtagsordnung enthalten ist. Unter der Voraussetzung, daß die Kammer sich sür kompetent erklären wird, und damit dieser Gegenstand schon im Voraus bei der jetzt sich darbie tenden Gelegenheit geordnet werde, also eventuell werde ich die Frage an die Kammer richten, ob die Reisegelder derKam- mermitglieder in der neuerdings bestimmten Maaße, und nicht in der, welche §. 157 der Landtagsordnung enthalten ist, be rechnet werden sollen, und frage: Will die Kammer also in dieser Hinsicht der neueren Bestimmung den Vorzug vor der älteren, in der Landtagsordnung enthaltenen geben? — Ein stimmig Ja. Präsident I). Haase: Wir können nun übergehen zum Vortrag der Registrande. (Nr. 1.) Die Einweisungscommission giebt die an sie ergangenen Mittheilungen des königl. Gesammtministeriums pom 14., 16. und 17. Juli 1850, die Einberufung der Mit glieder und Stellvertreter betreffend, au die Kammer ab. Präsident V. Haase: Meine Herren.' das Verzeichniß her Rainen der erschienenen Mitglieder der Kammer ist aus- III. K. gehangen und es sind Ihnen daher diese Namen bekannt. In jener Mittheilung sind alle diejenigen genannt, welche noch nicht erschienen sind, und es ist zugleich in Bezug auf deren Ausbleiben, sowie überhaupt, warum von dem einen oder anderen Wahlbezirk ein Abgeordneter nicht erschienen ist, das Nähere bemerkt. Unter diesen Bemerkungen befinden sich mehrere, welche einer näheren Prüfung zu unterwerfen und auch schon vorläufig vom Directorium geprüft worden sind. Das Direktorium hat nun beschlossen, Ihnen morgen durch Einen der Herren Secretaire darüber ausführlichen Vortrag zu erstatten; dabei muß ich aber noch eines Punktes gedenken. Der Abg. Haberkorn, sowie noch einige andere Mitglieder, — ich nenne hier die Abg. Naundorf, Riedel, Golle, vielleicht würde auch noch der Eine oder Andere zu nennen sein, dessen Name mir nicht gleich beifällt, — haben darauf angetragcn, daß vor allen Dingen die Kammer sich über ihre Zuständig keit bei diesem Landtage ausspreche. Dieser Antrag, meine Herren, ist so gewichtig, daß er jedenfalls einer genauen Erör terung bedarf. Das Directorium schlägt Ihnen daher vor, denselben zur Berichterstattung an die erste Deputation, wel che wir heute wählen werden, zu verweisen, so daß dies das erste Geschäftsei, welches wir in dieser Kammer vornehmen, weil von der Frage der Zuständigkeit unser ganzes Wirken abhängig ist. Ist also die Kammer damit einverstanden, daß die Frage über die Zuständigkeit der Kammer der ersten Deputation zur baldigsten Berichterstattung überwiesen werde? — Gegen 1 Stimme Ja. (Nr. 2.) Urlaubsgesuch des Abgeordneten Friedrich Wil helm Müller zu Taura. Präsident 0. Haase: Will die Kammer diesen Urlaub gestatten? — Einstimmig Ja. (Nr. 3) Der stellvertretende Abgeordnete Friedrich Au gust Kunzmann bittet um Enthebung von der Stellvertreter function. Präsident v. H aase: Es hängt dieses Gesuch mit der Competenzfrage zusammen, und ich glaube, es würde am besten sein, wenn es der Kammer gefiele, daß dieses Gesuch zugleich mit der ersten Deputation überwiesen werde. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 4.) Communicat des königl. Gesammtministeriums vom 22. Juli 1850, die einstweilige Fortanwendung des Entwurfes der Landtagsordnung vom Jahre 1833 betreffend. Präsidentv. Haase: Meine Herren! Es ist Solchem nach ein Decret an die erste Kammer gekommen, welches die Entschließung der Kammern darüber verlangt, ob die ältere Landtagsordnung auch an diesem Landtage zur Anwendung gebracht werden solle; da Sie bereits diesen Beschluß gefaßt haben, so würde sich solches hier erledigen, und wir haben nur noch zu erwarten, wie sich die erste Kammer darüber er klären wird, an welche das hohe Decret zuerst gekommen ist und welche dasselbe blos zur Kenntnißnahme hierher mitge- theilt hat.
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