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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Kammer wolle im Verein mit der erstenKammer Lei der Staatsregierung beantragen, darüber sorgfältige Erörterungen anstellen zu lassen, ob nicht die Aufhebung aller Appellationsgerichte oder wenigstens dieReduction derselben auf ein einziges Appellationsgericht mit Einführung -es neuen Gerichtsverfahrens zulässig und aus- führbar sei." Ich frage die Kammer, ob sie diesen An trag stellen will? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. d. B e e ck. Pos. 16. Zuschuß zu den Besoldungen und den Admini strationskosten der Untergerichte: 50,000 Thlr. und Pos. 17. Untersuchungs- und Vagabondenkosten bei den Gerichtsbehörden derErblande: -60,000 Thlr. 110,000 Thlr. Summa. Die geforderten Summen für die beiden Positionen sind ebenfalls bedeutend höher, wie in der abgelaufenen Finanz periode, es waren damals nur bewilligt 32,021 Thlr. 15 Ngr. für Position 16. und 49,769 - — - - - 17., so daß beziehungsweise 17,978 Thlr. 15 Ngr. und 10,231 - — - mehr psstulirt werden. Im Jahre 1840 waren blos 71,337 Thlr. Zuschüsse er forderlich, im Jahre 1848 aber 150,502 Thlr. Außer diesen Zuschüssen wurden 1840: 308,825 Thlr. an Sporteln, Geldstrafen und zu fälligen Einnahmen, im Jahre 1848 aber 340,745 - dergleichen für die untere Gerichts barkeit verwendet. Die Gesammteinnahmen betrugen (mit Ausschluß der Cassenbestände an Baarschaften und Resten): 1840: 380,162 Thlr. 1848: 475,587 - Die aus Staatsmitteln getragenen Kosten stiegen von 1840 im Jahre 1846 auf für Untersuchungen 39,811 Thlr. 64,292 Thlr. - Besoldungen 181,004 - 224,980 - - Expeditionsaufwand 47,915 - 65,873 - Die specielle Forderung für diese Positionen stützt sich auf eine Durchschnittsberechnung der Einnahmen und Aus gaben bei den königlichen Justizämtcrn und Gerichtsstellen auf die Jahre 1846, 1847 und 1848. Aus dieser Uebersicht erhellt, daß durchschnittlich jährlich 60,886 Thlr. 27 Ngr. zu Untersuchungssachen erforderlich waren, und mithin die frü here Bewilligung schon um 11,117 Thlr. 27 Ngr. überschrit ten worden ist, sowie derZuschuß zu dem Administrationsauf- .. ll. K. wände durchschnittlich jährlich in 53,637 Thlr. 14 Ngr. 7 Pf. bestanden hat, es hat also auch dabei eine Ueberschreitung von 21,615 Thlr. 15 Ngr. sich nöthig gemacht. Der Deputation liegt in Folge früherer ständischer An träge eine Uebersicht der bei den königlichen Untergerichten an gestellten Personen und ihrer Gehalte vor, welche dem Be richte unter L. beigefügt ist. Es gicbt jetzt 6 Landgerichte in Bautzen, Eibenstock, Löbau, Kirchberg, Oschatz und Wurzen; 36Justiz-, resp.Kreisämter in Adorf, Augustusburg, Borna, Camenz, Chemnitz, Colbitz, Dip poldiswalde, Dresden zwei Abtheilungen, Frankenberg, Frauenstein, Freiberg, Grimma, Grillenburg, Grünhaiy, Hayn, Hohenstein, Lauterstein, Leipzig, Leis nig, Meißen, Moritzburg, Mügeln, Mutz schen, Nossen, Pegau, Pirna, Plauen, Radeberg, Rochlitz, Schwarzenberg, Stollberg, Stolpen, Voigtsberg, Wer dau, Wolkenstein und Zwickau; 16 Justitiariate in Altenberg, Auerbach, Johann georgenstadt, Kohren, Lausigk, Lom matzsch, Neusalze, Oberwiesenthal, Oederan, Pottschappel, Schönfeld, Waldheim, Zschopau, Zwenkau, Radgen dorf und Döbeln und 1 Gerichtsexpedition in Königsbrück. Es fungiren bei diesen verschiedenen Gerichten 311 be soldete Juristen, wovon jedoch nur 299 die Staatsdiener eigenschaft erwarben, und beziehen im Ganzen 160,798 Thlr. Gehalt. Ueberdem kommen noch Dienstbezüge hinzu, z. B. der Werth freier Wohnungen, Naturaldeputate an Holz und Hafer, Benutzung von Wiesen und Feldern u. s. w. Seit dem Jahre 1843 ist die Zahl der Juristen von da mals 253 auf 311 im Jahre 1848 gestiegen: Es gab 1843 Justizbeamte 36 Justitiare 13 Landgerichtsdirectoren 6 Landgerichtsassessoren 13 Actuarien 185 ohne Staatsdiener zu sein In der mehrgedachten ständischen Schrift vom 10. Juni 1846 wurde der Wunsch ausgesprochen, daß die pecuniäre Stellung derViceactuarien verbessert werden möge; es istdem insofern entsprochen, daß vorerst 3000 Thlr. dazu bestimmt werden, um an 50 Actuarien eine Gehaltszulage von resp/ 50 und 100 Thlr. jährlich zu gewähren. Nach der Eröffnung' des Staatsministeriums hat es aber in Hinblick auf das Mehrbedürfniß, welches bei der künftigen Umgestaltung der, Justizpflege jedenfalls eine Erhöhung zu erleiden haben werde,, demselben nicht zweckmäßig erscheinen können, in der pecu- niaren Stellung der Actuarien eine Verbesserung aller Ge halte, wofür ohnehin die Uebergangsperiode zur neuen Ge- 54* 1848 36 16 6 17 224 12
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