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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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richtsverfassung nicht der geeignete Zeitpunkt sein dürfte, ein treten zu lassen. Die Deputation erkennt in den den Viceactuarien be reits gewährten Zulagen die wenigstens theilweise Erfüllung des gedachten ständischen Gesuchs und muß sich übrigens den Gründen der Regierung anschließen und kann der Kammer daher anrathen: bei den von der Staatsregierung dieserhalb getrof fenen Maaßnahmen zurZeltBeruhigung zu fassen. Außer den Juristen sind bei den Untergerichten angestellt 61 Sporteleinnehmer, 59 Sportelcontroleure, 153 Registratoren und Copisten, 3 Depositenofsicianten, 58 Wachtmeister und Fröhne, 63 Boten mit Staatsdimereigenschaft, 41 Diener auf Kündigung. Diese Unterbeamten beziehen 51,529 Lhlr. Besoldung und außerdem Tantiemen, Assessurgebühren, Calculatur- gebühren u. s. w. An eingegangenen Assessurgebühren waren 16,266 Thlr., an Fixbeiträgrn 18,011 Thlr. als eingegangen nachgewiesen worden. Der Beleg, daß die Zahl der Beamten nothwendig vermehrt werden mußte, geht daraus hervor, daß seit dem Jahre 1846167 Gerichtsbarkeiten vonPrivaten andenStaat abgetreten wurden. Die Deputation fand es nöthig, bei dem Herrn Regie- rungscommiffar Erkundigungen einzuziehen, warum trotz der zahlreichen Abgabe von Privatgerichten an den Staat die Sporteleinnahmen abgenommen hatten. Es waren nach Mittheilung des königlichen Commissars Sporteln liquidirt 1847: 367,572 Lhlr. 22 Ngr. 5 Pf. 1848:337,650 - 3 - 3 - 1849:343,627 - 23 - 5 - und eingegangen: 1847 : 325,151 Thlr. 15 Ngr. 5 Pf. 1848:283,971 - 7 - 6 - 1849:297,829 25 - 4- Der Herr Regierungscommissar versicherte, daß die poli tischen Ereignisse der letztgedachten beiden Jahre nicht ohne Einfluß auf die Einnahmen geblieben seien, daß aber durch die jetzt wieder hergestellte Ruhe und Ordnung sehr bald eine an sehnliche Vermehrung der Sporteleinnahmen erwartet wer den dürfe. Diese Voraussetzung habe sich auch schon verwirk licht, denn im ersten Semester dieses Jahres seien bereits 180,361 Lhlr. 25 Ngr. 6 Pf. an Sporteln liquidirt und davon 157,551 Lhlr. 13 Ngr. 5 Pf. wirklich eingegangen; es ließe sich daher erwarten, daß die diesjährigen Totaleinnah- mrn denen von 1847 ziemlich gleich kommen und diejenigen von 1848 und 1849 bei Weitem überschreiten würden. Der Herr Regierungscommissar sprach ferner die Hoff nung aus, daß die Zuschüsse zum Administrationsaufwand ansehnlich vermindert werden dürften. 1848 betrugen diese Zuschüsse 75,460 Lhlr. 4 Ngr. — Pf. , 79 Z46 - 2 - 4 - in den ersten sechs Monaten des Jahres 1850 aber blos 29,693 Lhlr. 2 Ngr. 4 Pf. > Dagegen ist em Abnehmen der Untersuchungskosten zu erwarten, sie betrugen 1848: 86,292 Thlr. 2 Ngr. 2 Pf. 1849 : 78^76 - 4 - 3 - im ersten Semester 1850 aber nur 29,046 Lhlr. 27 Ngr. 6 Pf. Die Deputation findet durch diese zufriedenstellende Auskunft ihr Bedenken erledigt, glaubte aber diese beruhi gende Erklärung in dem Berichte niederlegen zu müssen. Bei den Untergerichten sind 137 Individuen mit 215,349 Lhlr. baaren Gehalten (ohne die Nebenbezüge) ange stellt, im ganzen Justizdepartement aber 913 Personen mit 384,731 Lhlr. Gehalt. Läßt sich nun, vorbehaltlich der Prüfung bei dem Rechen schaftsberichte, gegen den bestrittenen Aufwand für die könig lichen Untergerichte nichts erinnern, und da die geforderte Summe dem in letzten Jahren bestrittenen Aufwande nicht einmal gleichkommt, so kann die Deputation nicht umhin, der Kammer vorzuschlagen, 50,000 Thlr. für Position 16 und 60,000 - - - 17 zu bewilligen. Abg. Hilbert: Die Deputation stellt Seite 46 ihres Berichtes in Bezug auf die Zulagen der Viceactuarien den Antrag: bei den von der Staatsregierung dieserhalb getrof fenen Maaßnahmen zur Zeit Beruhigung zu fassen. Ich werde für diesen Antrag stimmen, kann aber nicht läugnen, daß es mir schwer fällt, da ich der Meinung bin, daß die Actuarien der zweiten Classe eine zu geringe Besoldung haben. Ich glaube auch, daß das ohne Nachtheil für die Staatskasse ab geändert werden könnte, und diese Meinung ist gestützt auf den Ausspruch von Männern vom Fache. Ich glaube nämlich, daß zuviel Actuarien angestelltsind, daher bin ich der Meinung, daß diese Anzahl verringert und andern dadurch Gehaltszulage gegeben werden könnte. Da ich einmal das Wort habe, erlaube ich mir gegen die hohe Staatsregierung einen Wunsch aus zusprechen: es giebt nämlich noch hier und da Actuarien, die gänzlich unfähig sind, ihr Amt zu verwalten; glücklicherweise ist ihre Zahl nur klein. Es ist das nicht nur zum großen Nach theile für den Geschäftsgang, sondern es nimmt auch den Be hörden das erforderliche Ansehen, und führt oft zu großer Belästigung derBeamten und andern Angestellten. Ich spreche daher den Wunsch aus, daß die Regierung bei der bevorstehen den Umgestaltung der Untergerichte derartige Leute aus dem Amte entfernen möge. Secretair Lehmann: Wenn ich den vorstehenden Ab schnitt des Berichtes übersehe, so muß ich gestehen, einen sehr befriedigenden Eindruck kann weder der Bericht noch das Budget auf mich machen. Wirschen daraus, daß in den letzten Jahren der Aufwand für die Erhaltung der Justiz eminent
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