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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-08-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Präsident v. Haase: Di« Sache wird an die vierte Deputation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 18.) Der Landesälteste des königl. sächs. Mark- grasthums Oberlausitz, v. Thielau zu Budissin, übersendet 75 Exemplare der Statuten der landständischen Spar-, Leih- und Hypothekenbank genannter Provinz. Präsident v. Haase: Ist von dem Direktorium dankbar entgegengenommen worden und bereits zur Vertheilung gekommen. (Nr. 19.) Mittheilung des königl. Gesammtministe- riums vom 25. Juli 1850, nach welcher der stellvertretende Abgeordnete Böhler zu Plauen den Eintritt in die Kammer abgelehnt hat. Präsident 0. Haase: Meine Herren! Es wird dieser Gegenstand an die erste Deputation zu verweisen sein, um bei der nächst bevorstehenden Berichterstattung derselben mit zur Erwägung zu kommen. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig I a. (Nr. 20.) Der stellvertretende Abgeordnete Franz Lud wig Gehe zu Dresden erklärt mittels Schreibens vom 25. dies. Mon. seinen Rücktritt von der ständischen Function. Präsident v. Haase: Auch hier wird dasselbe der Fall sein. Uebrigens sind auch schon beide Eingaben an die erste Deputation abgegeben worden. (Nr. 21.) Abschriftliche Mittheilung des königl. Ge- sammtministeriums vom 23. lauf. Mon., die Ernennung des Geheimen Rathes Kohlschütter zum königl. Commissar bei den Kammerverhandlungen für das Ressort des Ministeriums des Innern betreffend, von der ersten Kammer abgegeben. Präsident v.Haase: Es würde also dies in Obacht zu nehmen sein. (Nr. 22.) Der stellvertretende Abgeordnete Moritz Winkler zu Rochlitz erklärt mittels Schreibens vom 26. dies. Mon., der an ihn erlassenen Einberufung nicht Folge leisten zu können. (Nr. 24.) Mittheilung des königl. Gesammtministeriums vom 27. dieses Monats, die ablehnende Erklärung des ^stell vertretenden Abgeordneten Winkler zu Rochlitz rücksichtlich seiner Einberufung betreffend. Präsident v. Haase: Beide Eingaben betreffen das Nichterscheinen des Abg. Winkler, und es würden dieselben an die erste Deputation abzugeben sein. Sind Sie damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 23). Der stellvertretende Abgeordnete Adolph Hecker Zu Chemnitz verzichtet Inhalts seiner Zuschrift vom 27. lau fenden Monats, unter Rücksendung derMissive, auf den Ein tritt in die Kammer und ersucht dieselbe, von dem Beharren auf seiner Einberufung abzustehen. Präsident 0. Haase. Würde ebenfalls der ersten Depu tation zu überweisen sein. Stimmen Sie dem bei? — Ein stimmig I a. (Nr. 25.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 23. Juli 1850, deren Beschluß rücksichtlich des allerhöchsten Decretes vom 17. desselben Monates, die Landtagsordnung vom Jahre 1833 und ihre Geltung bei dem gegenwärtigen Landtage betreffend. Präsident v. Haase: Dürfte vorzutragen fein. (Dies geschieht.) Präsident0. Haase: Meine Herren! Sie haben aus dem eben vorgelesenen Protokolle vernommen, daß eineUeber« einstimmung zwischen beiden Kammern darüber stattsindet, daß bei gegenwärtigem Landtage die frühere Landtagsordnung angenommen werden soll. Es ist deshalb, wie Ihnen bekannt, ein allerhöchstes Dekret an dieKammer ergangen, und es würde nach der gewöhnlichen Vorschrift erst nach vorgängiger Be richterstattung eine ständische Erklärung darauf abzugeben sein. Da indeß die Staatsregierung in der ersten Kammer erklärt hat, daß sie mit dem Beschlüsse der ersten Kammer, welcher auch der unsrige gewesen ist, vollkommen überein stimme, so wird es auch von unserer Seite einer Berichterstat tung nicht weiter bedürfen. Was den andern Punkt anlangt, dessen darin Erwähnung gethan worden, nämlich die Anträge auf Verminderung der Reisegelder und Diäten, so sind die selben nach einigen dagegen erhobenen Einsprüchen von den Antragstellern zurückgenommen worden; man hat übrigens, insonderheit im Betreff des Antrags bezüglich der Diäten, es der zweiten Kammer überlassen, ob sie diesen Antrag aufneh men wolle. Ihr Direktorium findet sich nicht veranlaßt, einen solchen Antrag zu stellen oder zu empfehlen. Es wird also die ses Protokoll nunmehr zu den Acten genommen werden. Noch habe ich eine Anfrage an die Kammer zu richten, welche un sere nächsten Verhandlungen betrifft. Es wird der Bericht, welchen die ersteDeputationüber dieCompetenzfrage und das damit zusammenhängende allerhöchste Dekret an die Kammer abzustatten hat, sehr bald erscheinen, und es tritt nunmehr» Z.65unsererLandtagsordnung in Frage, wonach es heißt: „die Berathung in der Kammer kann nicht früher als am dritten Lage, nachdem der Deputationsbericht vertheilt und vorgctra- gen worden ist, erfolgen." Bei den früheren Landtagen hat man diese Paragraphe nicht so streng genommen, es ist vielmehr Ge brauch gewesen, daß man den Lag, an welchem derBerichtaus- gegeben wurde, und den, an welchem die Berathung darüber stattfand, mit in die Z.65gedachten3Lage einrechnete. Beson ders war dies dann der Fall, wenn der Bericht nicht weitläuftig
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