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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Abg. v. d. Planitz: Ich bin mit dem Anträge des Abg. Haberkorn vollständig einverstanden, indessen da wir jetzt hier verhandeln wollen, so wünschte ich auch, der geehrte Ab geordnete ginge noch weiter und nähme den ersten und zwei ten Antrag, wie er früher bei der sächsisch-bayerschen Bahn gestellt worden ist, auch mit auf. Die Deputation wenigstens hatte die Absicht, die Anträge insgesammt zur Annahme der Kammer zu empfehlen. Es scheint mir dies doch wohl inso fern angemessen, damit eine Gleichheit bei allen Staatseisen bahnen stattsindet. Wir haben einmal bei der sächsisch- bayerschen Bahn diese Anträge an die Regierung gebracht, sie sind von derselben genehmigt worden; daher wäre es wohl erwünscht, daß man bei allen Privatbahnen, welche an den Staat übergehen, ein gleiches Verfahren einschlage. Das war die Ansicht der Deputation, sie wollte die Anträge ganz in der Art, wie sie bei der sächsisch-bayerschen Bahn gestellt worden sinv, in Bezug auf jede Privatbahn der Kammer zur Annahme empfehlen. Ich weiß nicht, ob der geehrte Abg. Haberkorn sich entweder damit einverstanden erklären will, die Abstimmung über seine Anträge so lange auszusetzen, bis man über die bei Uebernahme der sächsisch-schlesischen Bahn von der Deputation zu stellenden Anträge sich bestimmt hat, oder ob er sich gegenwärtig dazu entschließt, den ersten und zweiten Antrag mit aufzunehmen. Es würde dann die heutige Abstimmung der Deputation zur Norm dienen für die An träge, die sie später zu stellen hat. Abg. Haberkorn: Mit der ersten Ansicht des Abg. v. d. Planitz kann ich mich einverstanden erklären, nämlich damit, daß die Abstimmung ausgesetzt werde bis zu der Zeit, wo die Deputation über die übrigen Privatbahnen Bericht er stattet haben wird. Ich kann das jetzt, weil derAntrag unter stützt worden ist, und selbst wenn später die Uebernahme ande rer Privatbahnen Seiten des Staates nicht beschlossen werden sollte, doch über denselben nachträglich noch abgestimmt wer den muß; unter keinen Umständen kann der Antrag nun ver loren gehen. Da es nun zu doppelten Debatten führen würde, wenn man heute und dann wieder spater über dieselben An träge verhandeln wollte, ich meinen Zweck auch vor der Hand vollständig erreicht habe, so erkläre ich mich damit einverstan den, daß man, wenn die Kammer nichts dagegen hat, die Ab stimmung vor der Hand selbst aussetze. Präsident v. Haase: Nach dieser Erklärung des Abg. Haberkorn wird es bei dem Vorschläge der zweiten Deputa tion beruhen und es bleibt der Deputation freigestellt, neben diesen Anträgen noch andere ihrerseits anzubringen. Referent Abg. Rittner: Ich wollte nur dem Abg. Haberkorn bemerklich machen, daß wahrscheinlich die beiden Anträge ganz allgemeiner Natur, die bei dem ersten Berichte über das Staatseisenbahnwesen von der Deputation gestellt und von der Kammer angenommen worden, ihm nicht erinner lich sind, weil er zu der Zeit wohl noch nicht in die Kammer eingetreten war. Sie sind allgemeiner Art und befinden sich L. A. auf Seite 75 und 76 des ersten Berichts über dieses königl. Decret. Ich will auf das Materielle hierbei nicht ekngehen, sondern nur hieraus folgern, daß die Kammer diese Anträge ganz allgemein bereits angenommen hat und daß es sich bei Erstattung des Schlußberichtes über das königl. Decret Her ausstellen wird, ob diese allgemeinen Anträge nochmals aus genommen werden sollen, und ich behalte mir bis dahin das Weitere vor. Präsident 0. Haase: Sonach wären diese unterstützten Anträge des Abg. Haberkorn vor der Hand zur Beschluß fassung ausgesetzt, bis wir die andern Lheile des Berichtes in Betreff der Eisenbahnen werden erhalten haben. Es ist also der erste Gegenstand der heutigen Tagesordnung für erledigt anzusehen. Wir gehen nun auf den zweiten Gegenstand der selben über, auf den Bericht der zweiten Deputation über den Lheil des Ausgabebudgets, welcher das Militairdepartement betrifft, und ich ersuche den Herrn Referenten, uns den Vor trag des Berichts zu geben. Referent Abg. v. d. Planitz: Mit Erlaubniß der ge ehrten Kammer bitte ich zuvörderst die Motive zu dieser Ab teilung des Budgets vortragen zu dürfen, wenigstens soweit sie sich auf die Positionen 39 und 60 beziehen: k. Militairdepartement. Pos. 39—60. Kriegsministerium rc. bis mit temporelle Ausgaben und Verpflegungskosten. Die von der provisorischen Centralgewalt für Deutschland angeordnete Vermehrung der deutschen Streitmacht bis zur Höhe einer Leistung von zwei Procent der derzeitigen Bevöl kerung, zu deren Anbahnung bereits das Gesetz vom 9. No vember 1848 erlassen worden, zieht dem laufenden Militair- etat in Friedenszeiten fürs Künftige die allerdings beträcht liche Mehrausgabe von 505,884Thlr.4Ngr.6Pf. zu. Erwägt man jedoch, daß hierbei der Bestand der activen Armee von 12,000 Mann auf 25,000 Mann gebracht und demzufolge die Zahl der Offiziere und Unteroffiziere ziemlich verdoppelt, der tägliche Löhnungssatz für die meisten Unter offiziersgrade erhöht und bei letztem zugleich aufDienstalters- zulagen Rücksicht genommen, für die gesammte Mannschaft statt der frühem Sonntagsspeisung ein ungleich höherer Menagezuschuß ausgeworfen, die Bekleidungswirthschaft mehrfach zum Vortheile der Unteroffiziere und Soldaten ab geändert, endlich derGehalt der Oberärzte 2., 3. und 4. Classe verbessert worden ist, so dürfte jene Erhöhung des Budgets immer noch eine sehr mäßige genannt werden können, und zugleich als Beleg dienen, wie sehr das Ministerium bemüht gewesen, alle nur irgend mit dem Zwecke und dem wahren Interesse der Armee vereinbaren Ersparnisse eintreten zu lassen. Der Dep uta tionsbericht sagt: Der Militairetat hat schon in früherer Zeit einen großen Theil der Staatseinnahmen in Anspruch genommen. Er er schien in dieser Beziehung immer als der bedeutendste Ab schnitt des Ausgabebudgets. Zn der gegenwärtigen Finanz periode find. die Bedürfnisse für das Militairdepartement so
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