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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ^4^ 40. Dresden, am 21. November 1850. Dreiundvierzigste öffentliche Sitzung der zwei ten Kammer am 14. November 1850. Inhalt: Registranoenvortrag. — Berathung des Berichts der zweiten De putation, das Budget der jährlichen Staatseinkünfte auf die Jahre 1849 —1851 betreffend. — Besondere Berathung über Position 1 und 2. — Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt nach Voll Uhr mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung durch den stellvertretenden Secre- tair Abg. Beutler aufgenommenen Protokolls, in Gegen wart der Staatsminister Behr und v. Zschinsky, sowie in Anwesenheit von 54 Kammermitgliedern. Präsident v. Haase: Wenn Niemand in Bezug auf das vorgetragene Protokoll etwas erwähnt, so wird dasselbe von mir und den beiden Herren Abgg. Kraft und Müller aus Gablenz zum Zeichen der erfolgten Genehmigung von Seiten der Kammer zu unterzeichnen sein, und ich ersuche da her die beiden genannten Herren, das Protokoll mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Ich bitte den Herrn Secretair, uns die Eingänge der Hauptregistrande zu geben. (Nr. 241.) Nachträgliche Petition der Mühlenbezirke Löbau, Ostritz, Zittau, Bernstadt und Weißenberg zu der von denselben am vorigen Landtage bei der ersten Kammer einge reichten und mittels Protocollextractes Nr. 667 derRegistrande an die damalige zweite Kammer gelangten Petition um Ab lösung der Mühllasten rc., den Wahlzwang und die Einfuhr von Dampfmehl aus Schlesien betreffend. Präsident!). Haase: Das Direktorium schlägt der ge ehrten Kammer vor, diese nachträgliche Petition an die erste Deputation abzugcben. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 242.) Bericht der zweiten Deputation über das königliche Decret vom 17. August dieses Jahres, einen in ge heimer Sitzung zu berathenden Gegenstand betreffend. n. K. (2. Abonnement.) Präsident v. Haase: Wird zunächst in der vierten Ab teilung abzudrucken sein, um dann später auf eine Tagesord nung in geheimer Sitzung zu gelangen. (Nr. 243.) Ein in geheimer Sitzung vorzutragendcr Gegenstand. Präsident V. Haase: Dieser Gegenstand wird heute am Schluffe dieser Sitzung in Berathung kommen. (Nr. 244.) Petition des Advocatcn Carl Eduard Hünich zu Dresden um Verlängerung der durch Gesetz vom 23. Juli 1846 für gewisse Forderungen eingesührten Verjährungs frist. Präsident 0. Haase: Das Direktorium schlägt Ihnen vor, diese Petition an die vierte Deputation abzugeben. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Wir können nun auf den Gegen stand der heutigen Tagesordnung übergehen, auf den Bericht unserer zweiten Deputation über das Budget der jährlichen Staatseinkünfte auf die Periode 1849 bis 1851. Ich ersuche deshalb den Herrn Referenten,, die Rednerbühne einzunchmen. Referent Abg. Rittner (Das königl. Dekret dazu siehe L.-M. H. Kammer Nr. 16 S. 292): Pos. 1. und 2. Forst- und Jagdnutzungen. Die Einnahmen dieser Positionen erschienen in den frü-- hern Budgets getrennt. Nachdem aber in der neuesten Zeit die Erträge der fiskalischen Jagden, welche in frükeren Fi- nanzperioden 10,000 Thlr. pro Jahr einbrachten, in Folge der gesetzlichen Bestimmungen darüber bis auf eine ganz geringe Summe herabgesunken sind, hat die Finanzverwaltung es für zweckmäßig erachtet, diese geringen Ertrage mit unter die Forstnebennutzungcn aufzunehmen und daher beide frühere Positionen jetzt in eine aufzustellcn, womit man Seiten der Deputation unter den angegebenen Umständen sich einverstan den erklärt. Der Ertrag dieser Position gestaltet sich, wie folgt: 1) 1,100,000 Thlr. Betrag der zu verschlagenden Nutz - und Brennhölzer nach der Forsttaxe, 2) 46,100 - Betrag der Forstnebennutzungen cm Gras, Streu, Sand, Steine, Jagd rc. 1,146,100 Thlr. Summa der ganzen Einnahme. 58
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