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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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werden soll. Eine weitere Mitteilung habe ich nicht zu machen, und wir können, daher sogleich zur Tagesordnung übergehen; es ist dies der Vortrag des Berichts, die Zittau» Reichenberger Bahn betreffend. Ich ersuche den Herrn Secre- tair Starke, den Rednerstuhl zu betreten, um den Vortrag zu erstatten. Nach diesem Vortrage jedoch wird die Kammer nach dem in der letzten Sitzung gefaßten Beschlüsse in eine geheime Sitzung übergehen, um in dieser die Berathung über diesen Gegenstand vorzunehmen. Referenr Secretair Starke: Ich glaube, daß esnoth- wendig sein wird, dem Vortrage des Berichts gerade bei die ser Angelegenheit dasjenige vorauszuschicken, was von der hohen Staatsregierung bezüglich dieses Gegenstandes in der Beilage zu dem allerhöchsten Decret vom 1. August 1850 den Ständen mitgetheilt worden ist. (Der Vortrag erfolgt, s. diese Mittheilung der Regierung L.-M. II. K. Nr. 36. S. 723 fg.) Referent Secretair Starke: Hieran würde sich nun zunächst der Bericht und das Separatvotum schließen: Der Bericht lautet so: Die Vorlagen, welche die hohe Staatsregierung in dem höchsten Decrete vom 1. August 1850 über das sächsischeEiseN' bahnwesen der ständischen Berathung unterworfen hat, ver breiten sich in ihrem letzten Abschnitte über die Herstellung einer Eisenbahn Verbindung zwischen den Städten Zittau und Reichen berg. Sie bilden das Ergebniß der Erörterungen, welche in Verfolg wiederholter ständischer Anträge von der Staatsre- gierung theils im Allgemeinen über die Ausführbarkeit eines solchen Unternehmens, theils über die Wichtigkeit, welche dasselbe für die Verkehrsverhältnisse und den Transitohandcl Sachsens haben dürfte, angestellt worden sind, und beleuchten nebenbei besonders die Frage: „Was seiteu Sachsens in dieser Angelegenheit der malen weiter geschehen könne und solle?" In ihren Betrachtungen ist die Staatsregierung dabei zu der Ueberzeugung gelangt, dass etwas nicht weiter übrig bleibe, gls die Ausführung einer Zittau-Reichenberger Eisen bahn so schleunig als möglich in das Werk zu setzen; undchiervon ausgehend, hat sie den dreifachen Antrag gestellt, daß die Ständeversammlung 1) der vorschußweise aus derHauptstaatscasse erfolgten Bestreitung des Aufwandes für die im Gange be- griffenenVorarbeiten zu einer Zittau-Reichenberger Eisenbahn ihre nachträglicheZustimmung ertheilen, 2) ihr Einverständniß mit fernerer Ausführung jener Vorarbeiten sowohl als einer Eisenbahn zwischen Zittau und Reichenberg selbst für Rechnung der Staatscasse erklären, und 3) genehmigen wolle, daß das hierzu vorläufig auf 2 Millionen Thaler mit Vorbehalt weiterer Nach- weisungSeiten derRegierung angenommene Geld- erforderniß gleichfalls in das außerordentliche Staatsbudget der instehenden Finanzperiode aus genommen werde. Dieses höchste Decret hat zunächst der Prüfung der zwei ten Deputation der jenseitigen Kammer unterlegen, und es kann wohl auf keine Weise befremden, daß, wie dies der Fall gewesen, unter den Mitgliedern dieser Deputation über die beabsichtigten MaaßnehmungendieMeinungensich wesentlich getheilt haben; denn bei einer Angelegenheit, wie es die vor liegende ist, wo es sich um Erreichung eines Zweckes handelt, der nur unter Opfern, oder wenigstens nur mit einem Wagniß er reicht werden kann, welches den augenblicklichen finanziellen Verhältnissen des Landes nicht angemessenzu sein scheint, wo aber anderseits ein unbedingtes passives Verhalten bedroh- licheNachtheile besorgen läßt, muß nothwendig das Gewicht der Bedenken, die in beiderBeziehung jeden zu fassenden Ent schluß umlagern, zu einer verschiedenartigen Auffassung und Beurtheilung der Sachlage und der hiernach zu ergreifenden weitern Vorschritte Veranlassung geben. Es hat sich daher die Minorität jener Deputation bewo gen gefunden, in ihrem Berichte vom 15. October 1850 be züglich der Anträge der Staatsregierung zwar »äl. die nachträgliche Bewilligung des Aufwandes für die Vorar beiten zur Herstellung einer Zittau-Reichenberger Eisenbahn zu befürworten, dagegen aber »ä2. eine Ermächtigung der Staatsregierung zu Erbauung einer Eisenbahn von Zittau nach Reichenberg nur für den Fall für räthlich erachtet und beantragt, daß eine Eisenbahnverbin dung von Pardubitz nach Reichenberg wirklich hergestellt werde, und aä3. die Bewilligung der für Ausführung der Bahn in Position 14desaußerordentlichewA«sgabebudgetspostulirten2Millio- nen Lhalerzur Zeit geglaubt ablehnen zu müssen, weil deren Verwendung nicht erforderlich sei. Dem entgegengesetzt ist sich von der Majorität der De putation in deren Separatvotum vom 25. Oktober 1850 »61. zwar mit dem Anträge, jedoch mit Ausnahme des Wortes „nachträglich" einverstanden erklärt worden, weil die Vor arbeiten noch nicht vollendet seien und. die Regierung auch noch eines Kredits für die Zukunft bedürfe, wogegen in der ^Hauptsache von der Majorität vorgeschlagen worden ist, daß sä 2. die Staatsregierung ermächtigt werden möge, sofort den Bau einer Eisenbahn von Zittau nach Reichenbach für Rechnung des Staatssiscus zu übernehmen, wenn dadurch der Bau "einer Eisenbahnverbindung von Preußen, es sei von Görlitz ioder einer andern Seite dieses Königreichs, für längere Jahre verhindert werden könne, oderwenn eine Schiencnverbindung chon. Pardubitz nach Reichenberg hergestellt werden sollte; und daß »ä3. die Bewilligung der für die Eisenbahn beanspruchten 2 Mil lionen zwar vorläufig abgelehnt werden möge, weil zur Zeit die ganze Verwendung nicht erforderlich sein werde, die hohe
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