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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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2,402,738 Lhlr. etatmäßig und 9,457 - transitorisch, 2,412,195 Lhlr. veranschlagt. Hierzu kommen noch 150,000 Lhaler zu Erfüllung der Verzinsung von 2H Millionen dreipro- centiger Staatspapiere auf die Jahre 1849 bis mit 1850, die nach der ständischen Bestimmung nicht— wie es von der Staaksregierung vorgeschlagen war — vernichtet, sondern Leibehalten werden sollen und wofür in der Budgetvorlage nur 75,000 Lhlr. (als der Zinsbetrag eines Jahres, vertheilt auf die dreijährige Finanzperiode,) ausgenommen wurden. Nach den Vorlagen haben sich daher die allgemeinen Staatsbedürfnisse seit dem Jahre 1846 uM 1,081,803 Lhlr. 12 Ngr. 8 Pf. jährlich erhöhet, größtentheils Folge der Verzinsung der be deutend gewachsenen Staatsschulden. Die detaillirten Angaben sind in nachstehenden Positio nen enthalten: Pos. 1. a) Civilliste. 513,889 Lhaler- I,) Garderoben- und Chatullengelder für Ihrs Majestät die Königin. 28,778 Lhlr. incl. 16,445 Lhlr. für den Hofstaat. Diese Posten beruhen auf vertragsmäßigen Bestim mungen. Die Deputation empfiehlt deren Anerkennung. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand das Wort wünscht. Es ist dies nicht der Fall.— Von einer Fragstellung kann hier wohl füglich nicht die Rede sein, da diese Positionen auf vertragsmäßigen Bestimmungen beruhen; es würde also sogleich zur folgenden Position über gegangen werden können. Referentv. Nostitz-Wallwitz: o) Apanagen. 154,192 Lhlr. etatmäßig und 9,334 - transitorisch. Der transitorische Bedarf entstand durch 3,000 Lhlr. Etablirungsbeitrag für Se. Königliche Hoheit den Prinzen Albert nach dessen eingetretener Volljadrigkeit, 20,000 - hausgesetzliches Gebührniß zur Aussteuer und Abfindung Jhro Königlichen Hoheit der Prin zessin Elisabeth bei ihrer Vermählung. Die Beträge der Position o. beruhen ebenfalls auf ge setzlichen Bestimmungen und wird deren Anerkennung mit 163,526 Lhlr. incl. 9,334 - transitorisch. hiermit beantragt. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein, wie bei der vorigen Position, und es kann aus demselben Grunde eine Frage nicht gestellt werden. v. Welck: Ich wollte mir nur die Bemerkung erlauben, daß in der zweiten Kammer ausdrückliche Fragen auf diesö beiden Positionen gestellt worden sind. Es scheint mir zwar die hiesige Modalität angemessener zu sein, ich befürchte aber nur, daß leicht ein Mißverständniß oder eine Undeutlichkeit aus diesen verschiedenartigen Verfahren entstehen könnte. Präsident v. Schönfels: Ich habe mich nicht nach dem. Vorgänge der zweiten Kammer gerichtet, sondern vielmehr nach der Norm, die früher hier in dieser Kammer beobachtet worden ist, und früher ist es so gehalten worden, wie ich es heute gehalten habe. Jedenfalls scheint eine Fragstellung Betreffs dieser Positionen überflüssig, da dieselben auf einem Vertrage beruhen; geändert können sie nicht werden, Aner kennung müssen sie finden, demnach scheint eine Fragstellung überflüssig. v. Welck: Ich bin ganz derselben Meinung, und da der HerrPrasident bemerkt, daß es auf frühem Landtagen auch so gehalten worden und daraus keine Jnconvenienz entstandest ist, so habe ich kern Bedenken dagegen, daß wir blos unsere Uebereinstimmung erklären, ohne daß eine besondere Frage darauf gestellt werde. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Pos. 1ä. Zur Unterhalung der zum Königliche« Fidei- commiß gehörigen Sammlungen« Gefordert werden 24,577 Lhlr. etatmäßig und 123 - transitorisch 24,700 Lhlr. in Summa. Der gewöhnliche Dispositionsfonds an jährlich 3000 Lhlr. für'die Bibliothek, 3000 - für die Sammlungen zu deren Unterhaltung und zu Anschaffungen ist für die Sammlungen mit 2000 Lhlr. höher postulirt worden, um die durch Brand erlittenen Verluste allmälig wieder ersetzen, zu können. Der durch Brand entstandene Verlust wird zu 20,993 Lhlr. beim Naturaliencabinet und mit 6,000 - beim Mineralrencabrnet berechnet. Bei den übrigen postulirten Ausgaben wird dagegen eine Ersparniß gegen früher von jährlich 406 Lhaler angenommen, obgleich mehrer» Beamten eine kleine Zulage wegen vermehrter Geschaftsthätigkeit hat bewilligt werden müssen, weil die Sammlungen und namentlich die Bilder galerie dem Publikum noch vielseitiger und länger zugäng lich gemacht wurden. Das ganze Postulat soll sich daher erhöhen Nm 1594 Lhlr. - Unter den) damaligen ZeitvechälLrnssm Hat die zweite
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