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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Referent v. Nostitz-Wallwitz.: Das königliche dies- faUsige Decret lautet: (s. dasselbe L.-M. II. Kammer Nr. 81 S. 1762.) Die Beilagen zu diesem Decrete enthalten 125 Seiten, und ich glaube daher, die Staatsregierung wie die geehrte Kammer werden gestatten, daß diese Seitenzahl von mir nicht vorgelesttt wird. , Präsident v. Schönf.els: Es würde zuvörderst die Staatsregierung zu erklären haben, ob sie damit einverstan den ist. , Regierungscommiffar v. Weißenbach: Bon Seiten der Staatsregierung ist kein Bedenken dagegen, die Vor lesung dieser Beilagen zu unterlassen. Präsident v. Schönfels: Sofern Niemand aus der Kammer sich gemüßigt sieht, auf Vorlesung der 125 Seiten Erläuterungen zu bestehen, so würde ich annehmen, daß es auch die Ansicht der Kammer ist, daß von der Vorlesung abge^ sehen werde. (Von diesen Beilagen, deren Vorlesung die Kammer ab lehnt, ist die 8»b 8ig. A befindliche in Nr. 81 der L.-M. der ü!. K; auf S. 1763—1770 abgedruckt.) Referent v. Nostitz^Wallwitz: Die königlich sächsische Finanzverwaltung hat auch in vorliegendem Rechenschaftsberichte ihren alten,, wohlbegrün deten Rufder möglichsten Vollständigkeit, Uebersicht und Of fenheit bewährt. Die Finanzdeputation der zweiten Kammer in ihrem Berichte, sowie die Kämmer selbst bei der Berathung hat dies ebenfalls anerkännt', und ist der Rechenschaftsbericht in allen seinen Ehesten ohne weitere Erinnerungengenehmigtworden. Die dem Decrete beigcfügten, mehr als ausführlichen Tabellen sind so übersichtlich, und die Finanzdrputation der zweiten Kammer hat den Rechenschaftsbericht so erschöpfend und gründlich beleuchtet und bearbeitet, daß die erste Kammer genehmigen wird, wenn ihre Finanzdeputation, alle Wieder holungen möglichst vermeidend, sich auf den jenseitigen Be richt und erwähnte Tabellen bezieht, indem sie dem Resultate der dort niedergelegten Prüfungen in aller Hinsicht beitritt. Die Finanzdeputation glaubt daher vorliegenden Be richt auf nachstehende Erläuterungen und Bemerkungen, be schränken zu müssen. Der Reinertrag sämmtlicher Einnahmen der Finanz periode 18FZ, betrug lt. Uebersicht L. S. 164 . . 19,547,839 Thlr., mithin 2,598,314 Thlr. über den Voran schlag. Hierzu kommen noch 310,180 - von den laufenden Ueberschüffen erfolgte Tilgung der 2 H, sowie der unzinsbarcn KamEcreditcassenschulden laut Tabelle 556,583 - als verfügbarer Bestand der Cassenüber- schüsse aus der Periode 18AZ, Landt.-Acten 18L-KI. Abth. 1. Bd. S. 323 20,414,602 Thlr. in SuMma- hiervon , I. K- 17,146,359Thlr. Betrag sämmtlichvr Ausgaben laut Tabelle S. 147, bleibt 3,268,243 Thlr. Vermögensübcrschuß. Hiervon wurden laut früheren Bewilligungen bereits angewiesen: - 484,276 Thlr. zu Steuererlassen, 247,192 - zu Bundeszwecken, 150,000 - zu den Kosten der neuenHypothekenordnung, 60,750 - zu dem tiefen Stölln iyi Freiberger Reviere, 100,000 - zu außerordentlichen Chausseebauten, ld L» 16,100 - zu Erbauung eines neuen Seminargebäudes in Plauen, 5,000 - zu dem Ausbau im Paulinum zu Leipzig, 37,553 zu Erbauung eines neuenAcademiegebäüdeS in Tharand, 55,000 - für die Gewerbschulen in Chemnitz, Plauen und Zittau, 200,000 - zu dem neuen Museum, 72,633 - Nachschuß zu Deckung der Erlasse an Grund- und Gewerbsteuer lt. Tabelle L. S. 148, ex 1,216,770 - zu Eisenbahnzwecken, lautständischer Schrift vom 9. Juni 1846. 2,645,274 Thlr. Es blieb daher noch ein Ueberschuß von 622,969 Thaler, welcher dem mobilen Staatsvermögen zugewachsen ist und dessen Verwendung in dem Rechenschaftsberichte der Finanz periode 18HZ nachgewiesen werden wird. Der Mehrbetrag der Einnahme gegen den Voranschlag des Budgets wurde-vorzüglich bei nachstehenden Positionen erlangt Und betrug in abgerundeten Summen laut Tabelle ä. Seite 103—109: 225,000 Thlr. Forsteinnahme, 8,000 - Nutzung der Kammergüter, 31,000 - Steinkohlenwerke, 10,000 - Berg-und Hüttenwesen, 171,000 - Postnutzungen, . 10,000 - Zeitungen, 140,000 - SalznUtzüngen, 105,000 - Chauffeegelder, 8,000 - Brückengeld, 145,000 - Lotterie, 223,000 - Gewerb-und Personalsteuer, 15,000 - an Canzleispvrteln, 102)000 - Stempelimpost, 1,231-000 - invirecte Abgaben, 97,000 ? von werbenden. Capitalien und zufälligen Einnahmen,. 3,000 - an Besoldungöabzügen. Dagegen blieben die Grundsteuern mit 160,796 Thaler zurück- Der Ausfall betrifft aber lediglich das Jahr 1843, rn welchem Jähre noch der alte Steuerfuß bestand. Beinahe alle Ministerien, mit Ausnahme des Justizmi nisteriums — wozu Untersuchungskosten 53,000 Thaler mehr, als veranschlagt, erforderlich wurden — haben die erwähnte Finanzperiode mit einem Guthaben geschlossen. 40"
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