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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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mir über das Wesentliche der Frage durchaus kein Urtheil zu; indeß ist das auch hier nicht in Frage. Die Deputation ist bei Erstattung ihres Berichtes davon ausgegangen, daß, insofern überhaupt alle die Beschwerden des Obergebirges über Grundsteuerüberlastung, die allerdings vielfach erhoben wor den sind, Begründung haben sollten, doch jedenfalls wenig stens die ganzen einschlagenden Fragen noch nicht reif zurBe- urtheilung seien. Ich kann daher auch die geehrten Sprecher, und namentlich Herrn v. Beschwitz, insofern sie Bedenken gegen den sub 2. erwähnten Satz des Deputationsgutachtens auf S. 421 erhoben Haben, darüber wenigstens beruhigen, daß von Seiten der Deputation durchaus keine Geneigtheit, auf eine Revision;, des Grundsteuersystems in seinen Funda menten einzugehen, vorgewaltet hat, und dies ist auch, glaube ich, im Berichte selbst genügend ausgesprochen, indem na mentlich gesagtjworden ist, daß die Deputation, wenn dieAb- sicht der Petenten auf eine Revision des Grundsteuersystcms gerichtet gewesen sei, unbedingt der Petition entgegen getreten sein xoürde, und kein unwesentlicher Grund ist dabei namentlich der zuletzt im Deputationsberichtc erwähnte, daß überhaupt ein Wechsel und häufige Abänderungen in den Grundsätzen für die Grundsteuerregulirung die wesentlichsten Bedenken in sich tragen. Uebrigens glaube ich auch, daß bei der kundgegebenen Stimmung der Kammer über diese Frage wohl die Gefahr, daß eine Revision des Grundsteuersystems in seinen Grundzügen erfolgen werde, nicht so groß ist. Was dagegen den von uns vorgeschlagenen Beitritt zu den An trägen der zweiten Kammer betrifft, so haben wir sie für ganz unverfänglich gehalten, und zwar deshalb, weil es jedenfalls nichts schaden kann, wenn die ganze Frage noch näher zur Er örterung, zur Sprache komme, um doch wenigstens manchen geführten Beschwerden näher zu kommen, entweder in Bezug auf ihre Begründung oder Widerlegung. Die Gutachten der Kreisvereine werden höchstens nur, wie auch wir glauben im Deputationsberichte vollkommen genügend auseinandergesetzt zu haben, das Material für einige Specialitäten liefern, die zu weitern Erörterungen Veranlassung geben könnten. In wieweit diese künftig einmal eintreten können oder müssen, vermag jetzt um so weniger beurtheilt zu werden, weil bisher noch nichts weiter vorliegt, als nur einige Beschwerden, der Bericht einer niedergesetzten Commission und die Schrift eines sachverständigen Mannes, des 0. Runde, die allerdings dem Commissionsgutachten in vielen Punkten wieder ent gegentritt, also die ganze Sache noch nicht genügend erörtert zu sein scheint. Daß allerdings doch auch vielfache Be schwerden über Mißverhältnisse bei der Grundsteuer vor gekommen sind, das beweisen namentlich die Landtagsacten vom Jahre 1848 und auch von 1849, wo eine Unzahl von Be schwerden vorgekommen ist, ob mit Grund oder ohne Grund, vermag ich nicht zu entscheiden; jetzt liegt blos eine formelle Frage vor, ob es angemessen sei, die Sache noch weiter zu er örtern, und diese glaubte die Deputation allerdings nicht ab schneiden zu können. v. Heynitz: Ich kann nicht umhin, mich der Haupt sache nach den Aeußerungen des Herrn Referenten anzuschlic- ßen. Hätte die der Deputation vorliegende Frage darin be standen, sich darüber auszusprecken, ob eine Revision des jetzigen Grundsteuersystems stattsinden solle oder nicht, so würde die Deputation sich ganz bestimmt verneinend ausge sprochen haben. Da aber so vielfache und so vielfach wieder holte Beschwerden vorliegen, so glaubte die Deputation sich doch dahin aussprechen zu müssen, daß die Sache einer noch maligen Erörterung unterliegen solle. Ich meinestheils bin davon ganz überzeugt, daß ein völlig richtiges Grundsteuer system eben so wenig erlangt werden kann, wie die Quadratur des Zirkels. Jedes Grundsteuersystem wird immer nur eine Annäherung an die Wahrheit enthalten, aber eben deshalb, weil das Grundsteuersystem nur eine Annäherung an die Wahrheit ist, so ist es sehr schwerzu sagen, man wolle sich noch etwas mehr der Wahrheit annähern, ohne einen völligen Um sturz des jetzigen Systems zu bewirken. Deshalb glaube ich doch, dürften die Vorschläge der Deputation nicht zurück zuweisen sein. Durch diese Vorschläge wird keineswegs ge sagt, es solle das jetzige System umgestürzt werden, es solle eine Revision des jetzt bestehenden stattsinden, sondern es wird nur eine nochmalige Prüfung durch die ökonomischen Kreis vereine vorgeschlagen, und es wird namentlich das, was in der zweiten Kammer beantragt worden war, eine Prüfung Seiten der ökonomischen Specialvereine, zurückgewiesen, und daraus, meine Herren, muß ich Sie noch besonders aufmerksam machen. Insofern, glaube ich, verdient, im Sinne des Redners vor mir, das Gutachten der Deputation unserer Kammer einen großen Vorzug vor dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer. Regierungscommissar Lpelt: DieStaatsregicrung hat den im Berichte stehenden Antrag deshalb für ganz unnach theilig, ja für wünschenswert!) erachtet, weil in dem Gut achten der Commission nicht blos eine gemeinschaftliche An sicht ausgesprochen worden ist, sondern demselben noch drei verschiedene Sondergutachten angefügt sind. Die vorgclefene Stelle geht allerdings im Allgemeinen davon aus, daß keine solche Unverhältnißmäßigkeit obwalte, um mit bedeutenden, voraussichtlich sehr bedeutenden Kosten, eine Aenderung her beiführen zu müssen; allein zwei Sondergutachten sind dieser Ansicht nicht beigetreten. Das eine derselben geht dahin: im ganzen Lande die Flurbücher umzuarbeiten und überall einen mittler» Roggenpreis zum Maaßstab zu nehmen; das ist das Rittner'sche Gutachten. Das zweite Gutachten, von Meh- nert, geht dahin: eine Durchschnittsabminderung von 15 Procent anzunehmen. Wollte man den Antrag abschneiden und die Gutachten nicht einziehen, so könnten die Petenten leicht glauben, es solle ihren Wünschen ohne Weiteres ent gegengetreten werden. In dieser Beziehung habe ich übri gens bereits in der jenseitigen Kammer erwähnt, daß die Pe tenten deshalb, weil noch weitere Gutachten eingezogen wer den, nicht etwa die Hoffnung schöpfen möchten, als würden
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