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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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bereits darüber gesagt hat. Was aber den Kostenpunkt an belangt, so möchte selbiger mir doch nicht so ganz unbedeutend erscheinen. Es ist auch keineswegs von den Kosten die Rede gewesen, die dadurch entstehen würden, daß nutt eben Gutach ten von den landwirthschaftlichen Kreisvereinen eingefordert werden, sondern von den bedeutenden Druckkosten, die unver meidlich sind, wenn sämmtliche Gutachten ihrem vollen In halte nach den künftigen Kammern mitgetheilt werden sollen. Ich werde mich daher darauf beschränken, gegen den Punkt 2 zu stimmen. v. ErdmannLdorf: Vielleicht würde es zur allgemei nen Annahme der Deputationsvorschläge führen, wenn eine Aenderungin Punkt2 desDeputatkonsgutachten vorgenom menwürde, dahin, daß es nämlich nicht hieße: „diese Gut achten", sondern: „ein Auszug aus diesen Gutachten". Ich gebe anheim, ob vielleicht dieDeputation aufdieseAenderung eingehen wolle; einen Antrag hierauf zu stellen unterlasse ich, da ich meines Ortes auch für den Deputationsantrag in sei ner jetzigen Fassung stimmen werde. Es schien mir aber, als ob Manche unserer geehrten Collegen eine derartige Abän derung wünschten. Secretair v. Polenz: Ich wollte nur im Allgemeinen noch bemerken, daß keineswegs die Rede davon ist, daß die Specialvereine von den Kreisvereinen befragt werden sollen, sondern nach der Ansicht der zweiten Kammer und der diessei tigen Deputation würden die speciellen Vereine nicht, sondern blos die Kreisvereine zu befragen sein. Schon dadurch er leichtert sich das Geschäft bedeutend. Es werden also nicht eine bedeutende Menge von Beilagen vorliegen, und es hat die Deputation bei Vorberathung dieser Angelegenheit unbe dingt dafür sich deshalb ausgesprochen, um dem Beschlüsse der zweiten Kammer in dieser Beziehung beizutreten. v. Po fern:, Ich will nur erwähnen, daß und weshalb ich gegen beide Anträge stimmen werde. Sie laufen beide mehr oder weniger doch darauf hinaus, eine Revision des Grundsteuersystems und Steuergesetzes vorzubereiten. Dies kann ich aber, und wie sch glaube, Sie Alle, meine Herren, nicht wollen. Unsere Landesabschätzung ist allerdings ein Men schenwerk, aber als solches ein Meisterwerk. Erinnern Sie sich daran, wie viel Feinde und Gegner es hatte, und sie sind fast sämmtlich jetzt verstummt, verschollen und damitaus- gesöhnt und zufrieden. Jetzt gilt unsere Landesabschätzung — und dies ist wohl der beste und schlagendste Beweis dafür, daß man sie für gu t und richtig hält—als Maaßstab für fast alle Käufe und Tauschcontracte. Fahren wir nun wieder in diese Materie hinein, so werden wir unendlich viel Kosten und unendliche Arbeiten herbeiführen, und dennoch wird das Resultat im Allgemeinen, im Ganzen ein anderes am Ende nicht sein. Ich aber rufe Ihnen hierbei die alte Wahrheit in dasGedachtniß: neue Kosten, neue Lasten, vieleSchulden! und mache die Bewohner des obern Ge birges darauf aufmerksam, daß, wenn auch ihre Felder zum Lheil etwas zu hoch eingefchätzt sind, bei ihren großen Wald flächen das Gegentheil hiervon sich Herausstellen wird, und es sehr zweifelhaft erscheint, ob sie im Ganzen durch eine Re vision gewinnen werden. Es werden manche Grundstücke allerdings höher besteuert werden und manche wieder gerin ger, aber es wird dies eine höhere Besteuerung des Fleißes und eine unbillige Begünstigung für die Faulheit sein. Denn man wird zugestehen müssen, daß Verbesserungen gemacht worden sind seit der Einführung der Grundsteuer auf gar manchen Fluren, die nun bei wiederholter Abschätzung höher werden abgeschätzt werden, da hingegen so manches Grund, stück schlechter bearbeitet, weniger gedüngt worden ist oder wüste liegen geblieben ist, und weil es eben seit der Grund- fteuereinführung in seinem Werthe anscheinend viel geringer geworden ist, nun auch geringer besteuert werden wird. Das können wir aber nicht wollen, weil sich dann Diejenigen, — und dies ist wohl die Mehrzahl der Landbewohner — die noch Lust und Liebe zu Meliorationen haben, aus Furcht vor neuen Revisionen immer mehr und mehr davon abwenden würden. v. Heynitz: In Bezug auf die letzte Aeußerung des ge ehrten Herrn v. Erdmannsdorf möchte ich doch, obgleich ich DeputationsMitglied bin, bemerken, daß ich sie recht geeignet finden würde, insofern es den Druck vereinfacht. Ich würde, obgleich ich DeputationsMitglied bin, mich dem Anträge des Herrn v. Erdmannsdorf anschließen. In Bezug auf die Aeußerung des Herrn v. Posern muß ich doch sagen, daß ich ganz die Ansicht theile, daß eine Amstoßung unseres jetzigen Grundsteuersystems nicht wünschenswerth ist, daß ich aber dennoch ausUeberzeugungmit derDeputation stimmen werde. Mist recht gut denkbar, daß z.B. dem Obergebirge, wie schon vom Herrn Regierungscommissar erwähnt wurde, durch Ab änderungen, die gar nicht einen völligen Umsturz des Steuer systems in sich begreifen, wesentlich geholfen werden kann. Wenn so vielfach die Behauptung auch von Leuten, die wirklich Vertrauen verdienen, aufgestellt wird, daß einem Theile des Landes sehr bitteres Wehe gesch ehe, dann darf man nicht aus allgemeinen Rücksichten die Sache so ohne Weiteres ohne nochmalige Prüfung von der Hand weisen. Bürgermeister Wimmer: Ich muß dem ganz entschieden entgegentreten, was von demHerrn v. Posern soeben erwähnt wurde. Unser Grundsteuersystem soll ein gerechtes sein: zei gen sich daher offenbare Ungerechtigkeiten in der Ausführung desselben, sojstesPflichtderRegierung und derStände, solche Ungerechtigkeiten auszugleichen. Um zu ermitteln, ob solche vorhanden sind, hat die Deputation Vorschläge gemacht, die im Berichte enthalten sind. Von einem Verlassen des jetzt bestehenden Grundsteuerspstems ist nicht die Rede. Ich halte es daher für Verpflichtung der Kammer, diesen Deputations anträgen beizutreten, welche sich lediglich auf genauere Erör terung des Grundes oder Ungrundes der Beschwerden so vie ler Steuerpflichtigen erstrecken, und dies um so mehr, je wem-
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