Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
zunächstdie Unterstützungsfrage darauf zu stellen. Herr v. Zeh- men trägt darauf an, dasWort„Berücksichtigung" imAntrage der Deputation in das Wort „Erwägung" zu verwandeln, und ich habe zu fragen: ob die Kammer diesen Antrag unter stützen will? — Ist sehr zahlreich unterstützt. Secretair v. Polenz: Ich habe in dieser Beziehung der geehrten Kammer noch Folgendes mitzutheilen. Der Bau der in Rede stehenden Straße ist eigentlich nur ein Parallelbaü mit zwei bereits vorhandenen Chausseen zu nennen, nämlich einer Chaussee von Chemnitz über Altchemnitz, Buckhardsdprf und Ehrenfriedersdorf nach Anpaberg, und einer andern von Chemnitz über Zschopau und Wolkenstein nach Annaberg. Der fragliche Weg kann offenbar nur nützlich sein für die zahl reichen Fabriken und die starkeBevölkerung der Dorfschaften, welche vorhin genannt worden sind, und kann unmöglich von eigentlichem Interesse für das Ganze sein, zumal die.Ent fernung vom Endpunkte der bisherigen Straßenstellung bis zum Anschlüsse an die letztgedachte Chaussee viel bedeutender ist, als angegeben wurde. In dieser Beziehung habe ich den Antrag des Herrn v. Zehmen mit wahrem Vergnügen unter stützt, da es der Regierung kaum möglich sein wird, eine dritte Straße zwischen den zwei schon vorhandenen zu bauen. Präsident w. Schön fels: Bei der sehr zahlreich en Unter stützung, welche der Antrag des Herrn v. Zehmen gefunden hat, ist es der Deputation vielleicht gefällig, diesen Antrag zu dem ihrigen zu machen; es würde dies die Abstimmung ver einfachen. Vicepräsident Got t s ch ald: Ich für meine Person erkläre mich nach der Erläuterung des Herrn v. Polenz damit ein verstanden. v. Metz sch: Dieselbe Erklärung gebe auch ich. Bürgermeister Mü ller: Es thut mir leid, ich kann dem Anträge des Herrn v. Zehmen nicht beistimmen. v. Erdmannsdors: Ich bleibe auch bei der alten Fassung. Referent Graf Einsiedel-Wolkenburg: Ich muß, auch bei der alten Fassung flehen bleiben, denn mit der bloßen Erwägung wird den Petenten nicht geholfen; es handelt sich ja auch nicht um den Bau einer neuen Straße öder einer neuen Straßenstrecke, sondern nur 'darum, die Unternehmer so zu' unterstützen, daß es ihnen möglich wird, die Straße fertig! auszubauen. ! Präsiden'tv. S ch ö n fels: DkeMajorktät derDeputatkon ist allerdings bei ihrerfrüherN Ansicht stehen geblieben, und es Wird daher der Antrag des Herrn v. Zehmen besonders zur Abstimmung gebracht werden. Regierungscommissar v. P la n i tz:Wenn ich den Antrag der Deputation recht verstanden habe, so geht derselbe eben Nur dahin, daß die Staatsregierung einen Ausweg finden I. K. möge, um die Gemeinde in den Stand zu setzen, die noch fehlende einzelne Strecke von einer oder einer halben Meile auszubauen. Von einem fiscalischen Baue kann wohl auf keine Weise die Rede sein. Zndeß giebt es Mittel in dem dem Ministerium zur Disposition gestellten Fonds zu Wegebau unterstützungen, welche vielleicht dazu dienen könnten, dem Wunsche der Gemeinde, wenn auch nicht aufeinmal, doch nach und nach, zu entsprechen. v. Erdmannsdorf: Auf diesen Fonds hüt auch die De putation ihr Augenmerk gerichtet, v. Nostitz-Wallwitz:Für die vonSeiten der Staats regierung gegebene Erläuterung bin ich sehr dankbar; denn dieselben Gesuche, welche der Landestheil bei Chemnitz zu stellen sich berechtigt glaubt, sollen nun auch aus andern Lan- destheilen hierher gelangen; denn wir habemdasselbeNecht zu fordern, daß die Surrogatgelder auch für diejenigen Straßen, welche die Gemeinden eigentlich auf eigene Kosten zu bauen haben, mit verwendet, diese also von dem Staateübernommen werden. Ich stimme daher unbedingt für die von Herrn v. Zehmen vorgeschlagene Aenderung; denn die Staatsregie rung kann dann immer noch machen, was sie will. Regierungscommissar v. Planitz: Da muß ich mir doch die Entgegnung erlauben, daß, wenn es auch in derVer- fassung begründet ist, daß die Disposition über diese Fonds zunächst dem Ministerium des Innern zusteht, doch jährlich Mittheilungen darüber an das Ministerium der Finanzen ge langen, welches dadurch Kenntnißdavon erhalten hat, daß die Gelder, welche hierzu bestimmt sind, mit möglichster Gleichheit und Genauigkeit für alle Landestheile gleichmäßig verwendet werden. Von Verwendungen auf einfacheCom- municationswege kann aus diesen Fonds die Rede nicht sein, .sondern blos für solche Wege, welche eine größere, umfassen dere «nd kostspieligere Unterhaliung erfordern,, welche also die Leistungen der Gemeinden auf eine Weise in Anspruch nehmen, welche über die im Straßenbaumandate zunächst be zeichnete Verpflichtung hinausgeht. ' Secretair v. Polenz: Ich will nur beiläufig erwähnen, daß, soviel sich die Herren erinnern werden, beim Budget für d.as Ministerium des Innern die Summe von IVMO THlr. Mr Straßenbauten postulir.t Wörden ist; aus dieser hat das -Ministerium in den von dem Herrn Regierungscommissar bc- zeich.neten Fällen llnterstützung für di? ^einzelnen Gemeinden gewährt. Es ist dies allerdings.eine Summe., welche gegen über den Bedürfnissen des Lanzen Landes eben nicht weit -reicht, auf die,man sich aber hat nothwendigerweisebeschrän- ken müssen. Bürgermeister Müller: Ich will nur darauf aufmerk sam machen , daß ähnliche ünd noch prägnantere Fällesschon dagewesen sind. Es istz. B. aus dem obern Gebirge eine Pe tition an die.Staatsregierung überwiesen wprpem, pach wel cher die Verhältnisse in ganz gleicher Weift vorliegen. Da- 42*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder