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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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L29I sich die Deputation vorzuschlagen, im Verein mit der zweiten Kammer den Antrag an die hohe Staatsregierung zu richten; eine Vorlage über gesetzliche Regulirung der Be nutzung der fließenden Wasser sobald wie möglich an eine der nächsten Ständeversammlungen gelan gen zu lassen und bei dieser Gelegenheit die Be stimmungen des IX. Abschnitts des vorliegenden Ge setzes einer anderweiten Revision zu unterwerfen, und insbesondere die Frage in Erwägung zu ziehen, ob und inwieweit die Bergwerkswässer den übrigen fließenden Wässern gleichgestellt werden könnten. Präsident«. Schönfels: Wenn Niemand zu sprechen begehrt über den soeben vorgetragenen Antrag, so würde ich sofort zur Fragestellung übergehen, und zwar ohne diesen An trag zu recapituliren, da er soeben von dem erlauchten Refe renten wörtlich vorgetragen worden ist, und ich frage: ob die Kammer nach Anrathen derDeputation demAn- trage ihre Zustimmung ertheilen will? — Ein stimmig Ja. v. Friesen: Ich habe allerdings bei Unterstützung meines Antrags gesagt, daß ich für das Gesetz nur mit meinem Anträge stimmen würde, mithin, da er abgelehnt worden ist, müßte ich gegen das Gesetz stimmen; allein ich muß erklären, daß ich durch die Erklärung des Herrn Finanzministers mich im Ganzen beruhigt fühle, wenigstens insoweit, daß ich nun nicht gegen das Gesetz stimmen werde. Mein Antrag bezweckte eine Vorsicht und Inschutznahme des Rechtes, wofür mir die Zusicherung des Herrn Staatsministers genügend erscheint. v. Heynitz: Ich wollte nur bemerken, daß ich bei der Fragstellung zu I. falsch gehört habe, mithin eigentlich anders gestimmt habe, als geschehen sein würde, wenn ich richtig ver standenhätte; ich werde also jetzt mit Nein stimmen. Vicepräsident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz Johann, v. Luch, Graf Hohenthal - Königs brück, Graf Einsiedel-Reibersdorf, Bischof Dietrich, 0. Großmann, Graf v. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, v. Römer, Bürgermeister Pfotenhauer, v. Miltitz, Präsident v. SHönf.els: Ich frage nun die Kammerr ob sie den soeben gefaßten Beschlüssen, so wie im Einzelnen, auch im Allgemeinen ihre Zustimung ertheilen wolle? Es antworten mit Ja: v. Lüttichau, v. Friesen, v. Welch v. Watzdorf, Domherr v. Zehmen, Graf Einsiedel-Wolkenburg, v. Schönberg-Purschenstein, Meinhold, v. Posern, v. Erdmannsdorf, Bürgermeister Müller, . Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Beschwitz, v. Carlowitz, v. Nostitz und Jänckendorf, Präsident v. Schönfels. Mit Nein antworten: v. Heynitz. Präsident v. Schönfels: Gegen eine Stimme also sind diese Beschlüsse im Allgemeinen angenommen, so im Ein zelnen. Es wäre somit der zweite Gegenstand und der letzte der heutigen Tagesordnung erschöpft. Es bleibt mir noch übrig, die nächste Sitzung bezüglich der Zeit und des Gegen standes anzuberaumen. Die nächste Sitzung wird statthaben am nächsten Montag früh 10 Uhr; Gegenstand der Berathung wird sein: derBericht über das Gesetz, einige Abänderungen und Zusätze zu dem Volksschulgesetze betreffend. DieSitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung 2 Uhr. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Poft: den S. März 18L1. i. K. (ll, Abonnement.) 4
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