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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. n, Dresden, am 10. März 1851. Vierundsicbenzigste öffentliche Sitzung der . ersten Kammer am 5. Marz 1851. Inhalt: Bemerkungen zum Protocoll. — Registrandenvortrag. — Fort setzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, einige Abänderungen und Zusätze zum Bolks- schulgesetze vom 6. Juni t835 betr. — Fortsetzung der besondern Berathung über §. 1 und 2. — Annahme des Antrags des Herrn v. Welch Zurückgabe des Berichts re. zur nochmaligen Prüfung an die Deputation. — Wahl der Mitglieder und Stellvertreter zum Staatsgerichtshof von Seiten der ersten Kammer. — Wahl zweier Mitglieder zur ersten Deputation.. Präsident v. Schönfels eröffnet 25 Minuten nach 10 Uhr die Sitzung in Gegenwart des Regierungscommifsars V. Hübel und in Anwesenheit von 37 Mitgliedern, worauf die Vorlesung des vom Bürgermeister Secretair Starke über die letzte Sitzung niedergeschriebenen Protocolls erfolgt. Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung des Protocolls etwas bemerkt.... Prinz Johann: Ich habe es vielleicht überhört, ob der Herr Secretair protocollirt hat, daß ich wich im Bezug auf den Vorschlag des Herrn Regierungscommifsars damit einver standen habe, die Zahl der Stellen zu erhöhen. Secretair Starke: Eine bestimmte Zahl habe ich im Protokolle nicht erwähnt, sondern blos bemerkt, daß der Herr königliche Commissar der Kammer noch eine besondere Rech nung vorgelegt habe. Prinz Johann: Der Herr Regicrungscommiffar hat vorgeschlagen, die Stellen unter 2 und 3 in meinem Separat votum zü erhöhen, und damit habe,ich mich einverstanden erklärt-. Secretair Starke: Ich weiß nicht, ob Se. Königliche Hoheit folgende Stelle meint: ,;wegen des ersten Bedenkens der Majorität, hergeleitet aus der unbekannten Größe des Bedarfs, womit die Staatskasse belastet werden solle, könne sich auf die bereits erfolgte Widerlegung des königlichen Com- nnssars bezogen werden," l. K. (3. Abonnement.) Prinz Johann: Der Herr königliche Commissar erklärte doch, daß er gegen mein Separatvotum kein Bedenken habe, jedoch mit einiger Modifikation; er schlug nämlich vor, die Zahl der Stellen unter Punkt 2 und 3 auf 300 zu erhöhen, und mit dieserModisication habe ich mich einverstanden erklärt. Secretair Starke: Das ist im Protokolle allerdings nicht erwähnt, ich werde daher nachträglich dieser Erklärung gedenken. Negierungscommissar v. Hübel: Ich habe ebenfalls eine Bemerkung zum Protokolle zu Wachen. Es ist darin ge sagt worden, ich hätte zu dem Separatvotum einen vermit telnden Vorschlag gemacht, daß, wenn man den Gemeinden nicht die ganze Zulage zu den Lehrergehalten ansinnen wolle, ihnen doch wenigstens die Erhöhung des Gehaltes bis 140 Lhlr. angesonnen werden möge. Ich habe allerdings angcdeutet, daß das ein Mittelweg wäre, durch welchen das Communal- princip weniger verletzt würde, als durch den Vorschlag des Separatvotums; ich habe diese Bemerkung nicht als einen von Nur ausgehenden Vorschlag gemacht, da das Ministerium an dem Communalprincip festhalten will. Secretair Starke: In dieser Beziehung erlaube ich mir die fragliche Stelle zu wiederholen: „Der Herr königliche Commissar stützt hierauf den Wunsch, daß die Kammer sich für die Regierungsvorlage aussprechen und den Gemeinden die darin enthaltenen Verbindlichkeiten ansinnen möge, ver bindet aber damit zugleich.eventuell.den vermittelnden Vor schlag zu einem dahin zu begrenzenden Beschluß, daß die Gemeinden zu Gewährung des .Minimalgehaltes bis zu 140 Ehlr. angehalten werden möchten, soweit ihre Kräfte dies ermöglichten, daß dagegen alle sonstigen Gehaltszulagen der Staatskasse überwiesen werden möchten." Negierungscommissar v. Hübel: Ich habe allerdings diese Modifikation angedeutet, sie aber nicht als einen Vor schlag der Staatsregierung angesehen wissen wollen. Präsident v. Schönfels: Es wird diese Bemerkung ebenfalls im Protocoll berichtigt werden. Regierungsrath v.Zehmen: Jchhabeauch gegen einige Punkte des Protocolls etwas zu bemerken. Der Herr Pro- tocollführer hat umständlich meine Worte im Protocoll wieder gegeben. Es heißt darin erstens: „trotz der Opfer, die Sach- 9
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