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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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auf antragen, vor Allem dafür zu sorgen, daß aller durch den Maiaufstand 1849 verursachte Schaden an Staats- und Privateigenthum von den dabei Betheiligten getragen und diese zu deren solidari scher Vertretung und Ersatz deshalb angehalten werden, der nächsten Ständeversammlung aber wegen dessen Erfolg und Resultat einen Nachweis darüber zu geben." Dieser Antrag ist von der zweiten Kummer gegen 23 -Stimmen angenommen worden.. Die Deputation kann sich mit diesem Anträge in der Ausdehnung nicht einverstanden erklären. Derselbe greift in eine Rechtsmaterie ein, und zwar in die der Ersatzverbind- lichkeit bei der Schadenklage. Es würde, rechtlich und po litisch betrachtet, eben so gefahrbringend wie bedenklich erschei nen, wollte eine Standeversammlung auf den Rechtsgang einen so entschiedenen Einfluß durch Anträge ausüben, wie sich dem Wortlaute nach aus diesem Anträge herleiten ließe. Das dem Anträge zu Grunde liegende innere Motiv: die Regierung möge darin die tiefe Entrüstung erkennen, welche die Ständeversammlung empfinde, indem sie die - niedergebrannten Zwingergebäude als Zeugen einer Epoche betrachtet, welche einem konstitutionellen Staate die tiefste Wunde geschlagen, nämlich die Erinnerung an eine Zeit, wo Gesetzlosigkeit geherrscht habe, diese Erinnerung könne nur dadurch schwinden, daß die Regierung Sorge trage, däß die Schuldigen vom Gesetz getroffen werden — ein solches Motiv zu dem Anträge thellt die Deputation, sowie die geehrte Kammer, zuversichtlich mit dem Antragsteller. Die Deputation kann sonach derKammcr diesen Antrag zur Annahme nicht empfehlen und beantragt dessen Ab lehnung. Referent v. Schönbcrg-Bibran: Ich habe bei die- ' ser Position noch eine Petition zu erwähnen, welche gestern Abend der Deputation übergeben ward und heute früh von ' derselben auch berathen worden ist. Ich bitte um Erlaubniß, dieselbe vortragen zu können. (Es erfolgt hier die Vorlesung der unter Nr. 255 der Re-' gistrande eingegangenen Petition.) Die Deputation ist nach Prüfung dieser Petition zu der An sicht gelangt, bei ihrem Gutachten, welches dieselbe im Bericht . niedergelegt hat, stehen zu bleiben; jedenfalls dürften aber die Petenten auch hierbei Beruhigung fassen können, da von der Deputation das Postulat nur für die Finanzperiode IsßH abzulehnen beantragt worden ist. Nach Ablauf dieserFinanz- periode steht jedenfalls den Petenten, sowie überhaupt der Ständeversammlung frei, wieder hierauf zurückzukommen und das Postulat selbst, wenn die Regierung gemeint sein sollte, dasselbe der Standeversammlung wiederum vorzulegen, .zu bewilligen. Staatsminister v. Friesen: Ich wollte zu möglichster Abkürzung der Debatte die Bemerkung mir erlauben, daß die Regierung in Anerkennung der jetzigen Finanzlage des Lan des, in Erwägung der nur noch kurzen Dauer der jetzigen Finanzperiode, und in der Hoffnung, daß bis zum nächsten Landtage die Verhältnisse sich so gestaltet haben werden, daß die Bedenken, die jetzt gegen dieses Postulat der Negierung geltend gemacht worden sind, verschwunden sein werden, daß, sage ich, die Regierung in Erwägung aller dieser Umstände sich mit dem Anträge der geehrten Deputation einverstehen und für jetzt von diesem Postulats absehcn will, aber natür licher Weise sich Vorbehalten muß, der nächsten Ständever sammlung dasselbe Postulat wieder vorzulegen. Bürgermeister Pfoten hau er; Nach dieser Erklärung des Herrn Staatsministers ist es allerdings unmöglich, noch ein Wort für das Postulat zu sprechen. Ich theile die Rück sicht des Herrn Staatsministers auf die Finanzlage des Lan des und hoffe, daß jin Zukunft dem in der Petition ausge sprochenen Wunsche entsprochen werden wird. Regierungsrath von Zeh men: Das Postulat ist zwar von der Staatsregierung zurückgezogen worden, indes sen kann ich nicht umhin, einen Wunsch wenigstens auszu sprechen. Wir haben die Erfahrung gemacht, wie gefähr lich unseren Zwingcrsammlungen die Nähe von Gebäuden ist, welche zündbare Stoffe enthalten, und vielleicht selbst hätte man sich im Maiausstande 1849 nicht an dem Zwinger vergriffen, wenn das alte Opernhaus nicht in der Nähe ge standen und die beste Gelegenheit gegeben hätte, den Zwecken des Aufstandes dienlich zu werden. Nun steht aber auch auf der andern Seite des Zwingers noch ein ähnliches feuergefahr- liches Gebäude, welches im Berichte erwähnt ist als das frü here Carlowitz'schc Halls. Dasselbe ist nicht einmal massiv, sondern im oberen Stockwerk von Fachwand; mit der einen Rückwand stößt es an den Zwingerpavillon, worin die Kup ferstichsammlung sich befindet, und da gerade ist der Pavillon ebenfalls nicht massiv, sondern dessen Giebelwand oben nur von Bundwerk. Durch diese Beschaffenheit des Gebäudes droht fortwährend unfern Zwingersammlungen große Gefahr, und man weiß manchmal nicht, —der Teufel hat manchmal sein Spiel. . Es könnte durch die feuergefährliche Beschaffen heit dieses Hauses die größte Gefahr über unsere Zwinger sammlungen von Neuem hcraufbeschworen werden, der sie nur durch eine besondere Fügung des Himmels wenigstens theilweise entgangen sind. Ich möchte daher den Wunsch aussprechen, daß wenigstens mit der Beseitigung dieses über haupt nicht sehr bedeutenden Gebäudes vorgeschritten würde; denn man kann nicht wissen, welcher unglückliche Zufall noch zwischen hier und der Dauer eines Jahres dazwischcntreten kann. Ich stelle also den Antrag, daß die Negierung ersucht werde, mit Abtragung dieses Gebäudes zu verfahren. Präsident v. Schön fels: Die Kammer hat vernom men den Antrag des Herrn von Zehmen: die Kammer möge an die Staatsregierung den Antrag richten, daß mit der Ab tragung des v. Carlowitz'schen Hauses vorgegangcn werden solle; ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie die sen Antrag zu unterstützen gemeint sei? — Geschieht zahl reich. Secretair v. Polenz: Das jetzige Carlowitz'sche Ge-
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