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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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form mit sich führt, und daß es die Absicht der Regierung ist, keine Jagerbüchsen mehr anzuschaffen, namentlich auch weil sie weit mehr kosten als die Dornbüchsen. Präsident v. Schönfels: Bevor ich zur Fragstellung übergehe, habe ich noch eines Antrags zu gedenken, welcher in der zweiten Kammer gestellt und zum Beschluß erhoben wurde, und zu dessen Beitritt die Deputation dieser Kammer ebenfalls zwar rathet, ihn jedoch bei einer spätem Position ausgesührt wissen will. Ich werde dieses Antrages nur in sofern zu gedenken haben, als derselbe sich für jetzt erledigt hat, denn erging dahin, die Position e., undk. für Re- monte um 7442 Thlr. zu kürzen; da aber von dieser Kammer soeben die Positionen e., g., k. bereits bewilligt sind, scheint es mir, als wäre es unnöthig, eine Frage auf den von mir er wähnten Antrag zu stellen. Er hat sich vollständig dadurch für jetzt erledigt, daß die Summen unter e., §. und b. un verkürzt in dieser Kammer bewilligt wurden. Ich gehe nun zu Punkt »i. über, und es wird daselbst zuvörderst 170,000 Thaler zur Vermehrung der Waffen postulirt. DieDeputation rathet die Genehmigung dieses Postulates an, und ich frage: ob die Kammer ihrer Deputation in dieser Hinsicht beitritt? — Ist gegen 2 Stimmen genehmigt. Präsident». Schönsels: Es werden 2) 32,000 T h lr. zur Vermehrung der Munition und des Artil leriematerials postulirt; auch hier rathetdie Depu tation den Beitritt an, und ich frage: ob die Kammer ihrer Deputation beipflichtet? — Einstimmig. Präsident v. Schönfels: Weiter werden postulirt 3) 18,000 Thlr. zur Vermehrung der Hospital- einrichtung im Lande und Felde. Auch hier wird die Zustimmung von Seiten derDeputation angerathen, und ich frage: ob die Kammer ihrer Deputation auch Hier beizupflichten gesonnen ist? — Einstimmig. Präsident v. Schönfels: Endlich werdenpostulirt 4) 10,000 Thlr. zu verschiedenen Einrichtungen und Baulichkeiten, welches Postulat auch von der De putation zur Bewilligung empfohlen wird. Ich frage: o b dieKammerhier ebenfallsmit ihrerDeputation sich einverstehen will? —Gegen 2 Stimmen Ja. Präsident v. Schönfels: Es wird nun am Schluffe dieses Lheiles des Berichtes die Frage auf das Hauptpostulat zu richten sein; die Bewilligung ist im Einzelnen bereits er folgt, und nur um der Form zu genügen frage ich: ob die Kammer nach Anrathen ihrerDeputation das Hauptpostulat von 946,932 Khlr. bewilligt? — Einstimmig. Staatsminister Rabenhorst: Eine Bemerkung wollte ich mir noch nachträglich erlauben. Es sind hier 500 in Ol bernhau bestellte Gewehre aufgeführt; sie sind allerdings be stellt, es scheint aber, -aß sie nur aus Jrrthum hier mit auf geführt worden sind, indem sie nicht zu der Bestellung, von welcher hier nur die Rede sein kann, gehört haben. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Ich muß dabei bemer ken, daß die Finanzdeputation geglaubt hat, um den Gegen stand gleich ganz zu beseitigen, diese 500 Gewehre hier mit auf nehmen zu müssen, weil der Herr Commissar in der zweiten Kammer erwähnt hat, daß die Kosten für diese 500 Stück Gewehre unter den 50,000 Thlr. mitbegriffen seien, welche nun noch zur Anschaffung von Waffen bewilligt werden. Präsident v. Schönfels: Es scheint diese Bemerkung auf die Abstimmung einen weitern Einfluß nicht zu haben, und es würde demnach dieser Gegenstand als erledigt zu be trachten sein. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Es folgt nun der zweite Lheil des Berichtes, wozu erst das königliche Decret vom 24. Januar 1851 vorzulesen ist. Ich bemerke dabei, daß es die Deputation für zweckmäßig erachtet hat, relatorisch zu er wähnen, was in der zweiten Kammer dazu bemerkt, und was von Seiten der Staatsregierung darauf erwidert worden ist, sowie, daß die Verlesung der Motive nicht erforderlich sein dürfte, weil sie im Wesentlichen, soweit es nothwendig schien, im Berichte ausgenommen worden sind. (Der Vortrag des betreffenden königlichen Decretes er folgt, s. dasselbe nebst Beilage A. L. -M. ll. K. 2. Bd. Nr. 89 S. 1919 flg.) Präsident v.Schönfels: Der Herr Referent hat, wie die Kammer vernommen, angegeben, daß es nicht nothwendig sein dürste, die Beilage-mb N. vorzulesen, weil dieselbe sich extractweise im Berichte vorsindet. Ich würde zuvörderst die Staatsregierung zu ersuchen haben, sich darüber zu erklären, ob sie es für angemessen halte, von der Vorlesung der Motive abzusehen? (Wird bejaht.) Ich habe nun noch an die Kammer die Frage zu richten: ob von der Vorlesung der Beilage sub A. ab zusehen sei?—Einstimmig Ja. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Der Bericht lautet: V. Ueber den Nachtrag zum außerordentlichen Staatsbudget wegen der erhöhten Militairbe- dürfnisse an 1,340,000 Thaler. Eigentlich sollte dieses Postulat nur den Aufwand der Mobilisirung der Armee bis zu deren Demobilisirung ent halten. Es kommen dabei aber noch nachträgliche Posten vor, die ihrer Natur nach früher hätten den Standen ange zeigt werden sollen. Durch vorliegendes Postulat werden die ohnehin schon so hohen Leistungen zu Unterhaltung der Armee sehr bedeutend erhöht. Für die Ständeversammlung hat es aber noch das Drückende, daß ein großer Lheil der im Postulats enthaltenen verschiedenen Geldposten schon verausgabt wurde, mithin
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