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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Wünschen der Petenten und wohl auch der Wichtigkeit des Gegenstandes entsprechen. Was die Angelegenheit selbst an langt, so habe ich nur zu bemerken, daß über dieselbe binnen wenigen Lagen der Kammer von der zweiten Deputation selbst Vortrag erstattet werden wird. (Nr. 264.) Petition der Hausgenossen zu Niedergorbitz um Verwendung für Erlaß rückständiger und resp. künftig , fälliger, von den unangesessenen Hausgenossen und Mieth- bewohner zu Niedergorbitz zu entrichtender Hausgenossen zinsen, Präsident v. Schönfels: Diese Nummer scheint in das Geschäftsgebiet der vierten Deputation zu gehören, und ich frage: ob die Kammer sie an die vierte Deputation verweisen wolle? — Einstimmig Za. (Nr. 265.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 4. und 7. Januur1851, einen in geheimer Sitzung zu verhan delnden Gegenstand betreffend. Präsident v. Schönfels: Es wird bezüglich dieses Ge genstandes nach der heutigen öffentlichen Sitzung von der be treffenden Deputation in geheimer Sitzung eine Mittheilung gemacht werden. (Nr. 266.) Protocollauszug derselben vom 7. Januar 4851, den Beitritt zu diesseitigem Beschlüsse bezüglich des den ständischen Archivar betreffenden königl. Decretes ent haltend. Präsident v. Schönfels: Gelangt unfehlbar an die erste Deputation. (Nr. 267.) Bericht der vierten Deputation, die vom Advocaten Fritzsche in Tharandt für die Hebamme Johanne Dorothee Böhme in Oberhermsdorf angebrachte, gegen das königl. Ministerium des Innern gerichtete Beschwerde betr. Präsident». Schönfels: Es wird dieser Berichtgedruckt werden und später auf eine Tagesordnung zu gelangen haben. (Nr. 268.) Petition Herrn Wolfs v. Tümpling auf Reinsdorf und Genossen um Verwendung für die Belegung des voigtländischen Kreises mit einer stehenden Garnison, und um Ermächtigung der Staatsregierung zu Verwendung einer zweckentsprechenden Summe zum Bau und zur Einrichtung einer Caserne in der Kreisstadt Plauen. v. Metzsch: Diese Petition ist nächst dem Ueberreicher, Herrn v. Tümpling, von mehreren Mitgliedern sowohl die ser als der jenseitigen Kammer unterzeichnet worden, und ob sie vielleicht schon deshalb vor das Ressort der dritten Depu tation gehören dürfte, so will ich, damit gar kein Zweifel dar über entsteht, sie dennoch zu der meinigen machen, und bitte, sie an die dritte Deputation zu verweisen. Präsident v. Schönfels: Nach dieser Erklärung wird kein Zweifel darüber obwalten, an welche Deputation dieser Gegenstand zu verweisen ist. Es ist .das jedenfalls die dritte Deputation. Dies ist die letzte Nummer der Registrande. Es hat der Herr General v. Miltitz sich für die heutige Sitzung als krank angemeldet. Dann ist der Herr Viceprastdent Gott- schald ebenfalls erkrankt und wird nicht nur für heute, sondern wahrscheinlich für mehrere Tage abgehalten sein, den Sitzun gen beizuwohnen. Bevor ich den Herrn Bürgermeister Löhr auffordere, die Schrift über das Finanzgesetz vorzutragen, habe ich noch der Kammer einen Wunsch mitzutheilen, der gegen mich von Seiten des Casernendirectors Herrn Obersten v. Wurmb ausgesprochen worden ist. Es kommt nämlich ein Bericht der zweiten Deputation, den Casernenbau betreffend, des Nächsten hier zurBerathung; bezüglich dieses Casernen- baues hat Herr Obrist v. Wurmb den Wunsch ausgesprochen, es möchten sich einige Mitglieder der geehrten Kammer an Ort und Stelle verfügen, um die Baulichkeiten dieser Caserne zu besichtigen. Er glaubt dadurch zu erreichen, daß der Be willigung der betreffenden Summe sodann kein Hinderniß entgegenstehen werde, denn.es sei dieser Umbau so noth- wendig, daß derselbe bei Besichtigung sofort in die Augen springen müsse. Ich habe daher den Wunsch des Herrn Obristen erfüllt und dies der geehrten Kammer bekannt ge macht. Es gefällt vielleicht einigen Mitgliedern der Kam mer, in Folge des Erwähnten sich an Ort und Stelle zu be geben, um diese Besichtigung vorzunehmen. Es ist die Ca- valeriecaserne, um die es sich hier handelt. Ich würde nun den Herrn Bürgermeister Löhr ersuchen, die Schrift vorzu tragen, das Finanzgesetz betreffend. (Der Vortrag derselben erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung der eben verlesenen Schrift etwas einwendet, so ist dieselbe als genehmigt anzusehen und wird in der Weise, wie sie vorgetragen wurde, abgelassen werden. Wir gelangen nun zur Tagesordnung; es befindet sich auf derselben als erster Gegenstand der Vor trag der ersten Deputation, das Vereinigungsverfahren über das Gesetz, Ablösung der geistlichen Zehnten betreffend, und ich habe den Herrn Bürgermeister Hennig als Referenten in dieser Angelegenheit zu ersuchen, diesen Vortrag zu bewirken» Referent Bürgermeister Hennig: In Bezug auf den Gesetzentwurf, die Ablösung der geistlichen Zehnten betref fend, waren zwischen beiden Kammern einige, wenn auch un wesentliche Differenzen entstanden. Es hat deshalb das vor geschriebene Vereinigungsverfahren stattgefunden, und ich bin von Ihrer Deputation beauftragt worden, Ihnen über das Resultat Mittheilung zu machen. Zunächst hatte die erste Kammer bei §. 2 einen Zusatz beantragt, welcher ent halten ist Seite 448 des Berichts der zweiten Kammer, und also lautet r-„so lange 4 Procent nicht gewährt werden kön nen, ist das Cultusministerium ermächtigt, in theuern Jahren den Berechtigten nach Verhältniß ihrer Rente einen Zuschuß aus dem Reservefonds zu geben." Man ging damals von
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