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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Präsidentv. Schönfels: Se.Königliche Hoheit haben wegen eines leichten Unwohlseins heute nicht erscheinen kön nen. Es wäre nun der Vortrag einer Schrift zu erwarten, und zwar über die Störung der öffentlichen Ruhe; Herr v. Zehmen, der dieselbe vortragen wird, ist jedoch noch nicht an wesend, und wir werden daher diesen Punkt auszusetzen ha ben und sogleich zur Tagesordnung übergehen. Der erste Gegenstand derselben ist der Vortrag, die Differenzen beim Budget betreffend, und ich werde Herrn Generalleutnant v. Nostitz ersuchen, den Vortrag über den ersten Punkt zu bewirken. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Der Kammer ist erin nerlich, daß bei Berathung des Ausgabebudgets des Kriegs ministeriums 495,000 Thaler bei Position 61 für vermehrte Präsenz der Truppen bewilligt, und daß diese nach dem An träge der zweiten Kammer auf das außerordentliche Budget übertragen werden sollten. Bei dem außerordentlichen Bud get haben wir ebenfalls zu gleichem Zwecke bei Position 15 180,000 Thaler bewilligt. Die Finanzverwaltung hat nun zur möglichsten Ausgleichung des Ausgabe- und Einnahme budgets den Antrag gestellt, der von beiden Finanzdeputatio- uen genehmigt und ebenfalls von der zweiten Kammer gestern angenommen worden ist: „daß diese beiden Positionen von dem außerordentlichen Budget wieder auf das ordentliche überwiesen werden sollen," und endlich hat dabei die zweite Kammer, wenn auch überflüssig, den Antrag gestellt: „daß etwaige Ueberschüsse zum Reservefonds geschlagen werden möchten", was sich eigentlich nach der Finanzverfassung von selbst versteht. Ich glaube daher, daß nach dem Nathe der Finanzdeputation auch die erste Kammer sich dem Beschlüsse 1>er zweiten Kammer in dieser Hinsicht anschließt, und es wird zu diesem Zwecke die Beantwortung von drei Fragen erfor derlich werden, die in jenseitiger Kammer gestellt und einstim mig angenommen wurden. Präsident v. Schönfels: Mir scheint, daß dies ein offenbarer Luxus an Fragen sei, ich glaube, es könnte die Sache mit einer Frage abgemacht werden; indessen, um ganz conform mit der zweiten Kammer zu verfahren, werde ich drei Fragen stellen. Zuvörderst würde ich zu vernehmen haben, ob Jemand über den Vorschlag des Herrn Generals v. Nostitz etwas zu bemerken hat? Es scheint dies nicht der Fall zu sein, in der Hauptsache aber scheint es sich darum zu handeln, daß die Positionen von 495,000Thaler und von 180,000Thaler, welche bisher auf dem außerordentlichen Budget figurirt haben, auf das ordentliche Budget übernommen werden sollen. Es scheint Niemand das Wort zu verlangen, und ich frage: ob dieKammer nach demAnrathen ihrerDepu- tation gemeint sei, die Position 61von 495,000 Thalern, welche aufdas außerordentliche Budget überwiesen werden sollte, auf das ordentliche Budget zu übernehmen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schö nfels: Zweitens habe ich zu fragen: obderMehrbedarfvon 180,000 Thalern ebenfalls hinsichtlich desBudgets des Kriegsministerums aufdas ordentliche Budget (zu Position 61) über nommen werden soll? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schön fels: Endlich frage ich: ob der Ueberschuß, der in 20,000 Thalern bestehen wird, zum Reservefonds geschlagen werden soll? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es würde nun der zweite Gegenstand zum Vortrage kommen, er betrifft die Position 23 a. für die Communalgarden. Herr v. Römer wird die Güte haben, den Vortrag zu halten. Zuvörderst aber werden wir eine kleine Pause eintreten lassen, damit es dem Herrn Secre- tair möglich ist, das Protocoll aufzunehmen. Referent v. Römer: Von sämmtlichen Positionen des ordentlichen Budgets ist eine einzige zur Zeit unerledigt, Position23s., dasCommunalgardeninstitutbetreffend. Beider ersten Berathung wurde dieselbe ausgesetzt, weil noch eine Gesetzvorlage über den Gegenstand zu erwarten war. Der betreffende Gesetzentwurf ist gestern auch in dieser Kammer berathen worden, und es läßt sich jetzt schon übersehen, daß der Zeit nach die neue Organisation der Communalgarden die fast abgelaufene Finanzpcriode kaum berührt, und daß es der Sache nach sich hauptsächlich um den wirklichen Geld bedarf der im letzten Jahre stehenden Finanzperiode nach der alten Organisation der Communalgarde handelt. Die Finanz deputation der zweiten Kammer hat sich deshalb mit der Staatsregierung anderweit in Vernehmen gesetzt über die Berechnung des jährlichen Bedarfes, die Berechnung ist im Berichte derselben niedergelegt, den ich mir gestatten werde, theilweise vorzutragen, da Ihre Deputation damit vollkommen einverstanden ist; vorher habe ich aber noch zu erwähnen, daß das Postulat, wie es im jetzigen Budget Seite 8 ausge nommen worden ist, 4580Thaler etatmäßig und 1000Thaler transitorisch beträgt. Im Eingänge des jenseitigen Berichtes finden sich hierüber Druckfehler. Ich werde nun den bezüg lichen Theil des jenseitigen Berichtes Seite 605 vorlesen. (Die Vorlesung erfolgt, s. diesen Theil des Berichts L.-M. II. K. Nr. 103 S. 2237.) Die zweite Kammer ist gegen eine Stimme dem Vor schläge ihrer Deputation, Position 23 a. in der geminderten Summe von 3800 Thalern auf den Etat zu bewilligen, bei getreten, und Ihre Deputation schlägt Ihnen vor, dieser Be willigung auch beizutreten, da es sich offenbar um ein Berech nungsquantum handelt, welches in dem jetzigen Zeitpunkte der Finanzperiode genau nicht nachzuweisen sein würde, und da die neue Organisation in dieser Periode kaum noch irgend einen wesentlichen Einfluß darauf haben wird. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob Je mand hinsichtlich dieser Position 23 a. etwas zu bemerken
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