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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Lin und Gelegenheit gehabt habe, mich naher mit dem Gegen stand zu beschäftigen, so halte ich es fürangemessen, mich auch jetzt darüber auszusprechen. Ich habe damals, als der Antrag unserer Deputation in der ersten Kammer angenommen wurde, denselben unterstützt und dafür gestimmt; ich finde aber nicht Las geringste Bedenken jetzt, da es sich darum handelt, über haupt einen Antrag an dieNegierung in der Sache zu Stande zu bringen, der zweiten Kammer beizutreten, und zwar um so mehr, da von den Petenten für ihr Gesuch höchst triftige Gründe aufgestellt worden sind, und die erste Kammer nur aus Rücksicht auf die finanzielle Lage des Landes zu ihrem Beschlüsse gelangt ist. Ich glaube, daß die finanziellen Wer« hältnisse von der Regierung auch werden berücksichtigt wer den, wenn der Antrag in der Form, in welcher ihn die zweite Kammer angenommen hat, an die Regierung gebracht wird. Ich sehe mich daher veranlaßt, mich dafür zu verwenden, daß die Kammer dem Beschlüsse der zweiten Kammer beitritt. v. Welck: Auch ich muß sehr zur Annahme des Antrags der zweiten Kammer rathen, und zwar um deswillen, weil ich sehnlichst wünsche, daß endlich die hohe Staatsregierung den Ansichten und den Wünschen, die in der fraglichen Beziehung fast an jedem Landtage von den Standen ausgesprochen wor den sind, nachkommen möge. Sie wird sich dazu um so mehr bewogen finden, wenn ein gemeinschaftlicher Antrag in dieser Beziehung an sie gelangt, und zwar ein Antrag, der aus drücklich als ein dringender bezeichnet wird. Sie wird auf einen solchen ständischen Antrag gewiß mehr geben, als auf bloße einzelne Aeußerungen, welche in der Kammer gefallen find. Uebrigens finde ich gar keinen wesentlichen Unterschied zwischen dem Anträge, wie er früher in unserer Kammer an genommen worden ist, und dem Anträge der zweiten Kammer. Im Ganzen bleibt doch immer der Hauptzweck des Antrages der, daß sobald als möglich dem Wunsche der Petenten ent sprochen werde, und darauf scheinen die Worte, daß wir drin gend um Berücksichtigung des Gesuches bitten, in hinreichen der Maaße hinzudeuten. Ich kann also nur wünschen, daß wir uns in dieser Hinsicht mit der zweiten Kammer ver einigen. v. Beschwitz: Ich setze voraus, daß der Antrag der zweitenKammer nur theilweise zur Annahme empfohlen wird, nämlich bis zu den Worten: „dringend empfehlen." Präsident v. Schön fels: Es ist auch von keinem Zu satze weiter die Rede; der Zusatz, der von der Deputation der zweiten Kammer noch zur Annahme empfohlen worden ist, wurde in der zweiten Kammer abgelehnt, und der Beschluß der zweiten Kammer besteht darin, den Antrag so zu fassen: Die Kammer wolle im Verein mit der ersten Kammer diese Petition der hohen Staatsregierung zur Berücksichtigung dringend empfehlen." v. Besch witz: Damit bin ich ganz einverstanden. v. Heynitz: So habe ich es auch verstanden. Präsident v. Schön fels: Ich habe zu erwarten, oL Jemand noch das Wort begehrt. Es scheint nicht der Fall zu sein; ich werde daher die Debatte schließen, und zwar unter Ertheilung des Schlußwortes an den Herrn Referenten. — Es wird darauf verzichtet. Der Antrag, um den es sich han delt, lautet so: „Die Kammer wolle im Verein mit der zweiten Kammer diese Petition der hohen Staatsregierung zur Berücksichtigung dringend empfehlen." Die Deputation rathet an, diesem Anträge der zweiten Ka'mmer beizupflichten, und ich habe die Frage an die Kammer zn richten: ob sie dem Anrathen ihrer Deputa- tation Folge zu geben gemeint ist? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es wird nun wieder eine kleine Pause einzutreten haben, damit der Herr Protocollant Zeit findet, nachzukommen. (Pause von'fünf Minuten.) Darf ich bitten, meine hochgeehrtesten Herren, daß Sie Ihre Aufmerksamkeit wieder auf meine Worte richten wollen? Ich habe mich zuvörderst eines Omiffums zu zeihen; ich habe nämlich übersehen, daß der letzte Antrag aus demSchooße der dritten Deputation gekommen ist, und in diesem Falle ist die Vorschrift der Landtagsordnung die, daß durch Namensauf rufabgestimmt werden muß. Ich werde den Fehler jetzt wieder gutmachen, indem ich die Frage, welche ich in Bezug auf den vorliegenden Gegenstand vorhin gestellt habe, wiederhole und die Kammer frage: ob sie mit dem Anträge der jenseitigen Kammer sich einverstehen will? — Mlt Ja antworten: Vicepräsident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Graf Solms-Wildenfels, V. Tuch, v. Biedermann, Grafv. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, v. Römer, Bürgermeister Pfotenhauer, v. Heynitz, v. Miltitz, v. Lüttichau, v. Friesen, v. Welck, v. Schönberg-Bibran, v. Watzdorf, Regierungsrath v. Zehmen,Z v. Schönberg-Purschenstein, Meinhold, v. Posern, v. Erdmannsdorf, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Beschwitz, v. Egidy, v. Carlowitz, v. Könneritz, v. Nostih und Janckendorf, Präsident v. Schönfels. Präsident v. Schönfels: Also hat dieser Antrag auch bei dem Namensaufruf einstimmige Annahme gefunden. Wir werden nun zu dem vierten Gegenstände der heutigen Tages ordnung übergehen. Es ist dies ein schriftlicher Bericht der vierten Deputatation über die Petition der Kaufmannsin nung zu Pirna, den Einzelverkaufdes Branntweins betreffend. Herr Bürgermeister Müller wird die Güte haben, den Vortrag zu erstatten.
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