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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Mich nicht veranlaßt, eine Frage zur Unterstützung darauf zu richten. Ich habe zu erwarten, ob noch Jemand das Wort wünscht? — Es scheint nicht der Fall zu sein, ich schließe daher die Debatte und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. (Es wird darauf verzichtet.) Ich gehe zur Fragstellung über. Bezüglich derselben werde ich auf den Punkt b., bei dem es sich handelt um die Anstel lung eines Gensdarmerieinspectors, keine specielle Frage rich ten, da auch nicht eine Stimme gegen diese Anstellung laut geworden ist; ich stelle vielmehr gleich auf das Hauptpostulat die Frage, in welchem diese 1000 Thaler für den Gensdar- merieinspcctor mit begriffen sind. Der Antrag befindet sich Seite 187 am Ende und lautet: „daß die Kammer die Position 23b, nach Höhe von 59,781 Thaler, ein schließlich 761 Thaler transitorisch, (also 59,020 Thaler et atmäßig und 761 Thal er transitorisch) bewilligen möge." Die Deputation rathet uns die Be willigung diesesPostulats an, und ich frage: ob Sie sich mit der Deputation einverstehen wollen? — Einstim mig Ja. Präsident v. Schönfels: Sodann ist bei der zweiteii Kammer ein Antrag zur Annahme gekommen, die fernere Verminderung der StationsgeNsdarMen zu be antragen; die Deputation rathet an, diesem Anträge nicht beizustkmmen, und ich frage: obdieKammerindieser Hinsicht der Ansicht ihrer Deputation ist? — Ein stimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 23 v. Für einige auf allgemeine Verforgüngsaustal- ten Bezug habende Ausgaben werden erfordert 3795 Thlr. etatmäßig und 37 Thlr. tränst itorisch, mithin 8 Ngr. 8 Pf. etatmäßig (zur Abrundung der Summe) mehr und 84 Thlr. 12 Ngr. transitorisch weniger. Die einzelnen Sätze sind im jenseitigen Bericht S. 306, 307 angegeben. Da sie theils der vorigen Bewilligung ent sprechen, theils abgemindert erscheinen, so giebt die De putation die Bewilligung mit 3795 Thlr. etatmäßig und 37 Thlr. transitorisch, zusammen 3832 Thlr., anheim. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob be züglich der Pos. 23 o. Jemand das Wort will? — Es scheint nicht der Fall zu sein, und ich gehe daher sogleich zur Frag stellung über. Ich frage: ob die Kammer nach Anrathen ihrer Deputation für einige auf allgemeine Versorgungsan stalten Bezug habende Ausgaben die Summe von 3,795 Thaler etatmäßig und 37 Thaler transitorisch zu bewilligen gemeintist? — Einstimmig Ja. A. (4. Abonnement.) Referent v. Römer: Pös.23ä. Für medicinal-polizeiliche Zwecke. «) für die chirurgisch-medicinische Academie werden 20,258 Thlr. etatmäßig und 149 Thlr. transitorisch, also 423 Thlr. 23 Ngr. 2 Pf. etatmäßig mehr, 25 Thaler 9 Ngr. 8 Pf. transitorisch weniger, überhaupt 398 Thlr. 13 Ngr. 4 Pf. mehr postulirt. Der summarische Etat und seineVeränderungen bei den unter obigem Namen vereinigten Anstalten ist im jenseitigen Bericht S. 308 bis 311 ausgenommen, auch daselbst zu er sehen, wie der auf dem Landtage 18HH beschlossene Antrag: die hohe Staatsregierung zu ersuchen, sammtliche Zinsendes zur chirurgisch-medicinischen Academie gehörenden, besser anzulrgenden Capitalbestandes der ursprünglich 3698 Thlr. 18 Ngr. 5 Ps. betra genden Summe für die Zwecke der gedachten Aca demie verwenden zu lassen, die gewünschte Berücksichtigung gefunden hat. Wenn nach der zuerst bei dein vorigen Landtage und jetzt wiederholt bei der Budgetbetathung in der zweiten Kammer (Mittheilungen S. 981) gegebenen Erklärung der Staats regierung der Entwurf der neuen Medicknalverfaffung bald, obgleich bei der nächsten Ständeversammlung vielleicht noch nicht, zur Beschießung gebracht werden wird, von deren Aus fall aber bas Fortbestehen oder die Umgestaltung der Academie abhäNgt, so hat die Deputation wie die zweite Kammer für jetzt von einem Eingehen auf die damit zusammenhängenden Fragen absihen zu müssen geglaubt. Sie hält auch dafür, daß der zweite beim Landtage 18ßH zu dieser Position ge stellte Antrag: die hohe Staatsregierung wöge für die bessere Aus bildung der Schmiede hinsichtlich des Hufbeschlags auf geeignete Weife Sorge tragen und in dieserBe- ziehung, wenn es erforderlich, bei der nächsten Ständeversammlung ein Postulat stellen, erst bei jener Veranlassung eine angemessene Erledigung fin den könne, j Das einigen Ersparnissen und der gesteigerten Zinsen einnahme gegenüber für die laufende Finanzperiode noch verbleibende Mehrpostulat an 398 Thaler 13 Ngr. 4 Pf. wünscht die zweite Kammer von den mit 3096 Thaler 5 Ngr. ausgesetzten Ausgaben für die,Lehrmittel mit gedeckt zu sehen, Um bei dem jetzigen Stand der Sache eine Etatserhöhung zu vermeiden. Der Herr Regierungscommissar hat der Mög lichkeit dieser Auskunft nicht widersprochen. Auch die unter zeichnete Finanzdeputation hält die vorgefchlagene Uebertra- gung des Mehrbedarfs für zweckmäßig und gewiß ausführ bar und rathet daher der geehrten Kammer an, ebenfalls in der Erwartung, daß diese (die oben angedeutete Uebertragung) möglich sei, Position 23 ö.«. mit 19,860 Thaler etatmäßig und 149 Thaler transito- ! risch, zusammen 20M9 Thaler, zu bewillige:?. Präsident v. Schönfers: Ich habe zu erwarten, ob Jemand über diese Position das Wort begehrt. — Es scheint nicht der Fall zu fein. Die Deputation rathet hier aN, das gestellte Postulat bezüglich der medicmalpolizeilichen Zwecke 8
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