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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-08-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 10. Dresden, am 27. August 1850. Elfte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 21. August 1850. Inhalt: Regrstrandenvortrag. — Mittheilnng des Präsidenten v. Scyön- ftls, ein Bittgesuch betreffend. — Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation, die mittelst Dcerets der Staats regierung vom 19. Juli 1850 an die Standeversammlung ge langte Verordnung vom 3. Juni desselben Jahres, das Vereins und Versaminlungsrecht betreffend. — Besondere Berathung uni» Beschlußfassung über den II. Abschnitt: Von den Vereinen. 17 — 24. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über den III. Abschnitt: Besondere die Ausübung des Vereins- und Versammlungsrechts Seiten der Mitglieder bewaffneter Corps betreffende Bestimmungen. §. 25—27. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über den IV. Abschnitt: Vorschrift über Schließung von Versammlungen und Strafbestimmungen. §. 28 bis 32. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt nach UH Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Zschinsky und des königl. Commissars Kohlschütter und in Anwesenheit von 32 Mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Bürgermeister Starke geführten Protokolls, welches nach einigen Berich tigungen von Seiten Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Johann und des Bicepräfidenten Bürgermeister Gottschald genehmigt und von den beiden Mitgliedern Freiherr v. Schonberg- Bibra n und v. W a tz d o r f mit vollzogen wird. Präsident v. Schön fels: Wir können nun zum Bor trage aus derRegistrande übergehen, auf welcher diesmal nur zwei Nummern sich befinden. (Nr. 49.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 17. August 1850, die Berathung über das, außerordentliche Zuschläge zur Stempelsteuer betreffende Allerhöchste Decret vom 22. Juli 1850 enthaltend. Präsident v. Schönfels: Es ist dies ein Gegenstand, der unzweifelhaft an die zweite Deputation zu bringen ist; ich frage die Kammer, ob sie mit diesem Vorschläge einverstanden ist? — Einstimmig Ja. L K. (1. Mokmemmi.') (Nr. 50.) Allerhöchstes Decret vom 16. August 1850, die nachträgliche Vorlegung der auf Grund §. 88 der Ver fassungsurkunde wegen Einübung der Dienstreserve unterm 15. Juni 1849 erlassenen Verordnung betreffend. (Nach dessen Vorlesung.) Präsident v. Schönfels: Es wird dieser Gegenstand eben so unzweifelhaft an die erste Deputation zu gelangen ha- ben, und ich frage: genehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es war dies die letzte Num mer der Registrande. Ich habe der geehrten Kammer noch ein Bittgesuch vorzutragen, cs ist dasselbe eingercicht worden von dem Privatcopisten Drechsler. Derselbe sagt in seiner Zu- schriftan mich, erseibeivorigemLandtage als Copist in unserer Canzlei angestellt gewesen und hätte daraufgerechnet, auch für diesen Landtag denselben Platz einnehmen zu können, er sei indessen abgewiesen worden und dadurch sei seine Lage eine ganz hülflose geworden. Er beschreibt seine Situation als nicht beneidenswerth, es fehlt ihm an Brod, Kleidern und Allem was der Mensch bedarf um zu leben. Eine Anstel lung ihm zu verschaffen ist deshalb nicht möglich, weil wir für diesen Augenblick nur im Stande sind, einen Canzlistcn zu beschäftigen, der bereits vorhanden ist. Da nun von mir aus das Anstellungsgesuch abgeschlagen worden ist, richtet er die Bitte an sämmtliche Stände der ersten und zweiten Kam mer, aus seiner hülflosen Lage ihn zu reißen; ich habe einen Subscriptionsbogen fertigen und ihn auslegen lassen, und er- suchediegeehrten Mitglieder, weil des Supplicanten Lage aller dings sehr traurig ist, sich wohlthatig erweisen zu wollen. — Wir können nun übergehen zur Tagesordnung, sie besteht in der Fortsetzung des gestern abgebrochenen Gegen standes, und ich ersuche den Herrn Referenten, den Redner stuhl zu betreten und uns den Vortrag zu erstatten. Referent Bürgermeister Hennig: Bei der gestrigen Be rathung blieb die Kammer bei §. 16 stehen, und wir werden demnach zu §. 17 überzugehen haben. Da der betreffende Bericht sich gleichzeitig auf §. 23 mit bezieht, so halte ich es für nöthig, auch diesen mit vorzutragen. 26
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