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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-11-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittherlungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^S33 Dresden, am 17. November 1850. Wierunddreißigste öffentliche Sitzungder ersten Kammer am 13. November 1850. Inhalt: Registrandcnvortrag. — Entschuldigungen. — Berachung des er sten und zweiten Berichts der ersten Deputation, das tönigl. De kret vom 10. September 1850, den Gesetzentwurf über die Ange legenheiten der Presse betreffend. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1—l9. Die Sitzung wird kurz nach ^11 Uhr inAnwescnheit des Staatsministers v. Friesen und des Regierungscommissars v. Krug, sowie von 34 Mitgliedern mit Vorlesung des letz ten Protokolls durch Herrn Secretair v. Polcnz eröffnet, welches ohne Erinnerung von der Kammer genehmigt und von den Herren v. Nostitz und v. Romer mit vollzogen wird. Auf der Registrande befinden sich folgende Num mern : (Nr. 176.) Petition mehrer Begüterter zu Meißnisch- Ohorn und Obersteina, Carl Gottlob Horn's und Genoffen, die Ueberweisung der auf ihren Gütern haftenden Hofedienst- gelder an die Landrentenbank betreffend. Präsident v. Schön fels: Dieser Gegenstand steht in Verbindung mit dem in der zweiten Kammer schon befindli chen Gesetzentwurf, die Nachträge zum Ablösungsgcsetze betref fend, und es schlagt das Direktorium vor, den soeben verlese nen Gegenstand sofort der zweiten Kammer zu überweisen; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig. (Nr. 177.) Petition Carl Gottlob Horns und Genossen zu Ohorn Meißnischer Seits um Erlassung eines Gesetzes, in welchem dieBestimmung enthalten sei, daß die Gutslasten beiträge an die Stammgutsbesitzer zu entrichten und die Ge richte auf Antrag diese Beiträge gleich andern Rcalabgaben beizutreiben haben. Präsidentv. Schönfels: Es scheint das ein Gegen stand zu sein, der in das Geschaftsbiet der vierten Deputation gehört, und ich frage: ob die Kammer gemeint sei, denselben dorthin zu verweisen? — Einstimmig Ja. I. K. (2. Abonnement.) (Nr. 178.) Mittheilung des königlichen Gesammtmmi- steriums vom 6.November 1830, dieAbgabe eines Exemplars der Verhandlungen der Kammern der Abgeordneten des zwei ten bayerschen Landtags vom Jahre 18U- betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieses Exemplar gelangt zur gemeinschaftlichen Bibliothek beider Kammern; es wird aber noch in Betreff dieser Angelegenheit Notiz an die zweite Kammer zu gelangen haben. (Nr. 179.) Bericht der ersten Deputation über das kö nigliche Dekret, das ständische Archivariat betreffend. Präsident v. Schön fels: Wird gedruckt und kommt auf eine der nächsten Tagesordnungen. Es war dies die letzte Nummer. Zu entschuldigen habe ich noch den Herrn Vicepräsidenten Gottschald und Herrn Kammerherrn v. Watz dorf mit Krankheit; Herr Regierungsrarh v. Zehmen ist in Angelegenheit der Staatsschuldencaffe abwesend. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen und so können wir zur Tagesordnung übergehen. Es ist dies der Bericht der ersten Deputation über die Angelegenheiten der Presse. Ich habe Herrn Frei herrn v. Biedermann zu ersuchen, uns den Vortrag zu geben. Referent v. Bi edermann: Als dieser Gegenstand zum ersten male auf der Tagesordnung stand, habe ich das aller höchste Dekret nebst den allgemeinen Motiven und dem allge meinen Theile des von der Deputation erstatteten Berichtes vorgelcsen. (Vergl. Landt.-Mitthl. I. K. Nr. 28. S. 508.) Ich glaube also diesen Theil meiner Obliegenheit als etwas Abgethanes ansehen zu dürfen, und bitte um die Erlaubniß, sofort den allgemeinen Theil des erstatteten Nachberichtes vortragen zu dürfen. Als der Bericht, den die unterzeichnete Deputation un- term 21. v. M. über den Entwurf eines Gesetzes zum Schutze gegen den Mißbrauch der Presse erstattet hat, bereits gedruckt und vertheilt war, wurden derselben noch zwei eben diesen Ge genstand betreffende Eingaben, eine von der Buchdruckerin- nung zu Leipzig, die andere von der Deputation des Buch handels daselbst, zur Begutachtung überwiesen. Letztere ge langte nur wenige Stunden vor der zum Vortrage des Be richts in der Kammer bestimmten Sitzung in die Hande des mituntcrzeichneten Referenten, es war daher bei der Umfäng lichkeit beider die Berathung derselben Seiten der Deputation-, welche die Zuziehung königlicher Commissare nöthig machte^ 37
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