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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028244Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028244Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028244Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 55
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 109
- Protokoll9. Sitzung 123
- Protokoll10. Sitzung 149
- Protokoll11. Sitzung 165
- Protokoll12. Sitzung 169
- Protokoll13. Sitzung 191
- Protokoll14. Sitzung 217
- Protokoll16. Sitzung 249
- Protokoll17. Sitzung 271
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 299
- Protokoll20. Sitzung 327
- Protokoll21. Sitzung 337
- Protokoll22. Sitzung 353
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 393
- Protokoll25. Sitzung 415
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 467
- Protokoll28. Sitzung 505
- Protokoll29. Sitzung 513
- Protokoll30. Sitzung 521
- Protokoll31. Sitzung 537
- Protokoll32. Sitzung 545
- Protokoll33. Sitzung 575
- Protokoll34. Sitzung 601
- Protokoll35. Sitzung 629
- Protokoll36. Sitzung 655
- Protokoll37. Sitzung 675
- Protokoll38. Sitzung 699
- Protokoll39. Sitzung 711
- Protokoll40. Sitzung 733
- Protokoll41. Sitzung 741
- Protokoll42. Sitzung 773
- Protokoll43. Sitzung 793
- Protokoll44. Sitzung 819
- Protokoll45. Sitzung 831
- Protokoll46. Sitzung 853
- Protokoll47. Sitzung 875
- Protokoll48. Sitzung 901
- Protokoll49. Sitzung 933
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. *4^ 41. Dresden, am 11. December 18^0. Zweiundvierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 4. December 1850. Inhalt: Rtgistrandenvortrag. — Entschuldigungen. — MittheUnngcn des Präsidenten v. Schönfels hinsichtlich des Ganges der Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation über das Decrer vom iS. Juli 1850, insoweit sich dasselbe auf den I. bis mit VI. Abschnitt des'sub F. den Ständen vorgclegten Entwurfs der re- vidirten Verfassungsurkunde, auf den Gesetzentwurf sub L., die Einführung der reoidirten Verfassungsurkunde, und auf den suk v. vorgelegten Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der Grundrechte bezieht.— Berathung desselben. — Beschlußfassung, die Abstimmung über den ersten Antrag der Deputation bis zur nächsten Sitzung auszusetzen und die Anträge 2 und 3 an die Deputation zurückzugeben und dieselben in veränderter Fassung vorzutragen. Die Sitzung wird kurz nach 10 A Uhr in Gegenwart der Staatsminister v. Zschinskp und v. Friesen, sowie von 37 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair v. Polenz aufgenommcnen Protokolls eröffnet, welches genehmigt und von den Bürgermeistern Hennig und Löhr mit vollzogen wird. Hierauf erfolgt der Vortrag aus der Registrande. (Nr. 204.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 30. November 1850, den Beschluß über mehre Petitionen um Verwendung dafür, daß der Entwurf des neuen Bergge setzes der gegenwärtigen Ständeversammlung zur Berathung vorgelegt werde, betreffend. Präsident v. Schönfels: Da die betreffenden Petitio nen in der zweiten Kammer durch ständische Verwendung zu ständischen Petitionen erhoben worden sind, so dürfte sich der Vorschlag rechtfertigen, diese Angelegenheit an die dritte De putation gelangen zu lassen, und ich frage: ob die Kammer gemeint ist, sie an die von mir erwähnte Deputation abzu geben ? — Einstimmig Ja. (Nr. 205.) Protocollauszug derselben von demselben Lage, die Berathung über das königliche Decret, den ständi schen Archivar betreffend, enthaltend. l° K. (3. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Geht an die erste Deputation zurück. (Nr. 206.) Petition Johann Christoph Jakoffs und Ge nossen zu Dresden um Verwendung für die Gewährung an geblicher Löhnungsrückstände aus der Zeit des russischen Feld zugs, durch Beschluß der zweiten Kammer vom 3. dies. Mon. anher gegeben. Präsident v. Schönfels: Es liegen mehrere derartige Gesuche bereits der vierten Deputation vor, und es wird daher auch das gegenwärtige an diese Deputation zu gelangen ha ben. Will die Kammer dasselbe an die vierte Deputation gelangen lassen? — Einstimmig Ja. (Nr. 207.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 2. December 1850, die Abgabe einer Petition Johann Frie drich Ramsdorf's und Genossen zu Zwickau um Wiederher stellung des der Bürgerschaft zu Zwickau zuständig gewesenen Jagdrechtes, wie solches vor dem Jahre 1848 bestanden, betreffend. Präsident v. Schön fels: Die Abgabe dieser Petition Seiten der zweiten Kammer ist deshalb erfolgt, weil die Frage bei §. 33 der revidirten Verfassungsurkunde einschlagt. Sie würde auch in Folge dieserAnsicht geeignet sein, an die außer ordentliche Deputation abgegeben zu werden. Das Direc- torium indeß hat eine andere Ansicht gefaßt. Es schlägt nämlich vor, diesen Gegenstand der vierten Deputation zu überweisen, weil bei derselben sich bereits mehrere Eingaben dieser Art vorfinden und berathen werden. Es wird sich da her hier ebenfalls der Vorschlag des Direktoriums rechtfertigen, den Gegenstand an die vierte Deputation gelangen zu lassen. Ich frage: ob auch hier die Kammer der Ansicht des Direk toriums beipflichtet? — Einstimmig Ja. (Nr. 208.) Eingabe desReligionsvorstandes der israeli tischen Gemeinde zu Dresden, l). Zacharias Frankel's und Genossen, eine Verwahrung gegen die etwa vorzunehmende Berathung der Z. 62 des Verfassungscntwurfs und der §. 76 des Wahlgesetzentwurfs unter Berufung auf die Z. 17 der Verordnung vom 20. April 1849 eingetretene Gleichstellung der sächsischen Juden mit den christlichen Staatsangehörigen enthaltend. Präsident v. Schönfels: Es ist diese Eingabe nur erst vor einer Stunde an mich gelangt, und es ist bezüglich dersel-- 6
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