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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 54. Dresden, am 31. Märj 1850. Ein und fünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 25. März 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. Urlaubsgesuche. Entschuldigungen. — Beant wortung der Anfrage des Abg. Biedermann an das Ministerium des Auswärtigen, die zwischen den Regierungen von Sachsen, Bayern und Wnrtemberg geschlossene Uebereinkunft betr., durch den Staatsminister v. Beust. — Überreichung einiger Druck- cremplare des Gesetzentwurfs, die neue Organisation des Schul- und öffentlichen Unterrichtswesens betreffend, durch den Abg. Wigand. — Verweisung der Petition Pfuhl's aus Löbau und Genossen vom dritten an den ersten Ausschuß auf Antrag des Vicepräsidcnten Haberkorn. — Berathung des Berichts des er sten Ausschusses über die Verordnung vom 7. Mai 1849, das Verfahren bei Störungen der öffentlichen Ruhe und Sicherheit betreffend. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1 — 5. — Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt kurz nach 11 Uhr in Gegenwart der Staatsminister v. Zschinsky, Behr, v. Beust, Raben horst und des Negierungscommiffars v. Witzleben und von 66 Kammermitgliedern, mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair Nake abgefaßten Protokolls, welches ohne Einwand genehmigt und von dem Abg. Funkhäncl und Viceprasident Haberkorn mit vollzogen wird. Zur Negistrande sind folgende Nummern eingegangen: (Nr. 564.) Der hiesige Bezirksausschuß des Vereins für Fürsorge für die aus den inländischen Straf- und Ver sorgungsanstalten Entlassenen überreicht 20 Exemplare seines sechsten Jahresberichts. Präsident Cuno: Der uns übermittelte Jahresbericht liegt zur Abholung für diejenigen Herren, welche vorzugs weise Interesse an dieser Angelegenheit nehmen, in dcr Canzlei bereit. Im Uebrigen legen wir den Dank der Kammer für Uebersendung ins Protokoll nieder. (Nr. 565.) Bericht des ersten Ausschusses über den von dem Abg. v. Joseph eingebrachten Gesetzentwurf, die Er setzung der durch §. 9 der Grundrechte des deutschen Volkes abgeschafften Todesstrafe betreffend. II. K. (s. Abonnement.) Präsident Cuno: Wird zum Druck und dann auf eine Tagesordnung kommen. (Nr. 566.) Der Vorstand der öffentlichen Handels lehranstalt zu Leipzig überreicht 25 Exemplare der Einladungs schrift zur diesjährigen Prüfung der Zöglinge dieses Instituts. Präsident Cuno: Auch diese Einladungsschrift liegt zur Abholung bereit und werden wir unfern Dank ebenfalls zum Protokolle aussprechen. (Nr. 567.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 20. d. M., deren Beschluß auf den vom Vicepräsidenten Schenk gestellten Antrag auf Abänderung des Z. 70 der pro visorischen Landtagsordnung bezüglich der Verlesung schrift licher Berichte enthaltend. Präsident Cuno: Die erste Kammer hat eine von der unsrigen völlig abweichende Praxis bei dem Vortrage schrift licher Berichte befolgt. Es ist dort in der Regel jeder schrift liche Bericht nicht unmittelbar nach der Vorlesung, sondern erst in der nächsten Sitzung zur Berathung gezogen worden. Wir haben eine andere Uebung. In der Regel hat sich die Staatsregierung damit einverstanden erklärt, daß die Bera thung schriftlicher Berichte sofort nach deren Vorlesung erfol gen könne; gleichzeitig ist von mir auf Genehmigung der Kammer eine ausdrückliche Frage gerichtet und diese Geneh migung allemal ertheilt worden. Es wird aber nothwendig sein, da die Ansichten der beiden Kammern auseinandergehen, auch über diesen Gegenstand (die Handhabung des §. 70 der Landtagsordnung) ins Reine zu kommen. Das Direktorium schlägt daher der Kammer vor, diesen Protocollextract dem ersten Ausschüsse zu überweisen, um den Schenk'schen Antrag bei der Berichterstattung über die provisorische Landtagsord nung zur Erledigung zu bringen. (Nr. 568.) Der Berichterstatter über das Gewerbe- und Personalsteucrgesetz, Abg. 0. Hülße, beantragt, bei dem bevorstehenden Zusammentritte beider Kammern für Ausglei chung des Differenzpunktes in genanntem Gesetzentwürfe einen andern Berichterstatter zu bestellen. Präsident Cuno: Bei dem Gesetze einiger Abänderungen in der Personal- und Gewerbesteuer sind wir, wie Sie, meine Herren, sich erinnern werden, noch rücksichtlich eines einzigen, aber allerdings wichtigen Punktes, different von der ersten Kammer. Es wird deshalb das in dem Gesetze vom 15. No- 41
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