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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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„Die Staatsregierung möge die Vorsteher der Buchhändler börse zu Leipzig zur Erklärung veranlassen, ob sie auf die (Seite 65) unter ä. erwähnten 770 Thlr. 25 Ngr. verzichten wollen." Ich ersuche Sie, diesen Antrag möglichst zu unter stützen und einstimmig dafür zu stimmen, dann, glaube ich, wird der Erfolg gewiß nicht fehlen. Präsident Cuno: Der von dem Abg. Hähnel ein gegangene Antrag lautet: „Die Staatsregierung möge die Vorsteher der Buchhändlerbörse zu Leipzig zur Erklärung veranlassen, ob sie auf die (Seite 65) unter 6. erwähnten 770 Thlr. 25 Ngr. verzichten wollen." Unterstützt die Kam mer denselben?— Zur Genüge. Präsident Cuno: Es ist mir in der nämlichen An gelegenheit noch ein Antrag zugekommen von dem Abg. Zies- ler, der so lautet: „Die Kammer wolle die Abstimmung über die Position 25 s. an 770 Thlr. 25 Ngr. so lange aus gesetzt sein lassen, bis der Finanzausschuß die vertragsmäßige Begründung dieser Position näher erörtert und darüber Be richt erstattet haben werde." Zunächst ertheile ich dem An tragsteller das Wort zur Unterstützung seines Antrags. Abg. Ziesler: Ich habe den Antrag lediglich um des willen gestellt, weil zur Zeit gegen die letzte Behauptung des Abg. Wigand Seiten der Staatsregierung keine denselben bestimmt widerlegende Gegenerklärung gegeben worden ist und weil ich es also doch für möglich halte, daß sich die Rechts verbindlichkeit des Vertrags, der in früherer Zeit von der Regierung eingegangen worden ist, jetzt schon erledigt habe. Wir tappen hierüber unleugbar noch einigermaaßen im Dun keln, und ich finde es daherzur Vermeidung eines nachtheiligen Anerkenntnisses rathsam, daß zunächst der Ausschuß über diese Frage nach vorgängiger genauer Erörterung aller Ver hältnisse uns anderweiten Bericht erstatte. Staatsminister v. Friesen: Ich habe den Vertrag nicht bei der Hand und bin also auch nicht im Stande, aus den Worten desselben speciell nachzuweisen, wie die Verhält nisse stehen. Es ist das aber auch ziemlich gleichgültig für die jetzige Abstimmung, denn es kann Seiten der Regierung nicht anders verstanden werden, als daß die Position auf so lange verwilligt ist, als der Staat nach dem Vertrage zur Zahlung verpflichtet ist. Sobald diese Verpflichtung nicht mehr besteht, so muß natürlich auch die Zahlung sofort sistirt werden. Wenn sich daher auch die Kammer zu Bewilligung derPosition entschließt, präjudicirt sie sich doch durchaus nicht, denn so lange die Verbindlichkeit besteht, muß gezahlt werden, und wenn sie nicht mehr besteht, so fällt die Bewilligung von selbst hinweg. Präsident Cun o: Der Abg. Wigand Hat um das Wort gebeten. Er hat aber schon zweimal gesprochen; ich frage, ob Sie ihm das Wort ausnahmsweise zum drittenmal ge statten wollen? — Einstimmig Za. Abg. Wigand: Ich habe ausdrücklich gesagt, daß nur ein Theil der Actien, die auf der Buchhändlerbörse lasten, eingelöst worden sind, und daß es allerdings nothwendig und zweckmäßig war und nicht genug dem Staate und den Stan den zu danken ist für die bisher gewährte Unterstützung, ohne welche es kaum möglich geworden wäre, eine eigene deutsche Buchhändlerbörse zu bauen; ich habe aber gesagt, daß ich jetzt, wo allgemeine Ersparnisse gewünscht werden und ich es für eine heilige Pflicht erachte, keine Ausgabe zu bewilligen, die nicht absolut nothwendig ist— und das glaube ich hierbei diesemPosten sagen zu können— für die fernere Bewilligung nicht stimmen werde. Ich habe übrigens nicht mit apo diktischer Gewißheit gesagt, daß der Vertrag sich nur auf den Grund, nicht auch auf das Haus selbst bezogen hat. Um das zu können, müßte ich die nöthigen Unterlagen haben, welche mir in diesem Augenblicke fehlen. Ich mache das Haus auf die bevorstehende Buchhändlermesse aufmerksam und er kläre hiermit, daß ich beiderdemnächststattfindenden General versammlung zu Leipzig diesen Gegenstand zur Sprache brin gen werde, wo sich derselbe auf eine für beide Thcile ehrende Weise erledigen wird. Abg. Biedermann : Ich habezwar den Hähnel'schen Antrag unterstützt, damit er zur Erwägung komme, möchte aber doch von seiner Annahme abrathen. Wenn wir die Generosität der Buchhändler auf diese Weise provociren, so heißt das ihnen die Pistole auf die Brust setzen, sie müssen dann generös sein. Es will mir aber für Regierung und Kammern nicht passend erscheinen, auf diese Weise einen Act der Generosität zu erzwingen, der nach der dankenswerthen Erklärung desAbg.Wigand von den Betreffenden gewiß frei willig uns entgegengebracht werden wird, wenn die Lage der Sache es gestattet. Eher würde ich den Ziesler'schen Antrag angenommen zu sehen wünschen, obwohl auch diesersich durch die Erklärungen vom Ministertische aus wohl erledigt, da ich überzeugt bin, daß die Staatsregierung nichts leisten wird, als wozu sie verpflichtet ist. Abg. Hähnel: Nach der Erklärung des Abg. Wigand halte ich allerdings meinen Antrag nun für überflüssig, denn ich bezweifle nicht, daß dessen Bemühungen zu demselben Ziele führen werden. Wenn daher die Kammer damit ein verstanden ist, will ich meinen Antrag zurückziehen. Präsident Cuno: Genehmigen Sie die Zurückziehung des Hähnel'schen Antrags? — Einstimmig Ja. Abg. Jacob (aus Bautzen): Nach der warmen Für sprache, welche die Position von 500 Thlrn. durch den Abg. 0. Schwarze vorhin erhalten hat, kann ich mich einer weitern Empfehlung derselben zur Annahme wohl enthalten. Ich wollte nur als mehrjähriges Mitglied bei einem derartigen Vereine bestätigen, was vorher Seiten des Rcgkerungs- commiffars ausgesprochen wurde, daß nämlich von dieser Verwilligung wenig oder nichts zur Unterstützung einzelner Vereine zur Fürsorge für entlassene Sträflinge verwendet wird. Es entsteht aber, wenn diese Vereine ihren Zweck erreichen
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