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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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wollen, vielfacher Aufwand dadurch, baß sie untereinander und mit dem Hauptvereine in Dresden über die Versorgungen einzelner aus den Strafhäusern Entlassener in Correspondenz treten müssen. Es ist aber auch gewiß Niemand beklagens- werther und der Unterstützung mehr bedürftig, als solche aus Straf- und Versorgungshausern Entlassene. Arm, miß trauisch angesehen von ihren Mitbrüdern, ohne Aussicht auf Arbeit kehren sie in ihre frühern Lebensverhältnisse zurück und wissen oft nicht, wie sie sich weiter forthelfen sollen. Aus meiner Erfahrung, aus dem Umgänge mit derartigen Leuten weiß ich, wie vertrauensvoll sich dieselben in ihrer Noth an solche Vereine wenden, um sich dadurch eine kleine Unter stützung an Geld und Kleidung oder Arbeit zu verschaffen. Dadurch habe ich mich bewogen gefühlt, Ihnen die Bei behaltung dieser Position mit zu empfehlen und dadurch da'b Fortbestehen dieser Vereine zu sichern. Berichterstatter Abg. v. Hülß e: Meine Herren! Durch die letzte Erklärung des Abg. Wigand ist die Sache aller dings in eine andere Stellung getreten, und ich würde mich in Erwartung des Erfolgs, welchen die Bemühungen des Genannten haben werden, ebenfalls für den Ziesler'schen Antrag erklären, durch welchen im Wesentlichen eine Aus setzung des Beschlusses über diese Position erzielt wird. Mit der Ansicht des Abg. Kalb kann ich mich nicht einverstanden erklären; ich beziehe mich auf die Entgegnungen, die darauf bereits erfolgt sind, ich führe dieselben nicht weiter aus, muß jedoch bemerken, daß, wenn der geehrte Abgeordnete seine Ansicht consequent durchführen will, die Wohlthätigkeits- vereine durch Verweigerung aller Staatsunterstützung zu kräftigen, er in den vorliegenden Positionen auch mindestens noch gegen andere, nämlich 600 Thlr. für die Frauenvereinc, stimmen muß, auch dürfte derselbe vielleicht noch öfter Ge legenheit finden, in dieser Consequenz fortzufahren. Ob aber durch eine derartige Ablehnung der Summen das Ziel erreicht wird, welches der geehrte Abgeordnete erreicht wissen will, ist allerdings wohl noch zu bezweifeln. Ich glaube, daß es die allerzweckmäßigste Einmischung ist, die der Staat bei Wohlthätigkeitsanstalten sich erlauben darf, wenn er solchen, die diesen Anstalten vorstehen, Mittel zu zweckentsprechender Verwendung gewährt; ich finde eine die Zwecke der Vereine selbst beeinträchtigende Einmischung in einer solchen Unter stützung durchaus noch nicht. Präsident Cuno: Bei der Abstimmung, meine Herren, werde ich eine besondere Frage auf die Position a. S. 65, all ein nicht auf die Gewährung von den 500 Thlr., die dort > aufgeführt sind, sondern lediglich auf die Bewilligung von 267 Lhr. richten müssen, als wie viel nur der Ausschuß zu bewilligen anempfohlen hat. Rücksichtlich der Pos. 6. S. 65 gedenke ich den Ziesler'schen Antrag zunächst zur Abstimmung zu bringen. Würde dieser angenommen, so wäre auf den Wegfall der Position eine Frage weiter nicht zu stellen, ander- weiter Bericht des Ausschusses über diesen Punkt zu erwar ten und bei dem Hauptpostulat S. 67 vorläufig und nut Vorbehalt künftiger hauptsächlicher Beschlußfassung die Summe von 770 Thlr. 25 Ngr. zu kürzen sein. Wollen Sie 267 Thlr. als Beitrag für den Verein zur Fürsorge für die aus den Straf- und Versorgungsanstalten Entlassenen be willigen? — Gegen 7 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Geben Sie dem Anträge des Abg. Ziesler Ihre Zustimmung, welcher dahin geht: „Die Kam mer wolle die Abstimmung über Position 25 cl. an 770 Thlr. 25 Ngr. so lange ausgesetzt sein lassen, bis der Finanzausschuß die vertrags mäßige Begründung dieser Position näher er örtert und darüber Bericht erstattet haben werde"? — Gegen 4 Stimmen Ja. Präsident Cuno: Das Hauptpostulat S. 67 belauft sich auf 3088 Thlr. Vorläufig sind davon 770 Thlr. 25 Ngr. als diejenige Position, über welche anderweit Bericht zu er statten sein wird, zu kürzen. Ich frage demnach: ob sie zur Zeit 2317 Thlr. 5 Ngr. zu dieser Position zubilligen wollen? — Einstimmig Ja. BerichterstatterAbg.v. Hülße: Position 26. zu außerordentlichen Ausgaben, und zwar ») zu dergleichen Insgemein. Es sind unter dieser Position 6000 Thlr. veranschlagt worden, d. h. 1000 Thlr mehr als zeither. Der ursprüngliche Satz von 5000 Thlr. ist nach den Be merkungen im Berichte des Finanzausschusses für den Land tag 18M (vergl. Landt. - Acten Beil. Abthlg. IH. Samml. 2. S. 125) zu solchen Ausgaben bestimmt worden, welche wegen der Ungewißheit des eintretenden Bedürfnisses und der Höhe desselben nicht zu etatisiren sind, wohin gehören dieKosten für Einführung der Städteordnung, Belohnung ungewöhnlicher Dienstleistungen, Prämien für Aufgreifung eines Räubers, Ködtung toller Hunde rc., ferner Grenzregulirungskosten, so wie andere zufällige, theils unter den einzelnen Ctatposten überhaupt nicht begriffene, theils die Ueberschreitung einer oder der andern derselben nöthig machende Ausgaben. Das Bedürfniß hat gegen die zeither bewilligte Summe in der Finanzperiode 1843—1845 eine jährliche Erübrrgung von 203 Thlr. 2 Ngr. 8 Pf. gegen den Etat möglich gemacht, während die vorläufige Ueberstcht in der letzten Finanzperiode eine jährliche Ueberschreitung von 1239 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. angiebt. Der Nachweis über die Verwendung dieser Position er folgt im Rechenschaftsberichte, und es ist daher zuweilen von früheren Ständeverfammlungen die Bewilligung mit dem ausdrücklichen Beisatze „auf Berechnung" ausgesprochen worden. Die gegenwärtige Erhöhung der Forderung wird theils mit den Erfahrungen der letzten Finanzperiode, daß mit dem zeitherigen Betrage nicht auszukommen sei, theils und vor züglich mit dem Anführen motivirt, daß sich für die laufende
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