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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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auch auszugeben, sondern es ist nur eine Position festgesetzt, deren Höhe von Einfluß in Bezug auf das Einnahmebudget ist; die Regierung bekommt dadurch nicht mehr und nicht weniger Befugniß, als die nothwendigen Ausgaben davon zu bestreiten. Präsident Cuno: Ich darf wohl die Debatte für ge schloffen ansehen. Der Ausschuß empfiehlt Ihnen 5500 Lhlr. aufBerechnung zu bewilligen, und zwar 500 Thaler darunter transitorisch. Wollen Sie 5500 Thaler auf Rechnung be willigen? — Gegen zwei Stimmen Ja. Präsident Cuno: Und sollen 500 Thaler davon nur transitorisch angesetzt werden? — Gegen eine Stimme Ja. - Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 26. b) für Eisenbahnzwecke. In der Finanzperiode 1846—1848 waren für den vor liegenden Zweck 7,000 Lhlr. bewilliget worden; für die lau fende Finanzperiode werden nur . 3,000 Lhlr. oder —4M0 Lhlr. weniger als seither verlangt. In der Finanzperiode 1843—1845 kamen unter dieser Position jährlich im Durchschnitt 5,973 Lhlr. 23 Ngr. 2 Pf., in der letzten Finanzperiode dagegen der vorläufigen Uebersicht zu Folge 3,804 Lhlr. 24 Ngr. 1 Pf. zur Verwendung; es wurden daher auch in letzter Finanzperiode gegen 9,600 Lhlr. im Vergleich zur bewilligten Summe erübrigt. In dem letzten Umstande und weil die Minderung der Ausgaben für Eisenbahnen beim Ministerium des Innern eine natürliche Folge der fortschreitenden Vervollständigung des Eisenbahnnetzes ist, beruht die gegenwärtig vorliegende Minderforderung. Von vorliegender Position werden verwendet: a) 1,200 Lhlr. für die Regierungsdirectoren der durch den Staat und Actiengesellschaften gemein schaftlich gebauten Eisenbahnen, b) 700 - Remuneration für den in Eisenbahnangele ¬ genheiten fungirenden geheimen Baurath nach den früher ausgesprochenen Bewilli gungen (vergl. Landt.-Act. 18ߧ-Abthl. Hl. Beilagen 2, Sammlung S. 133 und 168) für so lange, bis der Bau der inländischen Eisenbahnen vollendet sein wird; e) 1,100 - zu Vermessung und Veranschlagung neuer Linien und ähnlichem Borbereitungsauf- wandc; 3,000 Lhlr. wie oben. Da sich der Ausschuß hierbei zu keiner weitern Bemer kung veranlaßt sieht, als daß die Natur der unter b.aufgeführ- ten 700 Lhlr. deutlicher durch Versetzung derselben auf den transitorischen Etat vor Augen treten würde, so empfiehlt er der Kammer: die Zustimmung zu Position 26b. in einer Höhe von 3,000Lhlr.,einschließlich700Lhlr. transitorisch, zu ertheilen. Die Motive dazu lauten: Pos. 26 b. Für Eisenbahnzwecke. Diese Position war um 4000 Lhlr. herabzusetzen, weil mit der fortschrei tenden Vervollständigung des Eisenbahnnetzes auch die darauf bezüglichen Ausgaben beim Ministerium des Innern sich ver mindert haben. Präsident Cuno: Da Niemand das Wort begehrt, so schreite ich zur Astimmung und frage, ob sie bei Position 26 b. zunächst 700 Thaler transitorisch bewilligen wollen? — Ein stimmig Ja. Präsident Cuno: Und 2300 Thaler etatmäßig? — Ein stimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Position 26. v) für Auswanderungszwecke. Der hier zum erstenmale im Budget aufgeführte Betrag von 5,000 Lhlr. steht im engsten Zusammenhänge mit dem königl. Decrete vom 7. November 1849, das Auswanderungs wesen betreffend, (vergl. Landt.-Act. Bd. 1 S. 567) über welches besonderer Bericht erstattet werden wird. Der Ausschuß kann daher derKammer nur anrathen: eine Beschlußfassung über diese Unterposition bis nach Berathung dieses Berichts auszusetzen. Die Motive lauten: Pos. 26 o. Für Auswanderungszwecke. Ueber diesen Gegenstand geht den Kammern eine besondere Mitthei lung zu, welche zugleich die Begründung des hierauf bezüg lichen Postulats zum Zwecke hat. Präsident Cuno: Sind Sie mit der Ansicht des Aus schusses einverstanden, daß eine Beschlußfassung über diese Unterposition bis nach Berathung des zu erwartenden Be richts über das Auswanderungswesen ausgesetzt werde? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Mit dieser Position, meine Herren, wollen wir unsere heutige Sitzung schließen. Morgen fahren wir fort mit der Berathung des nämlichen Berichts und wer den jedenfalls damit zu Ende kommen. Um 11 Uhr wird die Sitzung beginnen. Die heutige Sitzung ist geschlossen.' Schluß der Sitzung um 2 Uhr. Mir der Revacrion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G» Teubner. Letzte Absendung zur Post: 15. April 1850.
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