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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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fahr liegt, denn wenn wir erst diese Angelegenheit sorgfältig im Ausschüsse prüfen, wird man sich auch sofort davon über zeugen, daß es sich bei einem derartigen Anträge nur um die Zukunft handeln kann, indem Vie jetzt angestellten Staats minister wohl schwerlich gerade von einersolchenBestimmung getroffen werden könnten und dürften. Jedoch alle diese Fragen sind einer gründlichen Prüfung zu unterstellen, und dies umsomehr, als auch wenigstens ähnliche Bestimmungen, wie sie der Abg. Wigard erwähnt hat, jetzt schon im Staats- dienergesetz gefunden werden dürften. Aus allen diesen Gründen muß auch ich den Antrag zur Abgabe an den dritten Ausschuß und Berichterstattung durch denselben empfehlen. (Abg. Cramer erhebt sich.) Präsident Cuno: Wünscht derAbg. Cramcrzu sprechen? Die Debatte ist geschlossen; ich habe vorher ausdrücklich ge fragt, ob noch Jemand sprechen wolle. Abg. Haubold: Die Debatte ist wohl blos über den Wigard'schen Antrag geschlossen? Präsident Cuno: Es ist durchaus nicht üblich, daß über einen einzelnen Antrag die Debatte geschlossen wird, es ge schieht dies lediglich über die ganze Position. Abg. 0. Schwarze: Ich muß dieser Meinung wider sprechen, denn der Herr Präsident fragte ausdrücklich: ob Jemand nach der Erklärung des Abg. Wigard noch das Wort verlange, und gab dann das Zeichen zum Schluß der Debatte. Ich glaube daher, daß die Debatte über die Position, über welche noch nicht gesprochen worden ist, nicht beendigt ist. Präsident Cuno: Ich glaube zwar durchaus nicht, daß die Aeußerung des Abg Schwarze richtig ist, denn meine von ihm wiederholte Aeußerung war lediglich ein Motiv in Bezug auf den Antrag des Abg. Wigard, und Sie werden mir be zeugen, daß nach unserer Kammerübung allemal über die ganze Position, nicht über einen einzelnen eingebrachten An trag die Debatte geschlossen wird. Wünscht jedoch die Kam mer, daß die Debatte fortgesetzt werde, so liegt es auf der Hand, daß dqs geschehen wird. Es soll Niemandem zu nahe getreten und der Debatte kein Eintrag gethan werden. Will die Kammcr/daß die Debatte über diese Position noch fortge setzt werden könne mit alleiniger Ausnahme des Wigard'schen Antrags, rücksichtlich dessen keineDiscussion mehr Statt haben kann? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Es hat nun derAbg. Cramer das Wort. Abg. Cram er: Ich wollte namentlich den Antrag des Ausschusses befürworten, welcher ausspricht, daß auch im Laufe der jetzigen Finanzperiode von Besetzung der sechsten Ministerstelle abgesehen werden möge. Es sind gegenwärtig, wie bekannt, in der Hand des Staatsministers v. Beust die beiden Departements der auswärtigen Angelegenheiten und des Cultus vereinigt. Die Staatsregierung meint zwar, die Gestaltung der deutschen Angelegenheiten sek von der Art, daß man in der nächsten Zeit wohl größere Arbeiten in dieser Beziehung fordern könne, und sic stellt in Aussicht, daß für die deutsche Verfassungsfrage einzig und allein ein Minister angestellt werden möchte. Nach der Thätkgkekt, welche bis jetzt die Minister der kleinern Staaten in der deutschen Ver fassungsfrage entwickelt haben, indem sie sich nur zu Nach betern und Nachtretern der größern Staaten gemacht haben, glau.be ich nicht, daß cs irgendwo nothwendig sein dürste, einen besondern Minister für diese Angelegenheit einzig und allein anzustellen. Die großen Staaten Europas sehen außer dem mit einer solchen Geringschätzung, Verachtung kann man fast sagen, auf unsere kleinen, kleinstaatischen Verhältnisse herab, sie beabsichtigen überdem, den diplomatischen Verkehr mit uns kleinen deutschen Staaten so sehr zu beschränken, daß unfern Ministern der auswärtigen Angelegenheiten in der That sehr wenig zu thun übrig bleiben wird; und was speciell die Thätkgkeit des Ministers v. Beust in der deutschen Angelegenheit anlangt, so ist auch diese nicht so groß, so eingreifend und gestaltend, daß ich nicht glauben sollte, er wurde es sehr leist ermöglichen können, auch noch die Leitung des Cultusministeriums mit zu übernehmen oder vielmehr bei zubehalten. Dazu kommt aber auch noch, daß ich der Ueber- zcugung lebe, das Cultusministerium in seincrjetzigen Gestalt müsse in der allernächsten Zeit ganz aufhören, dann nämlich, wenn der Staat die Kirche frei giebt und die neue Kirchen verfassung ins Leben gerufen wird, auf deren Jnslebcntretcn das Land so sehnsuchtsvoll wartet. Man wird dann wohl ein Ministerium des öffentlichen Unterrichts beibehalten, aber ein Ministerium des Cultus ganz gewiß nicht. Weil ich also voraussetze, daß das Cultusministerium, als für die Kirche vorhanden, in der allernächsten Zeit wegfallen muß, da die Reform der Kirchenverfassung nicht länger aufgehalten werden kann, und weil von der deutschen Werfassungsfrage und von den auswärtigen Angelegenheiten unsere Regierung nicht so sehr in Anspruch genommen wird, daß sie nicht füglich mit den zeitherigen Arbeitskräften auskommen könnte: des wegen befürworte ich den Schlußantrag unseres Ausschusses ganz besonders. Ich möchte, offen gestanden, sehr gern an dem Postulate für das Gesammtministerium Etwas kürzen. Es ist nämlich hier ein Bedarf für die Canzlci aufgeführt mit 1250 Khalern, der mir außerordentlich hoch gegriffen zu sein scheint, und. wenn auch der Ausschuß sagt, daß dies ein Dispositions quantum sei, von dem möglicherweise etwas übrig bleibt, was später gut gerechnet wird, so finde ich doch, daß hinter diese Canzlcibedürfniffe auch Remunerationen für Unter beamte, kleine Unterstützungssummen und dergleichen gerech net werden sollen. Wenn ich wüßte, wie hoch diese Unter- stützungssummcn und Remunerationen für Unterbeamte sich belaufen, so würde ich beantragen, daß mindestens soviel von den Canzleibedürfniffen an 1250 Khalern gestrichen wird, denn das sind doch wirklich keine Canzleibedürfniffe, u.-d gegen die Remunerationen und Unterstützungen haben wir
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