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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Abg- Heifterbergk, Sicepräsident V. Held, Abg. Hering, - Herold, - Heubner, Secretair Hohlfeld, Abg- Jacob aus Bautzen, - Jacob aus Bielau, - Jesorka, - Kämmel, - Kalb, - Klinkhardt, - König, - Leonhardt, - Löwe, - Mauckisch, - Meißner, - Mros, - Müller a. Niederlößnitz, - Nake, - Naumann, - Oehmichen, - v. Polenz, - Pretzsch, Secretair Prüfer, Abg. Raschig, - Rauch, Berichterstatter Abg. Prüfer: Außer den von der ersten Kammer herübergelangten drei Petitionen Johann Daniel Langendorf's und Genossen, Johann Daniel Heymers und Genossen, Johann Gottlieb Rothe's und Genossen sind dem Ausschüsse noch die Petition Carl Gustav Ernst Küttner's und Ge nossen, die Petition Johann Gottfried Dietzsch's und Ge nossen zugewiesen worden. Was den Inhalt der drei ersten anlangt, so wird ein Verweis auf den Bericht des zweiten Ausschusses der ersten Kammer genügen, worm derselbe umfassend und ausführlich dargelegt rst. In der Petition Küttners und Genossen ist an zwei Wünsche, die nämlich, 1) daß durch Gesetz alle seit dem Jahre 1550 durch Acquisitivverjahrung und sogenanntes Ortsherkom men eingeführte Lehnwaare, besonders soweit sie Kauflehnwaare und Erblehnwaare von Nichtdescen- denten überschreitet, unentgeltlich in Wegfall gebracht werde, 2) daß nach dem Vorgänge der Gesetzgebung im König reiche Preußen bei Ablösung der Lehnwaare über haupt nie mehr, als höchstens drei Lehnfälle fürs Jahrhundert in Berechnung zu bringen, das Gesuch geknüpft worden: dahin zu wirken, daß die gesetzlichen Bestimmungen, die Ablösung der Lehnwaare betreffend, durch neue Gesetze modisicirt und im Interesse der Verpflichte ten gemildert, dabei aber die vorstehend unter 1. und 2. ausgesprochenenWünsche berücksichtigt wer den mögen. In der Petition Dietzsch's und Genossen endlich ist der Wunsch nach unentgeltlicher Aufhebung des Lehngeldes aus gesprochen und dazu die Bitte gestellt worden: II. A. (3. Abonnement.) - „die Kammer wolle sich für baldige Erlassung eines Gesetzes der bezeichneten Art bei der hohen Staats regierung verwenden und dafür Sorge tragen, daß bis zum Erscheinen jenes Gesetzes die wegen des behaupteten Lehngeldbefugnisses eingeleitetenPro- cesse und die wegen Ablösung solcher Befugnisse eingeleiteten Verhandlungen sistirt werden." Erst heute ist mir von dem vierten Ausschüsse noch eine Petition der Gemeinden zu Elster, Reuth, Bärenloh, Heisen- stein, Gürth, Kleedorf und Raun eingehändigt worden. In dieser Petition sind verschiedene Ansuchen gestellt, und zwar 1) Aufhebung der zeitherigen durch das Gesetz vom 21. Juli 1846 festgestellten Lehngelderablösungsgrundsatze, 2) Ver längerung der Rentenfrist von 55 auf 110 Jahre, 3) Vermin derung der Ablösungskosten durch Fixirung der Commissare, 4) Einführung einer gleichmäßigeren Besteuerung, als die zeitherige, 5) Unentgeltlicher Wegfall aller gutsherrschaftlichen Gefalle, soweit sie nicht auf gegenseitigen onerosen Verträgen beruhen. Was den 3., 4. und 5. Punkt anlangt, so betreffen sie selbstständige Gegenstände und können heute nicht mit zur Erledigung gebracht werden, wogegen der erste Punkt, die Aufhebung der zeitherigen Lehngelderablösungsgrundsätze, be reits durch unsere heutigen Beschlüsse getroffen ist. Es würde mithin die Petition in Punkti. in das Gutachten einzureihen sein, wornach die fämmtlichen Petitionen durch unsere heuti gen Beschlüsse für erledigt erachtet worden sind. Der Schluß des Berichts lautet: Sämmtliche Petitionen finden in Vorstehendem ihre Erledigung. Der Ausschuß räth daher der Kammer an: 1) die Petition Langendorf's und Genossen, 2) - - Rothe's und Genossen, 3> - - Küttner's und Genossen, 4) - - Dietzsch's und Genossen, sowie 5) - - Heymers und Genossen in ihrem 1., UI. und IV. Punkte für erledigt zu achten, in ihrem II. Punkte aber auf sich beruhen zu lassen. Präsident Cuno: Nach dem Anrathen des Ausschusses sollen die Petitionen Langendorf's, Rothe's, Küttner's und Dietzsch's, und Heymer's und Genossen im I., 3. und 4^ Punkte, und die heute erst erwähnte Petition der Gemeinden Elster rc. ebenfalls im ersten Punkt für erledigt erachtet wer den , im Uebrigen aber die zuerstgenannten fünf Petitionen in ihrem zweiten Punkt aufstch beruhen. Stimmen Sie hierin dem Ausschüsse bei? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Eines besonder» Beschlusses über die Petition der Gemeinden Elster rc. wird es wohl rücksichtlich der andern Punkte gegenwärtig nicht bedürfen. Es wird viel mehr diese Petition rücksichtlich der unerledigten Punkte an den vierten Ausschuß zurückgehen, während sie beziehentlich des mit darin berührten, jetzt bereits abgemachten Gegenstan des extractweise mit zur ersten Kammer gelangt. Wir haben somit diesen Gegenstand der Berathung erledigt und gehen zum zweiten Gegenstand der Tagesordnung über, zum 27 Abg. Rewrtzer, - Richter, - Roscnhauer, - Schaarschmidt, - v. Schwarze, - Schwedler, - Schwerdtner, - Sommer a. Bernstadt, - Thallwitz, - v. Theile, - Lrenkmann, - 0. Wagner a. Dresden, - Wagner a. Marienberg, - Wagner a. Schneeberg, - Weltz, - Wich, - Wieland, - Wigand, - Ziesler, - Baumgarten, - Böttger, - Bretschneider, - Cramer, - Dammann, - v. Dieskau, Präsident Cuno.
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