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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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auch bereits dem Ausschüsse zur Begutachtung zugetheilteBe schwerde vor Kurzem zurückgenommen. Es erledigt sich da durch die ganze Angelegenheit und werden die von dem Ge- sammtministerium uns übermittelten Acten brevi manu dort hin zurückzustellen sein. (Nr. 532.) Petition des Gemeinderaths zu Trünzig vom 14. December 1849, die chausseemäßige Herstellung der alten Körnstraße zwischen Reichenbach und Ronneburg über Selingstädt und Trünzig betreffend; nebst zwei wörtlich gleichlautenden Petitionen des Gemeinderaths zu Walddorf und der Wolframsdorfer Waldhauser, überreicht vom Abg. Wigand. Präsident Cuno: Wir haben früher, meine Herren, die Praxis beobachtet, dergleichen Petitionen unserm vierten Ausschüsse zuzuweisen, nach einem neuerlichen Vorgänge aber scheint es zweckmäßig, einen andern und kürzeren Weg einzu schlagen. Der vierte Ausschuß hat nämlich vor Kurzem über sämmtliche ihm zugewiesene Straßenbaupetitionen Bericht erstattet und beantragt, dieselben dem dritten Ausschüsse zu übereignen. Um nun nicht erst auf einem Umwege zu dem selben Ziele zu gelangen, schlägt Ihnen das Directorium vor, daß wir sofort diese Petition dem dritten Ausschüsse zur Be rücksichtigung bei der betreffenden Berichterstattung zustellen. Abg. Harkort: Der Überweisung an den dritten Aus schuß kann ich allerdings nichts entgegen legen, inzwischen will ich doch bemerken, um den Ausschuß vor Mißdeutungen zu bewahren, daß eine baldige Berichterstattung darüber in keinem Falle von ihm zu erwarten steht,da er so sehr mit drin genden Arbeiten überladen ist, daß es ihm rein unmöglich ist, vor der Hand auf die Sache einzugehen, und ich also die ge ehrte Kammer bitte, den Ausschuß wenigstens nicht der Ver nachlässigung zu zeihen, wenn die Berichterstattung nicht so bald erfolgt, wie es vielleicht die Kammer und die Interessen ten erwarten. Präsident Cuno: So begründet auch die Auslassung des.geehrten Abg. Harkort jedenfalls ist, so wird dadurch doch in dem Vorschläge des Direktoriums etwas nicht geändert werden, da die sofortige Zutheilung an den dritten Ausschuß, mit Umgehung des seitherigen Umwegs, auf keinen Fall zur Verzögerung gereichen kann. Ich schlage daher nochmals vor, die Petition dem dritten Ausschüsse zuzuweisen. Ge nehmigen Sie dies? — Einstimmig Ja. (Nr. 533.) Bericht des vierten Ausschusses über die Petition der Freihosbesitzer zu Eibenstock, Ernst Thiersch und Consorten, Communallasten betreffend. Präsident Cuno: Wird in einer der nächsten Sitzungen verlesen und dann zur Berathung gestellt werden. (Nr. 534.) Bericht desselben Ausschusses über die Pe tition der landwirthschaftlichen Vereine zu Schneeberg, Aue und Lößnitz wegen Erlassung eines Gesetzes zum Schutze der Felder, Wiesen und Waldungen. II. K. Präsident Cuno: Ebenso. (Nr. 535.) Anzeige ebendesselben Ausschusses vom IS.lauf.M., wonach derselbe zu mündlicherBerichterstattung über das königl. Decret auf den von beiden Kammern be schlossenen Antrag wegen der zu ertheilenden Amnestie be reit ist. Präsident Cuno: Wir werden Gelegenheit haben, in einer der nächsten Sitzungen den angekündigren mündlichen Vortrag entgegen zu nehmen. (Nr. 536.) Petition des Stadtrathes zu Schlettau, eingeführt vom Abg. Wieland mit dem Anträge, dieselbe, in dem sie die fernere Gewährung, sowie die Erhöhung der dem meäivinse praotioo Hetlinger allda für die Armenpraxis be willigte jährliche Beihülfe aus Staatsmitteln betrifft und so mit in das Budget des Innern einschlägt, dem Finanzaus schüsse zu überweisen. Präsident Cuno: An den dritten Ausschuß. (Nr. 537.) Der Abg. 0. Wagner aus Dresden über reicht eine Petition des hiesigen pädagogischen Vereins, wel cher sich die naturwissenschaftliche Gesellschaft, die Gesellschaft Isis und der akademische Rath Hierselbst angeschlossen haben, und worin die Kammern ersucht werden, die Staatsregierung bei den Maaßregeln für die Herstellung des Dresdener Na- turaliencabinets zu unterstützen und die dazu nüthigen Mit tel derselben zu bewilligen. Präsident Cuno: Gehört wohl ebenfalls unbestritten vor unfern dritten Ausschuß. — Mitzutheilen habe ich Ih nen, daß sich für heute wegen dringender Abhaltung der Abg. Jesorka entschuldigt. Ehe ich zur Tagesordnung übergehe, meine Herren, gestatte ich mir eine Frage an die Kammer, um darnach unsere künftigen Geschäfte regeln zu können. Es ist gestern der Bericht des dritten Ausschusses über das königliche Decret, die provisorische Ausschreibung der Steuern und Ab gaben betreffend, vom 2. März 1850 ausgegeben worden. Das Directorium hatte die Absicht, diesen Bericht für künfti gen Donnerstag auf die Tagesordnung zu bringen, es sind aber allerdings diejenigen drei Tage noch nicht abgelaufen, welche zwischen der Vertheilung und der Berathung gedruck ter Berichte inne stehen sollen. Die Staatsregierung hat nach vorhin genommener Rücksprache ihrerseits ihre Zustim mung gegeben, daß der Bericht schon künftigen Donnerstag berathen werden möge; es ist auch nicht zu verhehlen, daß die Sache selbst, wie Sie wissen, dringlich ist; ich kann Ihnen ferner nicht verhehlen, daß das Directorium sehr wünschen muß, es möchten Freitag, Sonnabend, Montag und Dienstag die Sitzungen mit Berathung des Berichts unsers dritten Ausschusses über das Budget des Ministeriums des Innern ausgefüllt werden. Jetzt ist die Kammer zu hören, ob sie ihrerseits auch gemeint sei, von der Innehaltung der vorhin erwähnten dreitägigen Frist für diesmal abzusehen und schon künftigen Donnerstag den vorhin erwähnten Bericht des drit« 28*
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