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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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auf die allgemeinen Interessen der Revier," eine besondere Frage zu richten. Ich würde für den Wegfall dieser Worte stimmen, denn ich glaube, daß, wenn wir hier für die allge meinen Anstalten sorgen, ein Mehr nicht zu erlangen ist. Es kann zu Mißverständnissen führen, wenn von der möglichsten Höhe und Nachhaltigkeit des Ausbringens gesprochen wird. Ich glaube, es gehört nicht hierher. Wenn hier im Berichte von einem künstlich gesteigerten Betriebe gesprochen wird, so ist das ein sehr relativer Begriff, denn ich sehe darin keinen künstlich gesteigerten Betrieb, wenn Naturschätze, wenn sie einmal vorhanden sind, rasch ausgebracht werden. Wir kommen da auf Consequenzen, die Sie wahrscheinlich selbst nicht wünschen. Ich begnüge mich mit dem Nothwendigen und halte diese Worte für überflüssig. Präsident Cuno: Dem Wunsche des Abgeordneten wird am besten dadurch entsprochen werden, daß ich ihn als einen ausdrücklichen Antrag behandle. Es liegt nicht ein selbst ständiger, besonders gegliederter Satz vor, auf den ich eine eigne Frage stellen könnte. Abg. Evans schlagt vor, aus H. 77 die Worte: „an der möglichsten Höhe und Nachhaltig keit des Ausbringens und überhaupt aus die allgemeinen Interessen der Revier", zu streichen; wird der Antrag unter stützt? — Geschieht ausreichend. Präsident Cuno: Begehrt noch Jemand das Wort über Z. 77? Der Ausschuß hat Ihnen die unveränderte Annahme des Z. 77 vorgeschlagen, wogegen Abg. Evans ausdrücklich beantragt hat, auf der dritten bis mit fünften Zeile die Worte: „an der möglichsten Höhe und Nachhaltigkeit des Ausbrin gens und überhaupt auf die allgemeinen Interessen der Revier", auszulaffen. Regierungscommissar Freieste den: Ich bin es der Aufrichtigkeit schuldig zu bemerken, daß die Worte, die nach dem Anträge wegfallen sollen, eben das Interesse jener An stalten bezeichnen. Wenn die Meinung dahin geht, etwas Entbehrliches aus dem Paragraphen zu entfernen, so habe ich kein Bedenken dagegen, wenn aber die Absicht des Herrn Antragstellers und, wenn der Antrag angenommen werden sollte, die Absicht der Kammer dahin ginge, das Interesse jener Anstalten an der möglichsten Höhe und Nachhaltigkeit des Ausbringens nicht als solches anzuerkennen, so würde allerdings der Zweck durch die Streichung dieser Worte nicht erreicht, denn das Interesse dieser Anstalten an der möglich sten Höhe und Nachhaltigkeit des Ausbringens würde den noch in vielen Fällen bei Regulirung des Grubenbetriebs nicht in den Hintergrund gestellt und vcrläugnet werden können, sondern es würde, wenn auch diese Worte gestrichen werden, dennoch auf jene Anforderungen zu sehen sein. Daß dies aber geschehe und deshalb auch der Wahrnehmung des mehrgedachten Interesses in §. 77 ausdrücklich gedacht werde, finde ich aus dem zu §. 76 erwähnten Gründen wünschens- werth, weil die fraglichen Revieranstalten eben zu nichts Anderm bestimmt sind, als um den Bergwerksbetrieb in den betreffenden Revieren gangbar zu erhalten. Abg. Evans: Ich habe verhüten wollen, daß nicht zu ungebührliche Rücksicht auf große Bruttoerträgnisse genom men werde. Mir sind Fälle bekannt, wo das allgemeine volkswirtschaftliche Interesse den Vorwand dafür gab, aber wo derBergbau in seinen innersten Interessen gerade dadurch verletzt wird, daß man auf Bruttoerträgnisse Gewicht legt. Ich bin überhaupt nicht im Stande gewesen, dem Herrn Regierungscommissar vollständig zu folgen, ich kann daher nicht näher eingehen, jedoch sollte ich glauben, daß, wenn diese Worte auch nicht stehen bleiben, das Interesse jener Revier anstalten schon genug Rücksicht gefunden habe. Wenn man außer der möglichsten Höhe gleichzeitig auch die möglichste Nachhaltigkeit des Ausbringens im Auge behalten will, so heißt das zu tief eingreifen in den Betrieb. Für den Bergbau glaubt man immer Sorge zu treffen, wenn man den Raub bau unmöglich macht. Aber, meine Herren, mir ist auch der Raubbau immer noch lieber als gar kein Bergbau, und daher rathe ich ab von unnöthizen Erschwerungen, welche uns um den ganzen Bergbau bringen. Aber ich glaube, in vielem Fällen wird der Raubbau doch erfolgen als ein Theil des Bergbaues, wenn erst dieser Raubbau abgeschafft sein wird, wird sich kein Interesse dafür finden. Abg. Funkhanel: Ich glaube doch, daß der Abg. Evans sich über sein Bedenken beruhigen kann. Nach mei ner Ansicht ist dieses Bedenken durch eine Aeußerung des Ausschußberichts herbeigeführt worden, die allerdings eine solche Meinung herbeiführen konnte, als ob durch §. 77 es veranlaßt werden könnte, daß nur eineSteigerung des augen blicklichen Bruttoertrages im Interesse der Revieranstalten ins Auge gefaßt würde. Aber wie der Ausschuß, so scheint auch der Abg. Evans die Worte der Paragraphe außer Acht gelassen zu haben, daß die möglichsteHöheundNachhal tig kei t der Revieranstalten berücksichtigt werden solle. Hier nach glaube ich, daß, wenn man die Worte der Paragraphe recht versteht, man nicht darauf kommen kann, das Be denken zu hegen, das der Abg. Evans aufstellt. Dagegen muß ich dem beistimmen, daß, wenn wir das Interesse der Re vieranstalten an dem Grubenbetriebe nicht näher bezeichnen, man sehr leicht auf andere Interessen der Anstalten geführt werden könnte, deren Beförderung vermittelst des Bergbaues auch der Abg. Evans schwerlich wünschen würde. Präsident Cuno: Wünscht noch Jemand zu sprechen? — Hat noch der Berichterstatter etwas zu bemerken? Berichterstatter Abg. Herold: Nein! Präsident Cuno: Abg. Evans hat vorgeschlagen, auS §. 77 auf der dritten bis mit fünften Zeile die Worte: „an der möglichsten Höhe und Nachhaltigkeit des Ausbringens und überhaupt auf die allgemei nen Interessen der Revier," abzuschneiden;pflichten
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