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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. M. Kaurmer. 14. Dresden, am 6. Januar 1850. Zehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kam mer am 3. Januar 1850. Inhalt: RcMrandenvortrag. — Bemerkungen zu Sir. 153 und Bespre chung über Nr. 155 der Registraude, die der Wahl des Abgeord neten Schaarschmidt im 59. Bezirke entgegenstehenden Bedenken betreffend. — Steilung eines Antrags hierbei von Seiten des Abg. Schwedler und Verlegung desselben aus die nächste Tages ordnung. — Entschuldigungen. — Urlaubsgesuch. — Anzeige eines Danksagungöschreibens des Hülfsvereins zu Waldenburg für eingegangene Unterstützungen. — Mittheilung des Präsiden ten in Bezug auf die an der Stelle Suspendirter re. anwesen den neu gewählten Abgeordneten und Angabe der noch nicht vertretenen Wahlbezirke. — Bemerkung deS Staatsministers v. Friesen hierzu. — Nachträgliches Urlaubsgesuch. — Be antwortung der Interpellation des Abg. Wapler, den versproche nen Gesetzentwurf, die Abschaffung der Todtenschau betr., durch dm StaatSminister v. Friesen. — Erledigung derselben. — An zeige des zweiten Ausschusses, die Prüfung der Verfassungs mäßigkeit erlassener Verordnungen der Staatsregierung in der Zwischenzeit seit dem letzten Landtage betr. — Vorrrag und Ge nehmigung dreier Landtagsschriften: il) die Aushebung der Zoll vergünstigung für ungereinigte Soda, 2) Die Nübcnzuckersteuer und den Zuckerzoll, und 3) den Antrag auf Anstandnahme mit Einberufung der an die Stelle Suspendirter re. neu gewählten Abgeordneten betreffend. — Verathung des Berichts des dritten Ausschusses über das Königliche Decret vom 26. November 1849, die Erhebung erhöhter und außerordentlicher Grund-, Gewerbe- und Personalsteuer im Jahre 1849 betreffend. — Schlußab stimmung. Die Sitzung beginnt kurz nach II Uhr in Anwesenheit von 57 Kammermrtgliedern. auf das Departement des Cultus rc. bezüglichen Abschnitte des Ausgabebudgets bestellt worden sei. Präsident Cuno: Es gelangt diese Mittheilung zur Notiz und Nachachtung an den dritten Ausschuß. (Nr. 146.) Das Königs. Gesammtministerium theilt un ter demselben Lage das von dem außerordentlichen Aus schüsse für die Beschwerden Suspendirter rc. erbetene Regu lativ für die Kreisdirection vom 20. April 1835 mit. Präsident Cuno: Es ist diese Schrift bereits an den in der Negistrande genannten außerordentlichen Ausschuß be fördert worden. (Nr. 147.) Antrag des Abg. Richter, daß in Fallen, wo der Staatsfiscus auf Grund des von dem Königs. Oberappel- lationsgerichte bekannt gemachten Rechtssatzes vom 18. De- cember 1847, von der ihm obliegenden Beweislast, einer in die Grund- und Hypothekenbücher eingetragenen Verpflich tung befreit worden ist, den unterlegenen Grundstücksbesitzern die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ertheilt werde. Präsident Cuno: Sie entsinnen sich, meine Herren, daß dieser Antrag vom Abg. Richter im Laufe der Debatte ge stellt wurde. Es wird Ihnen auch erinnerlich sein, daß wir bereits beschlossen haben, jenen Antrag dem vierten, demPe- titionsausschusse zu überweisen, und er ist nun dorthin ge langt. (Staatsminister Wehr tritt ein.) (Nr. 148.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 18. December 1849, die unveränderte Annahme des mittelst Kö niglichen Decrets vom 10. November 1849 vorgelegten Ge setzentwurfs, die Abänderung des §. 119 der Armenord- nung vom 22. Octvber 184V betreffend- Präsident Cuno: Gehört zu den Geschäften desGcsttz- gebungsausschusses und.wird der Reihenfolge nach dem er sten Ausschüsse zu überweisen sein. (Nr. 149.) Protocollextract der jenseitigen Kammer von demselben Tage, die von ersterer beschlossenen Modifikationen des ersten Theiles der mittelst Komgl. Decrets vom 7. No- Präsident Cuno: Das Protokoll unserer letzten Sitzung ist schon verlesen und genehmigt worden. Wir beginnen da- Präsident Cuno: Es gehört auch dieser Gegenstand in 33 her heule sofort mit dem Vortrage aus der Registrande. vember 1849 den Kammern zugegangenen Gesetzvorlagen in (Nr. 145.) Das Königl. Gesammtministerium eröffnet' Betreff einiger veränderten Bestimmungen über den Beweis unterm 18. December 1649, daß der Geheime Kirchenrath der Lehngelderverbindlichkekt enthaltend. D Hübet als Commissar zur Auskunftsertheilung über die — — - ----- II.. K (1. Abonnement«)
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