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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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den Geschäftsbereich des Gesetzgebungsausschusses und wird der Folge nach an den zweiten abzugeben sein. (Nr. 150.) Ein fernerer Auszug desselben Protokolls enthält die Seiten der ersten Kammer beliebten Abänderun gen des durch Königl. Decret vom 2. November 1849 vorge- lrgten Entwurfs eines Gesetzes über die Verbindlichkeit der Berechtigten zur Annahme von Landrentenbriefen für die von den Verpflichteten an die Landrentenbank überwiesenen Ablösungsrenten. Präsident Cun o: Wird ebenfalls als Gesetzgebungsan gelegenheit dem ersten Ausschüsse zuzutheilen sein. (Nr. 151.) Gesuch des Advocaten und Bürgermeisters Sigismund Reschke zu Leisnig vom 18. December 1849, die Aufhebung der über ihn verhängten Suspension insbeson dere, sowie die gesetzlicheBeseitigung des Rechts der Remotion And Suspension überhaupt betreffend. Präsident Cuno: Diese Schrift wird als eine Petition dem vierten Ausschüsse zur Begutachtung zü übergeben sein. (Nr. 152.) Der Kunstgärtner Leidert zu Haynichen spricht in einer ferneren — seiner sechsten — Eingabe vom 20. December 1849 den Wunsch aus, daß der Königl. Staats regierung die Untersuchung der von ihm entdeckten krankhaf ten Bodenbeschaffenheit des Landes empfohlen, auch daß ein Verbot gegen das gebräuchliche Anstreichen der Bäume er lassen werde. Präsident Cuno: Leidert fängt es wirklich darauf an, unsere Geduld zu erschöpfen. Er theilt uns jetzt mit, er könne chemisch den Beweis liefern, daß das Land, will sagen der Erdboden, seit dem Jahre 1842 an einer Art von Abzehrung leide, und will ein Geheimmittel besitzen, um dieser Abzeh rung, welche sich geradejetzt durch ergiebige Ernten bemerkbar mache, Abhilfe zu verschaffen. Nun, mit dergleichen Geheim mitteln können wir uns nicht abgeben. Ferner will Leidert auch ein Verbot gegen das gebräuchliche Anstreichen der Obst baume erlassen haben. Es liegt nicht in unserm Berufe, uns mit dergleichen in das Lächerliche überstreifenden Angelegen heiten zu befassen. Daher schlage ich Ihnen vor, diese Schrift als eine zu weiterer Verfügung ungeeignete beizulegen. (Nr. 153.) Mittheilung des Königl. Gesammtministe- riums vom 20. December 1849, die Abordnung Königlicher Megierungscommissarien zu Ertheilung der vom dritten Aus schüsse gewünscht werdenden Aufschlüsse und Erläuterungen bezüglich mehrerer letzterm überwiesenen Vorlagen betreffend. Präsident Cuno: Es wird uns hier vom Gesammt- ministerium eröffnet, daß zur Berathung des Decrets, die nachträgliche Genehmigung der Verordnungen vom 25. Mai And 14. Juli 1849 betreffend, der Herr Vorstand des Finanzministeriums, Staatsminister Behr; des Decrets über die Zoll-, Steuer-und Schifffahrtsverhältniffe der Geheime Nach Wehner; wegender Abschnitte v, N, I-, N im Budjet, sowie wegen des außerordentlichen Budgets gleichfalls Staatsminister Behr, jedoch unter Zuziehung des Geh. Raths v. v. Weißenbach; ferner wegen der Abschnitte II und I Staatsminister v. Beust und im Behinderungsfalle desselben der Geheime Legationsrath Grüler, zu Regierungscommissa- rien ernannt worden seien. (Nr. 154.) Fällt aus. Es betrifft ein um Urlaubsver- längerung zurückgenommenes Gesuch. (Nr. 155.) Das Königl. Gesammtministerium giebt durch Communicat vom 21. December 1849 Auskunft über die der Einberufung des im 59. Wahlbezirke als Abgeordneten gewählten Spinnereipachters Schaarschmidt aus Neukirchen entgegenstehenden Bedenken (vk. mnu. 135). Präsident Cuno: Schaarschmidt ist im 59. Wahlbezirke zum Abgeordneten für die zweite Kammer gewählt worden, hat auch diese Wahl angenommen, jedoch ist gleichzeitig dem Ministerium angezeigt worden, daß sich der Gewählte wegen Betheiligung an den Maiunruhen in Chemnitz in Unter suchung und Hast befinde. Sie entsinnen sich, meine Herren, daß auf eine Anfrage Schaarschmidt's das Direktorium er mächtigt wurde, über den Stand dieser Angelegenheit beim Gesammtministerium Erkundigung einzuziehen. Im Wechsel mit der diesfallsigen Schrift des Directoriums ist nun gegen- wärtigeAuskunst,dieMitthcilungdesGesamMtministeriums, anher gelangt, laut deren inBerücksichtigung der letzterwähn ten Thatsache, nämlich der über Schaarschmidt verhängten Haft, das Ministerium des Innern beim Iustizamte zu Chem nitz Erkundigung darüber eingezogen, ob es geneigt sei, Schaarschmidt zu entlassen. Das genannte Iustizamt hat sich dahin vernehmen lassen, daß es die Entlassung nicht ge nehmigen könne, dafern nicht Schaarschmidt eine ansehnliche Caution, so viel ich mich erinnere, 1000 Lhlr. stelle. Schaar schmidt hat sich aber der Erlegung dieser Summe geweigert, jedoch wider', Abschlagung seines Gesuchs um Entlassung beim Appellationsgerichte zu Zwickau Berufung eingelegt. Unter diesen Umständen hat das Ministerium des Innern Bedenken getragen, Schaarschmidt die Missive zustellen zu lassen, jedoch sich andererseits auch nicht für ermächtigt gehalten, eine neue Wahl anzuordnen. So liegt die Sache gegenwärtig. Es ist nun wohl für die Kammer nothwendig zu erfahren, welchen «Erfolg die von Schaarschmidt einge legte Berufung gehabt habe, und es schlägt Ihnen deshalb das Direktorium vor, daß es ermächtigt werden möge, sich nochmals an das Gesammtministerium zu wenden, und durch dasselbe Erkundigung einzuziehen, ob Schaarschmidt's Beru fung verworfen worden sei oder nicht? Darauf würden sich die fernern Maaßnahmen der Kammer zu richten haben. Sind Sie damit einverstanden? Abg. Schwedler: So sehr ich damit einverstanden bin, daß das Direktorium diese Angelegenheit einer genauen Prüfung unterwerfe, so wenig kann ich dem beistimmen, daß es diesen Weg einschlägt, welcher jedenfalls später zum Ziele führt, als ein anderer, den ich vorzuschlagen mir erlaube»
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