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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. 18« Dresden, am 13. Januar 18^0« Vierzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 10. Januar 1850. Inhalt: RcMrandeuvortrag. — Bemerkung zu Nr. 210 der Registrandc, den Antrag des Abgeordneten Jacob aus Bautzen, bei Reform der kirchlichen Angelegenheiten die Parochien der Lausitz zu be rücksichtigen, betreffend. — Mitlhcilung einer Übersicht des Bestandes der dem vierten und fünften Ausschüsse zugetheilten Geschäfte betreffend. — Entschuldigungen. — Erinnerung des Abg. Wagner aus Schneeberg, die möglichste Beschleunigung des von Seiten des außerordentlichen Ausschusses für die Be schwerden der Suspendirten zu erstattenden Berichts, deren Ein tritt in die Kammer betreffend. — Interpellation des Abgeord nete» Oehmichen, eine Abänderung der Baupolizeiordnung vom rk. Marz 1841 betreffend. — Beantwortung der Interpella tion des Abg. Kanuncl, den Entwurf, die Reform des gesumm ten Schulwesens betreffend, durch den Staatsminister v. Friesen. — Erledigung derselben. — Berathung und Beschlußfassung über de» Antrag des Abg. Heisterbergk aus Rochlitz um Geneh migung seines Austritts aus der zweiten Kammer der Volksver tretung. — Mündlicher Vortrag des zweiten Ausschusses, even tuelle Berathung über den ersten Theil des Königl. Decrets vom 7. November 1849, einige veränderte Bestimmungen über denBe- weisderLchngelderverbindlichkeitcn betr. (§.Iu.2.) —Schlußab stimmung. — Berathung des Berichts des ersten Ausschusses über den Gesetzentwurf, die Abänderung des §. 119 der Armen ordnung vom 22. October 1840 betr. — Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt mit Verlesung des über die vorher gehende Sitzung durch Secretarr Prüfer verfaßten Pro- tocolls in Gegenwart der Staatsminifter v. Friesen und 0. Zschinsky und in Anwesenheit von 62 Kammermit- gliedern. Da gegen das verlesene Protokoll eine Erinnerung nicht gemacht wird, so wird dasselbe für genehmigt angesehen und durch die Abgg. Oehmichen und N aschig mit unter zeichnet. Es wird nun zum Vortrage aus der Regi- strande geschritten, auf welcher folgende Nummern eknge- gangen sind. (Nr. 200.) Communicat des Königl. Gesammtministe- riums vom 7. Aauuar 1850 wegen Remission der Wahlacten vom 51. Wahlbezirke. A. K. (1. Abonnement ) Präsident Cuno: Diese Acten werden bei uns nicht mehr gebraucht, da der Abg. Raschrg, dessen Wahl darin ent halten ist, bereits unterm 19. December v. I. definitiv zuge lassen worden ist. Es waren jedoch die Acten auf Verlangen der ersten Kammer mitgetheilt worden, man hat sie sich von dort remittiren lassen und dem Gesammtministerium bereits wieder zugestellt. (Nr. 201.) Das Königl. Gesammtministerium übermit telt durch Begleitschreiben von demselben Lage die, die Sus pension des Bürgermeisters Schmidt in Wurzen betreffenden Acten. Präsident Cuno: Die betreffenden Acten sind schon dem Ausschüsse zugegangen, welcher über die Beschwerden Sus- pendirter zu berichten hat. (Nr. 202.) Mittheilung desselben von gleichem Datum, die Ernennung eines Königl. Commissars zur Vernehmung mit dem vierten Ausschüsse über die Petition des kaufmänni schen Vereins zu Chemnitz, unter Nr. 138 der Registande be treffend. Präsident Cuno: Der kaufmännische Verein zu Chem nitz hat auf Abänderung einer Bestimmung im Nccrutirungs- gesetze angetragen. Der Antrag befindet sich bei unserm vierten Ausschüsse. Letzterer hat gewünscht, sich mit einem Königl. Commissar zu vernehmen; es ist dazu der Geheime Regierungsrath Richter bestimmt worden. (Nr. 203.) Petition des Wergarbeitervereins zu Brand mit Umgegend vom 20. December 1849: a) um Amnestie der Maiangeklagten und b) um Einführung des Geschworneninstituts im Ge richtsverfahren. Präsident Cuno: Die eingegangeneSchrift bezieht sich auf zwei Gegenstände, einmal bringt sie das Gesuch um Am nestie der Maiangcklagten, ein Antrag, wie er, wenn auch anders gefaßt, von der Kammer bereits an die Staatsregie rung gebracht worden ist. Sodann wünschen die Petenten die schleunigste Einführung der Schwurgerichte im Gerichts verfahren. Es ist uns, wie Ihnen erinnerlich, in der bei Er öffnung des Landtags ausgesprochenen Regierungsmittheilung die bestimmte Aussicht eröffnet worden, daß wir baldigst eine neue Criminalgerichtsordnung erhalten sollen. Bis jetzt ist. in dieser Angelegenheit etwas Weiteres nicht geschehen. Ich 45
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