Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
130 kann - der geehrten Kammer vor, die geforderte Summe nach Höhe von ' 11,093 Lhaler zu genehmigen. Präsident vr. Haase: Bewilligt d.ie Kammer nach dem Rathe unsrer Deputation beiPosition 83 die postulirten 1 1,093 Lhaler? — Einstim mig Ja. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Pos. 84. Insgemein 134 Lhaler. Da für die abgelaufene Periode 179 Lhlr. verwilligt 'sind, so betragt die diesmalige Abminderung,45 Lhlr. Diese Gelder dienen auch in Zukunft, wie zeither, nur zu Unterstützungsbeiträgen für in Landesversorgungsan stalten untergebrachte Ci'vilpersonen des Militärdepartements und finden ihre Rechtfertigung jedesmal im betreffenden Rechenschaftsberichte. Die beim letzten Landtage gestellten Anträge zu Pos. 30 des Ausgabebudgets und beim Pensionsetat werden nach Maßgabe der übersichtlichen Mittheilung zur Eröffnung des jetzigen Landtags (Seite 8) durch ein besonderes De kret ihre Erledigung finden. Anlangend die Wartegelder und Quiescenzgehalte, so hat die Deputation noch Folgendes zu bemerken. Dieselben sind zwar seit der letzten Finanzperiode nicht gewachsen, indem das vorige Mal 18,783 Lhlr. 6 Ngr. 8 Pf. an 51 Personen mit Ausnahme der Position 76 bewilligt worden sind, diesmal aber unter gleichen Verhält nissen nur 18,369 Lhlr. 25 Ngr. 6 Pf. für 33 Personen gefordert worden, mithin 413 Lhlr. 11 Ngr. 2 Pf. weniger zur Verwendung kommen. Nichtsdestoweniger fand sich die Deputation doch be wogen, dieser Angelegenheit jetzt eine ganz besondere Auf merksamkeit zu widmen, da sich der Betrag der Warte gelder nicht in gleichem Maße wie die Zahl der Empfän ger vermindert hat und sich außerdem auch noch 21 Per sonen darunter befinden, welche die Summe von 12,110 Lhlr. 7 Ngr. 6 Pf. länger als 3 Jahre genießen, nicht minder unter Letztem noch Empfänger befindlich sind, wegen Lenen man sich, obgleich sie noch nicht volle 3 Jahre im Genüsse von Wartegeldern stehen, nähere Auskunft erbit ten zu müssen glaubte. Dieselbe ist ihr in genügender Weise ertheilt worden und es bleibt der Deputation weiter nichts übrig, als auf Grund des, von den Kammern gestellten Antrags: die Staatsregierung wolle den, in der der Deputation mit- gstheilten Ueberficht aufgeführten Wartegeldempfängern, welche bereits.über drei Jahre Wartegeld erhalten haben, baldmöglichst eine, ihren Kräften angemessene anderweite active Stellung anweifen und denjenigen, bei denen dies nicht thunlich ist, die gesetzliche Pension gewähren und der darauf dahin erthcilten Zusicherung laut Dccret vom 20. Oktober 1834, so lautend: Zu § 19. haben Allerhöchst und Höchstdicselben sammtliche Mini sterien angewiesen, als Grundsatz anzunehmen und fest zuhalten, daß ein quiescirter Staatsdicner, wenn die Quiescirung nicht infolge organischer Veränderungen, oder nach erfolgter Freisprechung von einer Untersuchung in Gemäßheit § 23 geschehen, in der Regel binnen 3 Jahren, dafern er nicht pensionkrt werden kann, wieder anzustellen sei, werden auch zur diesfallsigen Controle den getreuen Ständen mit den Unterlagen zum Budget eine Uebersicht der quiescirten Staatsdiener mit vorlegen, und da allerdings, wie die getreuen Stände selbst sich überzeugt, eine Wiederanstellung, ohne den Staatszweck zu gefährden, binnen drei Jahren nicht allemal zu ermög lichen sein wird, dabei zugleich die Gründe, wes halb solche in einzelnen Fällen innerhalb jenes Zeitraums etwa unterblieben sei, nach weisen lassen; Beruhigung zu fassen, wobei man jedoch voraussetzt, daß die hohe Staatsregierung auf möglichste Beseitigung der Wartegelder hinwirken werde. Präsident vr. Haase: Es scheint hierüber Niemand sprechen zu wollen. "Bewilligt die Kammer die bei Position 84 verlangten " I 34 Lhaler? — Ein stimmig, Za. Will die Kammer die Voraussetzung gegen die Staatsregierung aussprechen, daß dieselbe auf möglichste Beseitigung der Wartegelder hinwirken werde? — Einstimmig Ja. Nunmehr ist auch dieser Gegenstand erledigt. Die nächste Sitzung wird übermorgen früh 10 Uhr stattsind en. Auf die Lagesordung bringe ich zunächst den Bericht v. das Ministerium des Innern betreffend, sodann vorläufig Beschluß der Kammer über den Erchenbrecher'schen Antrag, welcher dahin ging, daß §. 58 der Landtagsordnung der ersten Deputation zur Begutachtung übergeben werde, und bemerke dabei, daß hierbei das Verfahren stattsinden wird, welches nach §. 106 — 112 der Landtagsordmmg vorge schrieben ist. Die Sitzung ist geschlossen^ (Schluß der Sitzung 2 Uhr 7 Minuten.) Berichtigung. Zn Nr. 7 der Mtthctluugcn der Mellen Kammer S. 89, Sp. 1, Z. 10 v- o. muß es, statt 28,870 Lhlr. etatmäßig, heißen: 28,600 Lhlr. etatmäßig. Redakteur: Ed. Gottwald, Secretär im köiügl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Leubner in Dresden. Letztß AhsmdMg zur Postr den 23. Januar 18S8°
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder