Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
betrachten. Ich glaube, daß dort ebenfalls dieselben Gründe vorliegen, wie hier, es sind dies Rücksichten der Nothwen- digkeit und es müssen diese auch dort mit denen der Spar samkeit in Einklang gebracht zu werden suchen. Es be stehen in jenen Staaten, wo höherer Aufwand als bei uns noch jetzt für Polizeieinrichtungen gemacht wird, ja doch ebenfalls verfassungsmäßige Organe, um das Bedürfniß auf das rechte Maß zu reduciren. Wenn also eine Ver gleichung mit andern Staaten cs herausstellt, daß sie mit noch größerm Kostenaufwande das Bedürfniß einer gut eingerichteten Polizcianstalt befriedigen, so muß ein solcher Hinblick mindestens Das rechtfertigen, was bei uns in glei cher Absicht, aber bei weitem noch nicht mit so hohen Kosten und mit einer viel weniger zahlreichen Mannschaft zu glei chem Zwecke geschieht. Es kommt, glaube ich, sehr viel darauf an, daß wir das aus dem Verhaltniß hervorgehende Be dürfniß bereits auf das geringste Maß reducirt haben. Ich nehme hier nur noch auf Leipzig Rücksicht, da ist die executive Mannschaft auf 96, also ziemlich 100 Mann ge bracht. Im Verhältnisse zur Bevölkerung von Dresden, Leipzig gegenüber, ist da die Dresdner Execucivmannschaft an Zahl gewiß nur schwach besetzt. Das ist sehr richtig, was die geehrte Deputation im Berichte sagt, daß nämlich bis zur Uebernahme der Dresdner Polizei auf den Staat die Executivmannschaft nur 75 Mann betragen habe; al lein ich muß hierbei vor Allem daran erinnern, daß ja das gerade der erste Anstoß zur Uebernahme der Polizei auf den Staat war, daß die vormalige städtische Polizeideputation, worin die Vertreter der Commune mit verwendet wurden, in einem Berichte an den Stadtrath sich dahin ausgespro chen hatte, daß das Polizeipersonal um mindestens 40 Mann vermehrt werden müßte, weil den Verhältnissen gegenüber die damalige Polizei ihren Pflichten nicht mehr genügen könne. Nun hat freilich auch der Bericht darauf hinge wiesen, daß eine beschränktere Zahl darum genügen werde, weil für außerordentliche Fälle eine zahlreiche Garnison, eine Garnison von 3000 Mann in Dresden hinlängliche Sicher heit gewähren würde. Nun, das ist gewiß sehr gut für uns, daß wir neben den Gendarmen diese Garnison haben, und wenn der Bericht, indem er auf außerordentliche Fälle hinweist, unruhige Bewegungen, Ausbruch eines Aufstan des im Auge hat, so liegt wohl auf der Hand, daß Nie mand verlangen wird, daß mit 125 Gendarmen ein Auf stand gedämpft werden solle und daß in diesem Falle ganz andere Kräfte cintreten müssen. Allein für den regelmäßi gen Sicherheitsdienst darf man doch die Garnison nicht in Anschlag bringen. Bei außerordentlichen Fällen friedlicher Natur, bei großen Volksfesten, reicht auch die Zahl der Gendarmen nicht ganz zu und man wird in solchen Fällen zuweilen die Militärassistenz requiriren müssen; aber im Allgemeinen würde es schwer sein, wenn die Garnison die Stelle der Polizei vertreten sollte. Es sind aber in Dres den der außerordentlichen Falle gar viele. Ich rechne dazu die Jahrmärkte, wo in der That eine große. Menge Men schen herzuströmen aus der Umgegend, und die Zahl der Gendarmen gewiß nicht zu groß und überflüssig ist. In solchen Fallen wird das Polizeipersonal höchst nöthig sein. Wenn aber Bezug genommen worden ist auf eine bei dem Kriegsministerium erfolgte Aeußerung, daß die Armee über die Bundesmatrikel hinaus vermehrt werden müsse, um Ruhe im Lande herzustellen und sie deswegen in so bedeutender Zahl gehalten werden müsse, so muß ich eben entgegen hal ten, daß die Aeußerung wohl vornehmlich nicht gemeint sein kann in Bezug auf den regelmäßigen Sicherheitsdienst, sondern daß man dabei den Fall im Auge gehabt hat, welchen ein bedauerliches Ereigniß uns veranschaulicht hat, wo nämlich die Armee im Dienste des Bundes ausrückt und gleichzeitig solche außerordentliche Falle zur Erscheinung kommen, wo ein Einschreiten des Militärs nöthig wird. Obschon indessen in mehrern Beziehungen und selbst durch die Vorlagen, die der Deputation gemacht wurden, ihr die Ueberzeugung geworden ist, daß die Gendarmen schon für den gewöhnlichen Dienst fast ununterbrochen regelmäßig beschäftigt sind, hat sie doch noch die Erwartung ausge» sprachen, daß die Staatsregierung, wo es irgend möglich sei, auch in der nächsten Zukunft, auf eine Abminderung der Gendarmerie bedacht sein möchte. Nun, meine Herren, dieser Erwartung beizupflichten, würde ich mir allerdings ein Gewissen machen. Das Bestreben der Regierung muß allerdings dahin gerichtet sein, Ausgaben zu beseitigen und Ersparnisse soviel als möglich eintreten zu lassen, wenn die Verhältnisse es irgendwie gestatten, und wenn es im In teresse des Landes ist. Ich glaube das bethätigt zu haben in einem andern Departement, wo der Rechenschaftsbericht der vorletzten Finanzperiode nachwies, daß 45,000 Thalcr unverausgabt blieben, mehr als die Hälfte des jährlichen ganzen Etats. Wenn es gilt, Ersparnisse zu machen und die Verhältnisse es irgendwie gestatten, wird man Ausga ben gewiß vermeiden; allein wenn der umgekehrte Fall ein tritt, wie dem hier wirklich so ist, dann muß ich gestehen, muß ich jede derartige Hoffnung eher zurückweisen als er mutigen. Betrachten Sie die Verhältnisse in Dresden,' wo die Bevölkerung täglich steigt, sehen Sie, wie nach al len Seiten hin fortwährend neue Straßen eröffnet werden, so daß man, wie ich thatsächlich versichern kann, sich den Kopf zerbricht, woher für diese neuen Straßen die Namen genommen werden sollen, da ist es nicht möglich, sich auch nur die Füglichkeit zu denken, das Personal für die Exe-? cutivmannschaften bei der Polizeidirection zu vermindern. Es soll hierin nicht etwa irgend ein Hintergedanke liegen, aber von einer Verminderung des Polizeipersvnals kann unter diesen Umständen ernstlich nicht die Rede sein. Ich glaube aber nun wirklich, mich auf das Billigkeitsgefühl der geehrten Mitglieder der Kammer und auf das der ge ehrten Deputation berufen zu müssen, um ihr zu vergegen wärtigen, worum es sich handelt, bei dieser Ersparniß von
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder