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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. M 28. Dresden, am 26. Mai. 1855. Neun und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 22. Mai 1855. Inhalt: Registrandenvortrag. — Mittheilunq von Seiten der zweiten De putation, den Nr. 298 der Registrande enthaltenen Gegenstand betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation, die Berathung des mittelst allerhöchsten Dekrets an die Stande gelangten Entwurfs einer definitiven Landtagsordnung betr. Beschlußfassung über Punkt 1 — 6 der DeputalionSantrage. — Mündlicher Vortrag von Seiten der vierten Deputation, die Petition des Vereins zum Frauenschuh betr. Beschlußfassung. — Berathung des anderweiten Berichts dec zweiten Deputation über Abtheilung 0 des ordentlichen Ausgabebudgets (Departe ment der Justiz), Pos. 15, die Reduktion der Appellations gerichte, und Pos. 16, die Erhebung von Sporteln bei unbe gründeten Rekursen betr. Aussetzung der Berathung über den ersten Diffecenzpunkt, Beschlußfassung hinsichtlich des zweiten. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition der landwirthschaftlichcn Vereine zu Aue, Plohn und Langenreinsdorf, einen billiger« Flurschutz betr. Beschluß fassung. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Anwesenheit von 29 Mitgliedern und des Königl. Commissars Geh. Regierungs rath vr. S ch m al z. Später treten Staatsminister v. Beust und der Königliche Commissar Geh. Rath Kohlschütter ein. Das Protokoll über die letzte Sitzung wird vom Secretär Wimmer verlesen, ohne Erinnerung genehmigt, von Bürgermeister Clauß und Graf Riesch mitvollzogen und sodann zum Vortrag aus der Registrande geschritten. (Nr. 297.) Protokollextract der zweiten Kammer, vom 15. Mai 1855, enthaltend die fortgesetzte Berathung über Abtheilung v. des Augabcbudgets, das Departement des Innern betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Protokollextract ist sofort an die zweite Devutation abgegeben worden, als zu welcher derselbe unfehlbar gehört. Daß dies geschehen, zeige ich der Kammer an. (Nr. 298.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 16. Mai 1855, den Entwurf eines Gesetzes, die Schlachtsteuerbefreiung für das in den militärischen Schlachtanstaltcn geschlachtete Vieh betr. 1. K. (3. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist bereits gedruckt und verthcilt, er sollte auch auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden, indessen es beabsichtigt dem Vernehmen nach die Staatsregierung, eine Aenderung mit dem betreffenden Decrete vorzunehmen. Ich ersuche den Herrn Bürgermeister Starke, als Referent über diesen Ge genstand der Kammer das Sachverhaltniß mitzutheilen. Bürgermeister Starke: Als der Bericht, welchen der Herr Präsident soeben erwähnte, gestern bereits gedruckt war, beehrte mich der Königliche Herr Commissar, welcher von der Deputation bei dieser Verhandlung zugezogen wor den war, mit der Anfrage über den Stand der Sache. Ich theilte ihm mit, daß der Bericht bereits gedruckt sei, und darauf veranlaßte er mich, den Herrn Präsidenten zu er suchen, daß, wo immer möglich, dieser Bericht noch nicht auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden möge; die hohe Staatsregierung beabsichtige nämlich, in nächster Bälde ein allerhöchstes Decret an die Stände ge langen zu lassen, welches muthmaßlich die Berathung über diese Angelegenheit verüberflüssigen würde. Ich entledige mich dieser Pflicht und habe dem Herrn Präsidenten zu überlassen, ob diesem Wunsche der hohen Staatsregierung zu entsprechen sei, oder der bereits gedruckte Bericht zur Berathung gelangen solle? Präsident v. Schönfels: Nach dieser Eröffnung wird es zweckmäßig sein, die Berathung auszusetzen und zwar so lange, als das erwähnte Decret der hohen Staats regierung bei der Kammer cingelangt sein wird. — Von Seiten des hohen Kriegsministeriums ist eine Einladung, den Uebungen der Sanitatsmannschast beizuwohnen, an die hohe Kammer gelangt, welche ich mir die Ehre gebe, Ihnen mitzutheilen. (Nachdem dies geschehen.) Es ist diese Einladung gewiß dankend entgegen zu nehmen, und die geehrten Mitglieder werden, so viel es ihnen gefällig ist, davon Gebrauch machen. Ein ferneres Urlaubsgesuch ist eingegangen und zwar das des Herrn v. Heynitz auf Weicha, dessen Urlaub am 20. d. M. abgelaufen war. Derselbe sieht sich seiner Ge sundheit wegen genöthigt, einen Nachurlaub sich zu erbit ten und die hohe Kammer zu ersuchen, ihm eine Verlän gerung des Urlaubs bis zum 10. Juni zuzugestehen. Da 75
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