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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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in Ansehung einer Petition des Brauvereins zu Löbau, die Annahme von preußischen Cassenscheinen bei sächsischen Steuerlasten und den Wegfall der Branntweinsteuer von aus umgeschlagenem Biere gewonnenem Spiritus bezweckend. Präsident 0. Haase: Auch dieser Bericht ist in der ersten Kammer von der vierten Deputation erstattet worden und das Directorium schlägt Ihnen vor, die Eingabe eben-, -falls an die vierte Deputation zu verweisen; sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 431.) Ein fernerer Auszug des eben erwähnten Protokolls enthält den Beschluß der erstenKammer im Betreff der Petition des Handwerkervereins zu Chemnitz, um Ab änderung einer Bestimmung in Z. 13 des Gesetzes vom 9. October 1840, den Gewerbsbetrieb auf dem Lande be treffend. Präsident v. Haase: Will die Kammer diesen Gegen stand der vierten Deputation überweisen, wie auch in der ersten Kammer geschehen ist? — Einstimmig Ja. (Nr. 432.) AllerhöchstesDecret vom 19. jetzigen Monats, .den Entwurf eines Provincialstatutes über die Vertretung der katholischen Kirchengemeinden in der Oberlausitz be treffend. Präsident v. Haase: Es wird nun das allerhöchste Decret nebst Beilage zum Druck zu befördern sein und das Directorium schlägtJhnen vor, dasselbeder ersten Deputation zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Hiermit wären die bis jetzt zur Hauptregistrande eingegangenen Nummern erledigt. — Ich habe Ihnen, meine Herren, anzuzeigen, daß die Abgg. Schubart, v. Rex-Thielau und Seiler für heute wegen drin gender Abhaltung um Urlaub gebeten und denselben von mir erhalten haben. Noch haben um Urlaub nachgesucht der Abg. Haberkorn für heute und morgen und der Abg. Anton für den 29. März bis 1. April; will die Kammer diesen Ur laub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ferner hat Abg. Brescius um Urlaub angesucht vom 11. April bis Anfang Mai; will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Weiter sucht Abg. Winkler um Urlaub nach vom 8. bis 30. April; gestattet die Kammer die sen Urlaub? — Einstimmig Ja. Präsident!). Haase: Wir können nun auf den Gegen stand unserer heutigen Tagesordnung übergehen, auf den Bericht unserer zweiten Deputation über Las ordentliche Budget der Staatseinkünfte. Der Vorstand der Deputation wird die Güte haben, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. Georgi: Der Bericht Ihrer zweiten Deputation über das Budget der Staatseinkünfte des ordent lichen Staatsbudgets auf die drei Jahre 1852, 1853 und 1854 beginnt mit den Pos. 1 und 2, Forst- und Jagdnutzun gen. Im Budget ist dafür die Summe von 700,000 Thaler ausgeworfen und in den Motiven hierzu bemerkt: Pos. 1 und 2. Forst- und Jagdnutzungen. Wird auch durch die auf Antrag der vorigen Stände für die Kohlhölzer der obergebirgischen und voigtländischen Eisenhüttenwerke fortdauernde Preisermäßigung ein Ausfall von 21,500 Thlr. jährlich herbeigeführt und ist man bei Er örterung der Frage über eine veränderte Organisation des Forstdienstes zu der Ueberzeugung gelangt, daß solche in natürlicher Folge der Vermehrung der Waldungen und der Steigerung ihrer Erträge eher zu einigen Erhöhungen, als zu Ersparnissen führen werde, so hat gleichwohl, vermöge der zu lässigen Steigerung derNaturalcrträge undHvlztaxen, sowie des fernem Herabgehens des Aufwands für onera realia und gewisse Betriebskosten, der Reinertrag unbedenklich um 47,000 Thlr. erhöht werden können. Der Bericht giebt zunächst die Etats in vergleichswei ser Aufstellung für die vorige und für die vergangene Finanz periode, und ich möchte mir durch das Directorium die An frage an die Kammer erlauben, ob es ihr vielleicht gefällig sein möchte, das Vorlesen der einzelnen Details der Etats zu erlassen; ich glaube, dies ganz einzelne Zahlenwerk wird kaum zum mündlichen Vortrag sich eignen, und es möchte die Debatte sehr abkürzen, wenn die Details dieser Zahlen nicht vorgelesen würden, sondern nur die Hauptsummen. Präsident 0. Haase: Ist die Kammer mit dem Vor schläge des Herrn Referenten einverstanden? —>. Einstim mig Ja. Referent Abg. Georgi: Pos. 1 und 2. ' Forst- und Jagdnutzungen. Einnahme. 1849/51. 1852/54. 1,100,000 Thlr. 1,155,000 Thlr. für zuverschlagendeNutz- und Brennhölzer, 46,100 - 46,100 - Forstnebennutzungen, als: Gras, Torf, Steine, Pflanzen, sowie Erlös vom Wildpret, 1,201,100 Thlr. Summe der Einkünfte. Aufwand. 10,000 Thlr. Onoralia, 49,000 - Forstverbesserungen auf Culturcn, 8,000 - dergleichen auf Entwässe rungen, 22,000 - dergl. auf Wegebaue, 91,000 Thlr. 89,000 Thlr. Seitenbetrag. 1,146,100 Thlr. 12,000 Thlr. 49,000 - 8,000 - 22,000 -
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