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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-05-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des -Landtags. M. Kammer. 66. Dresden, am 24. Mai. 18^2. Siebcnzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am II. Mai 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Erklärung des Kriegsministers in Bezug auf eine Stelle des Protocollertracts über die Verhandlungen der zweiten Kammer, Pos. 48 a. des Departements des Kriegs betr., und Aufnahme dieser Erklärung ins Protokoll. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation, den Gesetzentwurf über einige Abänderungen des Gesetzes über Militairpflicht vom 9. November 1848 betr. — Allgemeine Berathung. — Besondere Berathung über §. 1 — 26. Die Sitzung beginnt nach H-IO Uhr in Gegenwart der Staatsministcr Behr und Rabenhorst, des Regierungs- commifsars Richter, sowie in Anwesenheit von 65 Kam mermitgliedern. Präsident 0. Haase: MeineHerren! Herr Secretair Barthol wird Ihnen das -Protokoll über die Verhandlungen in der letzten Sitzung vorlesen, Herr Secretair Kasten ist heute durch Unwohlsein abgehalten, in der Kammer zu er scheinen. (Nach Vorlesung des Protokolls.) Hat Jemand in Bezug auf das verlesene Protokoll etwas zu bemerken? — Vicepräsident v. Cri eg ern: Ich wollte nur erwähnen, daß Abg. Anton früher keinen Antrag gestellt hatte, sondern blos eine Anfrage; ich bitte das noch zu bemerken. — Dann wollte ich noch bitten, bei dem Worte: „Gesammteinkommen" einzuschalten: „Renten", weil blos von Renteneinkommen die Rede ist. Präsident v. Haase: Der Herr Secretair wird das noch nachträglich im Protokoll bemerken. Ich ersuche die beiden Hcrre,n Abgg. Thier sch und Kabitzsch, das Proto koll mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Der Herr Secretair wird die Güte haben, uns die in der Haup tregistrande eingegangenen Nummern vorzu tragen. (Nr. 584^) Protocollextract der ersten Kammer vom LO. dieses Monats, die Beschlußfassung rücksichtlich der beim LI. K. (4, ASomment.) Ausgabebudget des Krkegsdepartements noch vorwaltenden Differenzen betreffend. Präsident v. Haase: Ist an die zweite Deputation ab zugeben. (Nr. 585.) Auszug ebendieses Protokolls der jenseiti gen Kammer hinsichtlich deren beifälliger Erklärung zu dem allerhöchsten Decrete, die Auslösungstermkne beim Staats schuldenwesen betreffend. Präsident». Haase: Wird ebenfalls an die zweite De putation abgegeben. — Ich habe noch der verehrten Kammer anzuzeigen, daß der Abg.Oehmichenaus Choren sein gestriges Ausbleiben nachträglich durch dringende Abhaltung ent schuldigt hat. — Wir gehen über auf den ersten Gegen stand unserer heutigen Tagesordnung, auf den Vortrag des Berichts unserer ersten Deputation über das allerhöchste Dekret, einige Abänderungen des Gesetzes über Militairpflicht vom 9. November 1848 betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten, uns den betreffenden Vortrag zu geben. (Staatsminister Rabenhorst erhebt sich.) Staatsminister Raben horst: Ich bitte ums Wort, Herr Präsident! Die sehr geehrte Kammer hat beschlossen, dem Kriegsministerium einen Extrakt aus den Protokollen der Sitzungen vom 4. und 5. dieses Monats zukommen zu lassen auf Veranlassung einer Berichtigung oder Bemerkung des Herrn Vicepräsidenten und des Abg. v. Hertel. Die betreffende Stelle befindet sich in dem Protokoll vom 4. Mai, wo es heißt: „daß der Kriegsminister das Anführen des Viceprästdenten bestätigt habe, wonach die Zulagen der Un teroffiziere in der Armee lediglich durch die Aufhebung der Stellvertretung hervorgerufen worden seien, und da habe der Kriegsminister bemerkt, daß dieselben auch wieder Wegfällen müßten, wenn die letztere, die Stellvertretung nämlich, wie der eingeführt würde. Es könne solches aber, bemerkte er, nicht sofort in der laufenden Finanzperiode, sondern vielmehr nur nach und nach geschehen Der Kriegsminister hat hier zu ersuchen, nachträglich zu Protokoll zu nehmen, daß hier ein Irrthum vorliege, in dem allerdings von mir das Histo rische bestätigt worden ist, wie die Zulagen entstanden sind, keinesweges aber ich die Ansicht ausgesprochen habe, daß auch die Zulagen in Zukunft gänzlich mit der Wiedereinführung 232
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