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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-06-02
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. n. Dresden, am 2. Juni. 1852. Fünfundskebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 17. Mai 1852. Inhalt: Registrandenvortrag. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über den mittelst allerhöchsten Decrets vom 6. December 1851 der Standeversammlung vorgelegten Ge setzentwurf 6., das Finanzgesetz betreffend. — Besondere Berathung über §. 1—5. — Schlußabstimmung. — Be rathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Herrn v. Friesen und Genossen, das Hochstift Meißen und das Collegiatstift Wurzen betr. — Schlußabstimmung. — Mündlicher Vortrag von Seiten der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Glöckner, die Aufhebung des Oberkriegsgerichts betreffend. — Schlußabstimmung. —- Desgleichen über die Pe tition mehrerer Mitglieder der zweiten Kammer, Eduards v. Po lenz und Genossen, sowie der Gemeinde zu Tharandt re., die Trennung der Justiz von der Verwaltung betreffend. — Schlußabstimmung.— Mündlicher Vortrag von Seiten der vier ten Deputation über die Petition der Weberinnungen zu Oels- nitz rc., die Herausgabe einer neuen Gewerbeordnung rc. betr. — Beschlußfassung. — Desgleichen über dis Petition Müller's zu Wendischkarsdorf. — Ferner über die Petition der Gemeinde zu Niedereula. — Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition des Landesältesten ic. v. Thielau, die von den Hypothekenbehörden den Realglaubigern zu erlassenden Notifikationen betr. — Berathung und Beschluß fassung über Punkti — 3. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Ausloosungstermine bei dem Staats schuldenwesen betr. — Nachträgliche Schlußabstimmung über den Bericht der dritten Deputation, die Petition v. Thiclau's rc. betreffend. Die Sitzung beginnt kurz vor Voll Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Zschinsky und des Negierungs- commifsars v. Weißenbach, sowie in Anwesenheit von 66 Kammermitgliedern. Präsident v. Haase: Der Herr Secretair wird Ihnen sofort den Eingang zur Hauptregistrande mittheilen, da das Protokoll in der letzten Sitzung bereits genehmigt und vollzogen ist. (Nr- 605.) Schriftlicher Bericht der vierten Deputa- II. Ä. (4, MyMßWM.) tion über die Petition der Viehhändler AugustZimmer und Genossen in Geising, Freiberg, Obergruna rc., die Erhöhung der Gewerbesteuer ausländischer Viehhändler betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Bericht wird auf einer der nächsten Tagesordnungen erscheinen. Eine weitere Nummer ist nicht eingegangen, wir können daher sofort auf den ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, den Bericht der zweiten Deputation über den mittelst aller höchsten Decrets vom 6.December 1851 der Ständeversamm- lungvorgelegten Gesetzentwurfs-., das Finanzgesetz betreffend. Ich ersuche Herrn v. d. Planitz, uns diesen Vortrag zu geben. Referent v. d. Planitz: Das allerhöchsteDecret, mit welchem dieser Gesetzentwurf an die Kammern gelangte, ist Ihnen bereits vorgetragen worden; ich beginne daher mein Referat mit Vorlesung der Motiven zu dem Finanzgesetze. Diese sind folgende: Da, nach der Absicht der Staatsregierung, auch die direc- ten außerordentlichen Steuern durch alle drei Jahre der Finanzperiode hindurch in ganz gleichem Betrage zu erheben sein werden, so bedarf es rücksichtlich der Gattung und Höhe der festzustellenden Steuern und Abgaben nicht ferner wie bisher der Unterscheidung nach den betreffenden einzelnen Periodenjahrem. Im klebrigen ist der gegenwärtige Gesetz entwurf seiner Form und seinem Inhalte nach mit dem am letzten Landtage vorgelegenen völlig übereinstimmend. Wenn aber der Ablauf der Finanzperiode 1849/51 so nahe bevorsteht, daß bis dahin einer definitiven Verabschie dung des neuen Staatsbudgets und des darauf zu begrün denden Finanzgesetzes durchaus nicht entgegengesehen werden kann, so befindet die Regierung sich nunmehr in der Lage, von der in §. 6 des Verfaffungsergänzungsgesetzes vom 5. Mar 1851 enthaltenen Ermächtigung Gebrauch zu machen. Die selbe gedenkt daher gegen die Mitte des Monats December 1851 auf Grund der nurangezogenen Gesetzesstelle eine all gemeine Verordnung dahin zu erlassen, daß die mittelst des Finanzgesetzes vom 13. December 1850 für das Jahr 1851 ausgeschrieben gewesenen Steuern und Abgaben, vorbehält lich der Bewilligung des Ausgabebudgets, in bisheriger Weise, folglich, soviel die darunter begriffenen außerordent lichen Zuschläge zur Grund-, ingleichen zur Gewerbe- und Personalsteuer betrifft, nach demjenigen Betrage, wie solcher abzüglich des durch die Verordnung vom 13. September IZ5L ausgesprochenen Erlasses sich feststellt, noch aufEinJahr fortzmrheben seien. 255
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