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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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der bei Beginn der Discussion vom Abg. v. Nostitz einge brachte Antrag, dahin gehend : „Die zweite Kammer lehnt im Verein mit der ersten Kammer die Gesetzvorlage vom 6., De- cember 1851 sowohl, als die Vorschläge der Majorität ihrer Deputation, die Schlachtsteuergesetzgebung betreffend, ab, ermächtigt und verpflichtet jedoch die hohe Staatsregierun'g für den Fall, daß sich noch im Laufe der Berathung des Budgets oder der angetretenen Finanzperiode eine Er mäßigung der Steuern überhaupt als möglich zeigen sollte, diese vor Allem und ohne Weiteres durch Aufhebung oder Er mäßigung der außerordentlichen- Schlachtsteuerzuschlage zu bewirken." Es ist gleich nach Stellung desselben einge halten worden,-das dieser Antrag sich erst zur Discussion eigene, wenn sich herausstelle, daß überhaupt eine Steuer ermäßigung stattfinden könne, und daß dies eher nicht über sehen werden könne/ als bis wir mit der Budgetberathung zu Ende sind. Ich muß es nun dem Herrn Antragsteller über lassen, ob er seinen Antrag bis dahin zurückhalten wolle, muß aber auch bemerken, daß, wenn jetzt darauf die Unterstützungs frage gerichtet wird und der Antrag nicht unterstützt wird, dieser Antrag der Landtagsordnung gemäß auf diesem Land tage nicht wieder an die Kammer gebracht werden kann. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Ich würde mir den Antrag erlauben, daß der vom Herrn Präsidenten so eben ver lesene Antrag mit an die Deputation verwiesen werde, damit diese die Sache in genaue Erwägung ziehe. Es wäre zwar möglich, daß unter dem unangenehmen Eindrücke, den die hohe Fleischsteuer auf die Kammer gemacht hat, mein Antrag auf ein'günstiges, Resultat hoffen könnte, gleichwohl will ich diesen Moment nicht'benutzen, sondern gebe es dem Herrn Prä sidenten anheimj, den Antrag der Deputation zu überweisen, damit jer am Schluffe der Berathung des Budgets reiflich er wogen werden könne. Präsident v. Haase: Der Antrag muß erst zur Unter stützung gebracht und diese demselben zu Theil werden, ehe er an die Deputation abgegeben werden kann. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Wenn es allerdings keinen andern Weg giebt, ihn an die Deputation gelangen zu lassen, so muß wohl die Unterstützungsfrage darauf gestellt werden, denn sonst wüßte ich nicht, wie er in Berücksichtigung gezogen werden sollte. Präsident v. Haase: Ich habe den Herrn Abgeord neten nur darauf aufmerksam machen wollen, daß dieser An trag zu frühzeitig erscheint, und er vielleicht deshalb keine hin längliche Unterstützung erhalten möchte. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Da werde ich aller dings für jetzt darauf verzichten und ihn spater wiederholen. Präsident v. Haase: Es ist daher dieser Antrag zur Zeit auszusetzen. Meine Herren, wir werden nun den ersten uns heute vorgelegenen Gegenstand der Berathung verlassen. Abg. v. Hertel: Nur noch zweiWorte inBezug auf eine Bemerkung, die sich auf eine Aeußerung von mir zu beziehen schien und deshalb mich persönlich betrifft. Der Herr Ab geordnete, welcher von der Waage sprach, scheint mir nur einen Umstand übersehen zu haben. Er hat ausdrücklich er klärt, daß er sich der Minorität anschließen werde. Erwünscht also die Fortdauer der hohen Steuer mit derWage für das Schlachten in der Bank, aber die niedrige Steuer ohne Wage beim Schlachten für das Haus. Präsident v. Haase: Wir würden nun zum zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung übergehen, wenn nicht der Herr Referent noch das Wort zum Schluffe zu ergreifen beabsichtigt.! Referent Abg. Rittner: Auf's Schlußwort ver zichte ich. Präsident v. Haase: Der zweite Gegenstand ist der Bericht über das königliche Decret, den Bau eines neuen Ge bäudes für die Entbindungsschule bei der Universität Leipzig betreffend. Referent Abg. Haberkorn: Das Decret lautetfol- gendermaaßen: Se. Königliche Majestät finden Sich bewogen, zu Aufführung eines neuen Gebäudes für die Entbindungs schule bei der Universität zu Leipzig, unter Beziehung auf die Beilage unter die Bewilligung einer Summe von 18,000 Lhalern zu beantragen, sehen der Erklärung der getreuen Stände dar über entgegen und bleiben denselben in Huld und Gnaden wohl beigethan. Dresden, am 18. December 1851. (Ü8) Friedrich August. Friedrich Ferdinand Freiherr v. Beust. Die Beilag e besagt: Das Haus, in welchem gegenwärtig die Entbindungs-- schule bei der Universität Leipzig sich befindet, wurde im Jahre 1827 für diese Anstalt angekauft. Dasselbe ist aber nicht nur unzweckmäßig gebaut, sondern auch für den Umfang, welchen die Anstalt nach und nach genommen hat, zu beschränkt. Und im Interesse des Lehrzweckes ist eine noch größere Erweiterung, dieser Anstalt recht sehr zu wünschen, da der gute Erfolg des' praktischen Unterrichts in der Ge.burtshülfe und in der Heb ammenkunst, welcher darin ertheilt wird, durch die größere Zahl der dort Verpflegten vorzüglich gefördert wird. Es ist daher von der Universität schon vor mehreren Jahren der Bau eines neuen Gebäudes für die Entbindungs schule erbeten worden und die Negierung beabsichtigt, solchen in dem der Anstalt gehörigen Garten baldmöglichst auszu führen. Der Aufwand dafür ist in runder Summe zu 30,000 Thlr. veranschlagt. Da aber die Anstalt ein Capital von 12,061 Thlr. 3 Ngr. 3 Pf. besitzt, welches zu dem Bau mit verwendet werden kann, sobedarfdieselbe nur eines Zuschusses von 18,000Lhlr., dessen Bewilligung aus derStaatscasse zu beantragen ist. ,
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