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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Starke Deutschlands nach Innen wie nach Außen zu hoffen; ja man geht so weit, daß man auf eine zu hoffende gleich mäßige Verfassung für ganz Deutschland hinweist. Was die erste Hoffnung anlangt, so theile ich dieselbe aus vollem Herzen; sie ist ja schon seit langen Jahren von vielen Lau senden gehegt worden, aber bis heute nicht in Erfüllung gegangen, sie scheint mir aber ganz unvereinbar mit der zweiten Behauptung, daß versucht werde, durch ganz Deutsch land eine gleichmäßige Verfassung einzuführen und herzu stellen. Die Kraft und Stärke nach Außen bedingt die Kraft und Stärke nach Innen; diese letztere aber kann nur dadurch erreicht werden, daß den einzelnen Staaten in der Ordnung ihrer innern Angelegenheiten möglichst freie Hand gelassen wird. Die Idee einer gleichmäßigen Verfassung für ganz Deutschland scheint mir also eben nur eineJdee zu sein, die prac- tisch nicht ausführbar ist; sollte sie aber wirklich ausgeführt werden, so würde dadurch die Kraft und Stärke nach Innen nicht erreicht. Somit wird aber auch die Einheit in der Kraft und Stärke nach Außen eine Unmöglichkeit werden. Soll aber Stärke und Kraft im Innern erreicht werden, so gehört dazu auch in jedem Falle, daß das Staatsgrundgesetz den Zeitbedürfnissen angepaßt werde. Sie wissen Alle, meine Herren, wie Intelligenz, Bildung, Wissenschaft und Be schäftigung durch ganz Deutschland sehr verschieden sind. Sachsen z. B. ist ein mehr gewerbtreibender Staat, während Bayern ein mehr ackerbauender ist. Das österreichische Volk muß anders regiert werden, wie daß preußische u. s. w., und daher ist eine gleichmäßige Verfassung durch ganz Deutsch land, meiner Ansicht zu Folge, eine reine Unmöglichkeit. Ein dritter Grund ist der, daß man glaubt, daß durch die abermalige Aenderung des Wahlgesetzes neue Aufregungen im Volke hervorgerufen werden. Nun, meine Herren, das be darf wohl keines Beweises, daß durch das Wahlgesetz, welches unsere Kammern von l.848 gegeben haben, die Aufregung keineswegs herbeigeführt worden ist; sie war schon vorher vorhanden, und erst in Folge dieser Aufregung wurde uns dieses Wahlgesetz gegeben, welches das Mittel zur Revolu tion wurde. Die Aufregung aber wurde dadurch herbeige führt, daß man eben auf die billigen Wünsche des Volkes zur rechten Zeit nicht einging, sondern, sie zurückwies. Das Volk hofft und wünscht jetzt ein anderes Wahlgesetz, und gehen Sie nicht daraufein, so wird das neue Aufregung Hervor rufen, gehen Sie aber darauf ein, so wird dieser Aufregung vorgebeugt, sie wird im Keime erstickt werden. Noch wurde als Grund, warum man auf eine Revision der Verfassungs urkunde nicht eingehen wollte, der geltend gemacht, daß man sagte, an einem Staatsgrundgesetze müsse man so wenig als möglich ändern, damit es bleibendes Eigenthum der Nation werde, mit dem ein Jeder sich bekannt und vertraut mache, in das man sich hineinlebe, damit man, was vor Allem Noth thue, Achtung vor dem Gesetze habe. Ich theile diese Ansicht vollkommen. Achtung vor dem Gesetze ist eben das Einzige, was einem Gesetze Dasjenige verschafft, warum es eben be steht. Aber, meine Herren, ich glaube nicht, daß die Achtung vor einem Gesetze dadurch erreicht wird, daß es ein möglichst altes ist. Ich bin vielmehr der Ueberzeuguug, ein Gesetz kann tausend Jahr alt sein, wenn es aber nicht den Wünschen und Anforderungen der Zeit und des Volkes entspricht, so wird es seines Alters wegen allein Niemand achten. Entspricht aber ein Gesetz, wenn es auch ein neues ist, allen diesen Wünschen und Anforderungen, so wird es die Verfassung und das Va terland dem Volke theuer und werth machen. Aus allen diesen Gründen halte ich es daher für dringend nöthig, auf eine Revision der Verfassungsurkunde, namentlich aber des siebenten Abschnittes, einzugehen. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Die Gründe, welche die geehrte Deputation dafür angeführt hat, daß auf eine Re vision des siebenten Abschnittes der Verfassungsurkunde ein zugehen sei, sind im Verlaufe der Debatte weiter entwickelt worden, und ich theile dieselben vollständig. Auch für mich ist es nicht allein nothwendig, auf eine Berathung desselben einzugehen, sondern auch darin eineAenderung vorzunehmen, weil ich, wie ich schon bei anderer Gelegenheit bemerkt habe, glaube, daß sich die Verhältnisse in unserem Vaterlande ge ändert haben. Damals äußerte ich, daß die Physiognomie des Landes in der der Verfassung und besonders des Wahlgesetzes abgespiegelt sein müsse. Ich bin, wie ich gewiß weiß, in die ser Beziehung mehrfach mißverstanden worden. Man hat geglaubt, ich wollte jede Veränderung der Physiognomie des Landes auch jederzeit wieder in der Verfassung abgespiegelt sehen. Das sei fern von mir. Ich glaube allerdings im Gegensätze zu der Aeußerung des Abg. Reichenbach, die Ver fassung müsse beweglich sein, daß dieselbe stabil sein müsse, wenn auch befähigt, je nach dem Drange der Zeitverhältnisse sich zu verändern und zu verbessern. Ich verstehe unter Physiognomie des Landes nicht jene Verzerrung, die in Folge des Giftes, welches die modernen Democraten demVolke bei gebracht haben, eintrat; ich verstehe unter Physiognomie des Landes vielmehr die naturgemäße langsame Entwickelung des Volkes und seiner Verhältnisse. Das ist die Ansicht, welche ich hiervon habe. Noch veranlaßt mich eine Frage, welche der Abg. Reichenbach gestellt hat, zu einer Antwort darauf. Er fragte nämlich, wo denn in jenen Zeiten der Unruhen und Bewegung die Männer gewesen seien, welche geschworen ge habt hätten, sich um den Thron und zur Rettung des Vater landes zu schaaren? Ich antworte ihm darauf: sie waren hauptsächlich auf dem Rathhause inDresden als provisorische Negierung, sie waren hauptsächlich zu finden im Lager der Revolution. Abg. Oehme: Als Mitglied der Deputation erlaube ich mir meine im Berichte mit ausgesprochene Ansicht nur einiger- maaßcn zu motiviren. Ich werde sehr kurz sein können, da der durch außerordentliche Klarheit und Gründlichkeit sich auszeichnende Bericht fast nichts zu sagen übrig läßt, zumal wenn man sich zu den darinnen ausgesprochenen Ansichten
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