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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 114. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. IT. Kammer. ^4^ 114. Dresden, am 17. April 1851. Hundert und sechszehnte öffentliche Sitzung ver zweiten Kammer am 1. April 1851. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Registrandenvortrag. — Entschul digungen. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Entwurf eines Gesetzes, die Aufhebung der die Publikation der deutschen Grundrechte betreffenden Verordnung dom 2. März 1849 betr. — Aussetzung der weiteren Berathung darüber. — Berathung über den anderweiten Bericht derselben Deputation überden Gesetzentwurf, dieCommunalgarde betr. — Beschlußfassung, die §§. 2. 6, 7, 8s.—6. und 9 betreffend. Die Sitzung beginnt lOVsUhr in Gegenwart der Staats minister 0. Zschinsky, v. Beust und v. Friesen, sowie in Anwesenheit von 57 Mitgliedern mit Vorlesung des über die gestrige Vormittagssitzung vom Secretair S cheib ner niedergeschricbenen Protocolls. Präsident v. Haase: Ist in Bezug auf dieses Protokoll eine Bemerkung zu machen? Vicepräsident v. Crieg ern: Wenn ich denHerrnSecre tair richtig verstanden habe, so erwähnte er, daß besprochen worden sei, es verstünde sich von selbst, daß §. 154 auf die neuen Paragraphen Anwendung leiden müsse. Ueber §. 154 ist gestern nicht gesprochen, wohl aber ist die Erklärung hin sichtlich der 152 abgegeben worden. Ich bitte, das zu be richtigen. Secretair Scheibner: Das ist richtig, und ich werde die Zahl ohne Weiteres ändern. Präsident 0. Haase: Wenn Niemand weiter eine Be merkung zu machen hat, so würde dieses Protocoll nunmehr als genehmigt zu erachten sein, und ich bitte die Herren Abgg. v. Kuntzsch und Zimmermann, dasselbe nachher mit mir zu unterzeichnen, wenn das Protocoll über die gestrige Abend sitzung, welches Sie ebenfalls mit zu vollziehen haben werden, vorgelesen worden sein wird. (Hierauf erfolgt der Vortrag des vom Secretair Kasten über die gestrige Abendsitzung aufgenommenen Protocolls, welches ohne Widerspruch genehmigt und von den Äbgg- II. K. (6. Abonnement.) 0. Kuntzsch und Zimmermann ebenso wie das vorher vor getragene mit vollzogen wird. Es folgt nun der Vortrag aus der Hauptregistrande.) (Nr. 496.) Der Verein zu Erhaltung der Heilanstalt für arme Augenkranke in Leipzig übersendet 75 Exemplare des dreißigsten Jahresberichtes dieses Instituts. Präsident l>. Haase: Ist dankbar entgegengenommen und bereits vertheilt worden. Noch habe ich zu bemerken, daß sich der Abg. v. Zezschwitz wegen Unwohlseins entschul digen läßt, ebenso der Abg. Herrmann aus Auritz. Dann bittet noch der Herr Rittmeister v. Nostitz wegen dringender Abhaltung um Entschuldigung, mit dem Bemerken, vielleicht noch später in der heutigen Sitzung erscheinen zu können. Wir gehen nun über zum ersten Gegenstände der Tagesordnung, dem Bericht der ersten Deputation über den Entwurf, die Aufhebung der Publication der Grundrechte betreffend, und ich ersuche den Herrn Referenten Schäffer, uns den Vortrag desselben zu gewahren. Referent Abg. Schäffer: Das königliche Decret lautet: Nachdem die getreuen Stände zwar übereinstimmend mit den Ansichten der Regierung die Nothwendigkeit der Wiederaufhebung der durch die Verordnung vom 2. März 1849 publicirten Grundrechte des deutschen Volkes an erkannt, sich jedoch in der Ansicht vereinigt haben, daß es nicht wünschenswerth sei, diejenigen Bestimmungen derselben, welche fortbestehen sollen, in die Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 aufzunehmen und somit eine entsprechende Revision derLetztern selbst zu bewirken, so haben Se. König liche Majestät kein Bedenken gefunden, dieser Ansicht Folge zu geben. Al lerhö chstdicselb en haben daher zur möglichsten Abkürzung der Verhandlungen Sich bewogen gefunden, von den, den getreuen Ständen mittelst Decrets vom 24. Juli 1850 vorgelegten Gesetzentwürfen, 4.. den Entwurf der revidirten Verfassungsurkunde, insoweit sich derselbe auf die sechs ersten Abschnitte der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 bezieht, L. den Entwurf eines Gesetzes, die Einführung der revidirten Verfassungsurkunde betreffend, und v. den Entwurf eines Gesetzes, die Aufhebung der Grundrechte betreffend, 14
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